Stichwort

Demokratiefördergesetz

13 Presseschau-Absätze
9punkt 07.03.2024 […] In einer rotgrünen Koalition mit Joschka Fischer hätte Olaf Scholz keinen Spaß. Auf Scholz' Satz, die Debatte um eine eigene atomare Bewaffnung sei Quatsch, das sei die falsche Diskussion, antwortet F […]
9punkt 05.03.2024 […] Brauchen wir wirklich ein Demokratiefördergesetz? Oder anders gesagt: Ist es der Demokratie wirklich förderlich, wenn sich der Staat mit 200 Millionen Euro jährlich seine eigene Zivilgesellschaft scha […]
9punkt 04.03.2024 […] Die AfD zeigt, dass sie aus den Fehlern anderer rechten Parteien, zum Beispiel den Republikanern lernen kann, erklärt Historiker Volker Weiß in der SZ. So beherzigen sie den Ratschlag des ehemaligen V […]
9punkt 22.02.2024 […] Das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz bezweckt eine Art Verbeamtung der Zivilgesellschaft (unsere Resümees). Organisationen wie die "Neuen deutschen Medienmacher" oder Meron Mend […]
9punkt 25.09.2023 […] Das verbreitete Gefühl politischer Ohnmacht liegt für den Politologen Peter Graf Kielmansegg in der FAZ daran, "dass Minderheiten, denen man sich nicht zugehörig fühlt, die Politik in einem irritieren […]
9punkt 28.08.2023 […] Debattiert werden heute oft nicht mehr konkrete Sachverhalte, sondern das Reden darüber, also, wie man darüber reden sollte oder gar darf, und wie nicht, diagnostiziert der Jurist Uwe Volkmann auf der […]
9punkt 20.03.2023 […] Das Demokratiefördergesetz soll einige "zivilgesellschaftliche" Akteure auf Dauer auf Staatsfinanzierung stellen, ohne dass sie alle drei Jahre mit einer störenden Evaluation rechnen müssen - die "Ziv […]
9punkt 30.05.2022 […] Die Bundesregierung zögert nicht nur Hilfe für die Ukraine hinaus, sie vergibt auch keine Visa an oppositionelle Russen, schreibt der russische Journailist Mikhail Zygar auf Spon. "Die deutschen Behör […]
9punkt 18.02.2022 […] Konrad Litschko singt in der taz eine Hymne auf Innenministerin Nancy Faeser, die am Samstag in Hanau gemeinsam mit den Familien des rechtsextremen Terroranschlags vor zwei Jahren gedenken wird. Die g […]
9punkt 01.04.2021 […] Das Themenfeld Rassismus und Antirassismus, Identitätspolitik und Rechtsextremismus dürfte in den Wahlkampf geraten. Die CDU kippt das von der SPD geforderte "Demokratiefördergesetz", das gegen den Re […]
9punkt 30.11.2020 […] Mit großer Skepsis untersucht Birgit Gärtner in ihrem Blog Frauenstandpunkt all jene Organisationen, die nun von der Bundesregierung in den nächsten Jahren mit über eine Milliarde Euro ausgestattet we […]
9punkt 26.11.2020 […] Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren eine Milliarde Euro ausgeben, um Rassismus zu bekämpfen. Ein "Demokratiefördergesetz", das all die mit dem Thema befassten Organisationen in den warmen […]
9punkt 23.11.2020 […] In der SZ erklärt Konstanty Gebert, Kolumnist der Gazeta Wyborcza, warum für Polens graue Eminenz Jaroslaw Kaczyński die bislang boykottierte Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit der EU gefährlicher […]