Stichwort

Demokratie

57 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 12.02.2021 […] Rechte lehnen die Demokratie ab, musste der linke Aktivist Torsten Galke erfahren, der in der taz sein Leben in einer linken Initiative in Greifswald beschreibt, wo die rechte Gesinnung in der Bevölkerung vorherrsche. Das führe zu einer paradoxen Konsequenz: "Als radikaler Linker freue ich mich, mittlerweile seit 2015, dass Merkel an der Macht ist, und verteidige die bundesdeutsche FDGO, die ich eigentlich […] eigentlich als eine heuchlerische, rassistische, Menschen mordende, imperialistische Scheindemokratie verurteile, gegen faschistische Strukturen, die ebendiese Demokratie angreifen und durch eine Diskursverschiebung noch weiter nach rechts ein Klima des Terrors geschaffen haben. Und das Irre ist, dass die Polizei, die uns Linke seit Jahrzehnten mit allen Arten von Repression überzieht, mittlerweile […]
9punkt 02.01.2021 […] Der Philosoph Rainer Forst erkennt in der FR das Dilemma einer Demokratie, die in Krisenzeiten wie der Corona-Demokratie weder zu wenig Kompetenz noch zu viel Führungsanspruch behaupten darf: "Demokratische Regression ist aber nicht nur bei solchen akuten Fällen von Realitätsverweigerung anzutreffen. Auch dort, wo Bürger und Bürgerinnen sich in Untertanen verwandeln, die Befehle, Verbote und schließlich […] schließlich Aufhebungen von Hausarrest lieben, geht das für die Demokratie essenzielle Bewusstsein verloren, dass wir selbst es sind, die einander Gründe für die für alle geltenden rechtlichen Normen und sozialen Verhaltensweisen schulden. Diese Rechtfertigung lässt sich nicht abtreten, weder an Legislativen noch an strenge Exekutiven. In diesem Rechtfertigungskontinuum gibt es Streit, aber der ist nicht […] nicht nur unabwendbar, sondern förderlich. Bürger und Bürgerinnen müssen das Begründungsspiel der Demokratie als ihr eigenes begreifen, nicht als eines, das ihnen nur vorgeführt wird." […]
Magazinrundschau 05.10.2020 […] Die liberale Demokratie, die einzige Regierungsform, die überhaupt in der Lage ist, Diversität zuzulassen, ist umstellt, schreibt Francis Fukuyama. Von rechts zerstören Populisten und Extremisten wie Donald Trump, Viktor Orban und Narendra Modi die Institutionen. Auch die Linke betreibe Identitätspolitik, allerdings mehr, indem sie Institutionen erobert und Diskurse entwickelt, die die universalen […] Ideen der Demokratie untergraben: "Viele Linke sind willens, liberale Werte für Ziele der sozialen Gerechtigkeit aufzugeben. In den letzten dreißig Jahren gab es eine fortwährende Attacke auf liberale Prinzipen, die von akademischen Disziplinen wie den Gender Studies, der Critical Race Theory, Postcolonial Studies und Queer Theory ausgehen, die universalistische Prämissen des modernen Liberalismus […]
9punkt 12.10.2020 […] trifft eine Unterscheidung für die heutige Debatte: "Demokratien leben durch Streit und Auseinandersetzung. Die Freund-Feind-Differenz aber hat hier keinen Platz. Demokratien kennen Gegner, aber keine Feinde. Im Begriff des Feindes, der gehasst wird, steckt eine Vernichtungsenergie, die Demokratien fremd ist und sie zerstören würde. Das zentrale Demokratie-Gefühl heißt, seit dem 19. Jahrhundert, Vertrauen […] zwischen Regierten und Regierenden durchschnitten. In einer Demokratie kann es keinen legitimen Geheimnisschutz für Verbrechen Einzelner geben. Eine Regierung, die das vor der Öffentlichkeit vertritt, putscht von oben nach unten. Ein Justizsystem, welches das mitmacht, wird zum Komplizen. Und eine Öffentlichkeit, die dazu schweigt, hat Demokratie nicht verstanden und letztlich auch nicht verdient." Die […]
9punkt 09.10.2020 […] eine Verbesserung aussehen. Aber vor allem für Lokaljournalisten stellen die ständigen Gerichtsverfahren und Razzien eine existenzielle Bedrohung dar." Wahlen sind der authentischste Ausdruck der Demokratie, aber nie einfach zu organisieren, schreibt Claus Leggewie in der taz, auch mit Blick auf Belarus. Wenn ein Rechtsstaat noch nicht etabliert ist, sind sie anfällig für alle Arten der Manipulation […] nach 1991 unter dem Druck westlicher Denkfabriken oberste Priorität, Parteien bei Wahlen antreten zu lassen und stabile Regierungsmehrheiten zu bilden. Die Voraussetzungen des Übergangs zu einer Demokratie - Rechtsstaatlichkeit und eine funktionierende Öffentlichkeit - waren kaum vorhanden; Manipulationen durch den alten Machtapparat und ein Rückfall in autokratische Strukturen waren die Folge. Wahlen […]