Stichwort

Demokratie

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9punkt 28.01.2020 […] Lukas Bärfuss im Schweizer Magazin Sonntags-Blick seine Zweifel an der Demokratie angemeldet: Sie stehe mit ihrer altmodischen Art oft hilflos vor den Problemen einer globalisierten Welt. Wie die neue "perfekte Staatsform" aussehen soll, sagt er aber nicht. Thomas Risi zuckt darum in der NZZ auch nur mit den Achseln: "Demokratie, so wie sie die Denker des 18. Jahrhunderts entworfen haben, ist ein V […] Impuls zu einem Prozess, der nie an ein Ende kommt. Wer, wie Lukas Bärfuss, 'die endgültige, perfekte Staatsform' sucht, den muss die Demokratie enttäuschen. Sie bietet keine fertigen Lösungen, die für immer gültig wären, sondern muss jeden Tag neu errungen werden. Demokratie gibt es nicht ein für alle Mal. Sie ist das, was wir aus ihr machen. Darin liegt ihre Verletzlichkeit. Aber auch ihre Stärke." Im […]
9punkt 16.01.2020 […] e wird immer skeptischer beäugt. Aber welche Art von Demokratie könnte Probleme wie Klimawandel, Migration oder Digitalisierung lösen helfen, überlegt in der Welt der Zukunftsforscher Daniel Dettling und macht, dem belgischen Historiker Reybrouck folgend, einen Vorschlag: "Die Bürger sollen mitreden und sich nicht nur regieren lassen. Demokratie muss wieder erlebbar werden! ... Es geht um ergänzende […] ergänzende, nicht ersetzende Formen der Partizipation, welche die Demokratie beleben. Europaweit gibt es inzwischen - vor allem auf lokaler Ebene - eine neue Bewegung der 'Bürgerversammlungen'. Ihre Grundidee: Wo alle ausreichend Zeit und Informationen haben, komplexe Fragen zu diskutieren, entstehen gute und akzeptierte Lösungen. Emotional aufgeladene Fragen werden versachlicht, gesellschaftliche Konflikte […]
9punkt 31.10.2019 […] sie strafbare Inhalte durchlaufen lassen." Im Tagesspiegel kann der Historiker Paul Nolte das Gerede vom Zerfall der Demokratie nicht mehr hören. Noch vor vier Jahrzehnten herrschte dort, wo sich die Demokratie heute als stabil erweist, "eisgraue Diktatur", schreibt er. Die Demokratie sei im Vergleich etwa zur alten Bundesrepublik nach 1945 allenfalls "ruppiger" geworden, erklärt er: "Nicht nur ethnisch […] Mounk, der im letzten Jahr ein Buch zum "Zerfall der Demokratien" vorlegte, dass die Ära Boris Johnson noch eine ganze Weile dauern dürfte - denn Johnson wisse "scharfe Rhetorik" und eine vergleichsweise "milde Politik" geschickt zu kombinieren: "Johnson ist nun dabei zu beweisen, dass der Populismus selbst in einer so traditionsreichen Demokratie wie dem Vereinigten Königreich große Erfolge feiern […]
9punkt 23.10.2019 […] digital verwaltet werden. Was wir erzeugen, ist ein globales Gehirn. Ein weltweites Nervensystem." Eine repräsentative Demokratie ist einer Meritokratie oder Lottokratie bei weitem vorzuziehen, meint in der SZ der Politologe Jan-Werner Müller in einem Text zur Krise der Demokratie: "Genau wie die Meritokratie beruhen viele Vorschläge zur Lottokratie auf einem letztlich eher technokratischen Verständnis […] zu finden, welche sie finden und für die Bürger legitimieren können. Im toten Winkel bleibt für diese Sicht, dass sich Demokratie nicht im Abarbeiten von Problemen erschöpft oder in der mechanischen Abbildung vorsortierter gesellschaftlicher Gruppen im Parlament. In der Demokratie kann theoretisch jeder ein Repräsentationsangebot machen, nach dem Motto: 'Leute, folgt mir, ich sehe etwas in euch, was […]
