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Stichwort
Bundesnachrichtendienst
21 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 01.06.2018 […] Das Unternehmen De-Cix betreibt den größten Internetknoten der Welt bei Frankfurt. Hier gibt es unterschiedliche Aktivitäten der deutschen Geheimdienste, die ohne Scheu Daten der Bürger absaugen - her […] 9punkt 11.03.2017 […] Gesetzentwurf steht, dass § 25 des Personalausweisgesetzes geändert werden soll: 'Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.' Schon 2007 hatte Schäuble gegen erheblichen Widerstand […] 9punkt 15.09.2016 […] Sowohl Verleger- als auch Journalistenorganisationen haben laut netzpolitik.org "den Gesetzgeber aufgefordert, dem Bundesnachrichtendienst (BND) die Datenerhebung bei denjenigen Personen zu untersagen, die zur Zeugnisverweigerung berechtigt sind. In der gemeinsamen Stellungnahme zur Neufassung des BND-Gesetzes betonen die acht Organisationen, dass 'das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalistinnen […] 9punkt 01.07.2016 […] Alles was der BND bisher illegal machte, darf er nach dem geplanten BND-Gesetz nun legal machen, schreibt Andre Meister in Netzpolitik. Nur zwei Beispiele: "1. Inland: Bisher durfte der Auslandsgeheim […] Efeu 12.05.2016 […] In Berlin hat Architekt Jan Kleihues eine Schar von Journalisten zum Rundgang durch das neue, in seinen Dimensionen gewaltige Gebäude des Bundesnachrichtendiensts in der Berliner Chausseestraße geladen. Andreas Kilb fühlte sich gestern in der FAZ an eine Festung erinnert. In der SZ beschreibt Laura Weißmüller das Gebäude heute als "ein Monster von Symmetrie und Strenge .. . Der BND hat sich eine u […] 9punkt 14.01.2016 […] "fast schon wie ein Freibrief. Die Kandarre jedenfalls, die Rettig angelegt hatte, um eine Kostenexplosion wie bei anderen Bauprojekten des Bundes zu verhindern - der Staatsbibliothek, dem Bundesnachrichtendienst oder der James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel -, sie ist gelockert. Man darf davon ausgehen, dass Rettig das nicht wollte."
Im Interview mit dem Tagesspiegel erklärt Rettig: "Ich möchte […] 9punkt 06.11.2015 […] niemand hinnehmen. Jedem Unternehmen hierzulande, das Beziehungen zum Ausland hat, kann man daher nur raten, sofort beim BND nachzufragen. Sie sollten ihr Auskunftsrecht nutzen, Druck beim Bundesnachrichtendienst machen und notfalls vor Gericht ziehen." […] Efeu 03.08.2015 […] Architektur der Berliner Republik: "In der heutigen Berliner Republik herrscht eine tonnenschwer steinerne Architektur, die Masse, Tektonik und Gewicht betont. Die 2014 eröffnete Zentrale des Bundesnachrichtendienstes von den Architekten Kleihues+Kleihues, ein Orwell"scher Gigant mit 14.000 Schießscharten-Fenstern, zeigt dies am brutalsten. Zwischen Stadtschloss und der Stelle, an der einst das papierdünn […] 9punkt 30.07.2015 […] Polen ein Hauptziel der Überwachung durch den BND war, meldet Eric Beltermann auf netzpolitk.org: "Nach den Niederlanden und Frankreich ist Polen auf Platz 3 der Prioritätenliste, die der Bundesnachrichtendienst (BND) von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) erhalten hat... Unklar ist, was der Grund für die hohe Priorisierung Polens als Spionageziel ist. Laut Pilz waren die polnischen […] 9punkt 16.05.2015 […] Gegenüber netzpolitik.org kündigt Peter Pilz an: "Ich komme am Dienstag nach Berlin und bringe bereits ausformulierte Strafanzeigen gegen eine Reihe konkreter Personen mit, von Deutscher Telekom, Bundesnachrichtendienst und Bundeskanzleramt. Wir werden klarmachen, dass Angela Merkels Satz "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht" auch gilt."
Hinweise auf eine Überwachung österreichischer Ziele hatten […] 9punkt 18.06.2014 […] ion, selbst wenn sie ausschließlich zwischen britischen Bürgern abläuft. Mit anderen Worten: Alle Internetkommunikation ist erstmal als Auslandskommunikation definiert. Das wird auch beim Bundesnachrichtendienst vermutet. Das Kalkül dahinter ist so klar wie dreist, denn "interne Kommunikation" darf unter britischem Recht nur mit richterlicher Genehmigung überwacht werden. Und die muss sich auf eine […] 9punkt 12.06.2014 […] an die Amerikaner weitergibt. Das Ganze ist Teil eines großen Tauschgeschäfts unter "befreundeten Diensten": Deutschlands In- und Auslandsgeheimdienste, also der Verfassungsschutz sowie der Bundesnachrichtendienst, leiten Daten an die Amerikaner weiter und bekommen im Gegenzug dann Informationen von CIA, NSA und Co."
Außerdem: Johannes Gernert macht für die taz eine Bustour zu historischen Orten der […] 9punkt 31.05.2014 […] zum ersten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen diese Wunschliste gibt? Ist das reine Dreistigkeit von Seiten des Bundesnachrichtendienstes inklusive dem Wissen, dass die Bundesregierung da schon dahinter stehen wird? Oder wurde das gezielt lanciert um die Debatte auf den Bundesnachrichtendienst zu lenken, oder wahlweise um mit neuen Ideen davon abzulenken, was dieser heute schon in Sachen anlassloser […] Feuilletons 04.07.2013 […] als 'Geheimdienstliche Agententätigkeit' (bis zu zehn Jahren). Verdächtig sind nicht nur die ausländischen Dienste. Auch die Verantwortlichen des bundesdeutschen Verfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes könnten, wenn sie von den Aktionen gewusst oder gar daran partizipiert haben, als Angeklagte vor deutschen Gerichten landen. "
Wird Snowden zum Wahlkampfthema, fragt Lenz Jacobsen auf zeit […] Feuilletons 27.10.2012 […] und ethnischen Identitäten beherrscht wird."
Weitere Artikel: Malte Herwig sichtet für einen ausführlichen Artikel auf Seite 1 des Feuilletons erste Forschungsergebnisse zur Geschichte des Bundesnachrichtendiensts, der diesen zufolge bis weit in die 60er Jahre Gestapo- und SS-Leute beschäftigte: "Es ist ein Lehrstück über die bewusste Selbsttäuschung eines Geheimdienstapparats, über bürokratische H […]