Magazinrundschau 21.10.2019 […] diese Kritik verkennt die Tatsache, dass liberale Demokratien stets aus essenziellen Teilungen bestehen, vor allem der Gewaltenteilung. Worum es hier laut Bruneteau geht, ist nicht der Gegensatz zwischen einer nationalen Demokratie und einer europäischen Technokratie, sondern der zwischen Anhängern und Gegnern einer repräsentativen liberalen Demokratie sowohl auf der nationalen als auch auf der europäischen […] nicht demokratisch, ein Vorwurf, den Bruneteau laut der positiven Besprechung von Agnès Louis nicht gelten lässt: "Wenn man sagt, dass Europa nicht demokratisch sei, heißt das oft, dass man die Demokratie als Ausdruck des Volkswillens versteht, der durch eine Regierung umgesetzt wird, die genau das tut, was das Volk will. Das Problem der Union ist allerdings, dass sie die Macht zwischen der nationalen […]
9punkt 02.10.2019 […] In populistischen Reden wird gern behauptet, wir hätten gar keine Demokratie, weil eine kleine Clique der Reichen alles beherrschen würde. Aber es ist genau anders herum, wir leben heute in einer Fiskokratie, erklärt Peter Sloterdijk in einer Rede, die die NZZ heute nachdruckt: "In Wahrheit ist es ein Großteil der vielen, der von der Kreativität der wenigen profitiert, wenn auch um den Preis zunehmender […] zunehmender Ungleichheit. Infolgedessen enthüllt sich die aktuelle 'Demokratie' mehr und mehr als ein System, in dem die oligoi ihren Vorteil gegenüber den polloi ausbauen - wenn auch auf ganz andere Weise, als die älteren Ausbeutungstheorien es unterstellten. Aufs Ganze gesehen sind es die vielen, die von den innovativen Impulsen der wenigen in historisch beispielloser Weise Vorteile ziehen. Vor dem H […] Hintergrund dieser Überlegungen dürfte evident geworden sein, dass das Wort Demokratie ein intensives Pseudonym für die vielfältigen oligokratischen Strukturen darstellt, die zum System moderner politisch vermittelter Daseinsvorsorge gehören, ob sie sich nun im Lobbyismus der Großunternehmen verkörpern, in den sklerotischen Rängen der Volksparteien, in den Spitzen der Verwaltungsbehörden oder in den […]
9punkt 24.09.2019 […] Bedroht der Kapitalismus die Demokratie, wie überall behauptet wird? Ein weltweiter Vergleich sagt etwas anderes, schreibt im Tagesspiegel der Sozialhistoriker Jürgen Kocka. "Demokratische Ordnungen sind bisher nur in kapitalistisch wirtschaftenden Ländern verwirklicht worden. In Ländern, die den Kapitalismus vermieden oder abschafften, ging und geht es der Demokratie schlecht. Man denke an die Sowjetunion […] en Systemen, sofern diese den Märkten den nötigen Spielraum belassen und sich mit ihnen verbünden; an Russland und China ist dies zu beobachten." Kurz: Es kommt eben darauf an, was die jeweilige Demokratie aus "ihrem" Kapitalismus macht, "auch wenn die Handlungsspielräume durch die Funktionsbedingungen des Kapitalismus, historische Prägungen und internationale Abhängigkeiten begrenzt sind. Auf Politik […]
9punkt 14.06.2019 […] "Altparteien" und siechenden Volksparteien nicht mehr hören. Dass die AfD so redet, geschenkt. Aber müssen auch Medien wie FAZ und SZ gern den Tod der großen Parteien prophezeien, fragt er. "Die Demokratie ist kein Trampolin, auf dem nach Belieben herumgesprungen werden kann, um auszuprobieren, wann die Matte reißt. Wir ziehen unsere Pirouetten inzwischen auf sehr dünnem Eis. Die Medien 'wirken an […] der Willensbildung mit' und werden gerne als vierte Gewalt bezeichnet. Gewalt ohne Verantwortung wird jedoch zur Willkür. Die Grenzen sind fließend und ohne eine freie Presse in Verantwortung ist Demokratie nicht zu haben. Wer also die verbliebenen Volksparteien bereits abschreibt und nur noch als Altparteien denunziert, sollte auch nach dem eigenen Alter fragen - oder selbst für ein Mandat kandidieren […]