Stichwort

Desiderius-Erasmus-Stiftung

19 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 14.11.2023 […] es hatte sich eine starke Bewegung gegen die "Desiderius-Erasmus-Stiftung" gebildet. Nun freut sich die von Meron Mendel und Saba-Nur Cheema betriebene "Bildungsstätte Anne Frank" in einem Tweet über den Erfolg ihres Engagements: "Der Bundestag hat das längst überfällige #Stiftungsgesetz beschlossen. Damit sollte die #AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung #DES von der staatlichen Förderung ausgeschlossen […]
9punkt 12.10.2023 […] Parteien in Deutschland sind die "parteinahen Stiftungen" ein üppig finanzierter Ausweichraum, der besonders wichtig ist, wenn es mal nicht so läuft. Nun will natürlich auch die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung von den mehr 600 Millionen Euro profitieren, die der Staat im Moment an die Parteien ausschüttet, allein die Konrad-Adenauer-Stiftung hat ein Budget von annhähernd 200 Millionen Euro und […]
9punkt 15.09.2023 […] beziffert Christian Rath in der taz inzwischen das Budget von Adenauer-, Böll-, Ebert-, Naumann- und Rosa-Luxemburg-Stiftung. Einige Dutzend Millionen Euro stünden also auch der AfD für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung zur Verfügung, doch dagegen gibt es Gegenwehr, weil die AfD nicht demokratisch ist und darum nicht am Luxus der anderen partizipieren soll. Das Bundesverfassungsgericht hatte inzwischen verlangt […]
9punkt 23.02.2023 […] etwa Martin Schulz bei der Ebert-Stiftung als Gnadenhof und bieten einige schöne Stellen im Ausland. Die Parteien haben sich das Geld dafür ohne gesetzliche Grundlage bewilligt. Nur die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD sollte wegen ihrer Demokratieferne aber kein Geld kriegen. Dagegen klagte die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht und bekam erwartungsgemäß Recht (mehr bei tagesschau.de). "Die […] kritisieren, seit sie selbst davon profitierten." Allerdings hat das Gericht auch ermöglicht, undemokratische Stiftungen aus einem künftigen Gesetz auszuschließen, freut sich Joswig. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung müsste bei einem künftigen Gesetz selbst klarstellen, dass sie demokratische Werte vertritt, sagt der Jurist Markus Ogorek im Gespräch mit Joswig: "Die Darlegungs- und Beweislast liegt nach […] ratische Grundordnung unterstützt. Das ist meines Erachtens auch nicht unzumutbar, denn sie will ja schließlich Geld vom Staat." "Das wichtigste Ziel der Neuregelung kann nur sein: Die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) muss von der Stiftungsförderung ferngehalten werden", kommentiert Wolfgang Janisch in der SZ: "Der Staat darf sein Geld nicht in eine neurechte Kaderschmiede stecken, die hinter einer […]
9punkt 06.12.2022 […] Zivilbevölkerung." Bei der AfD und ihr nahestehenden Organisationen scheint es sich um recht komplizierte Gebilde zu handeln. Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach versucht gerade die Desiderius-Erasmus-Stiftung auf die Beine zu stellen, die als AfD-nahe Stiftung auf 70 Millionen Euro Steuergelder für die Legislaturperiode hoffen könnte, wesentlich mehr als die Staatsgelder für die Partei. Aber es […] Nachfrage erneut, dass die ihr bislang vier bekannten Landesstiftungen von Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Brandenburg komplett unabhängig seien, auch wenn sie ebenfalls den Namen Desiderius-Erasmus-Stiftung tragen." Norbert Mappes-Niediek war zur Zeit der Kriege im ehemaligen Jugoslawien Korrespondent vor Ort. Nun legt er das Buch "Krieg in Europa - Der Zerfall Jugoslawiens und der überforderte […]
9punkt 04.11.2022 […] Straße drangsalieren und mit Gewalt inhaftieren, weil sie kein Kopftuch tragen." Die AfD ist vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um ihren Anspruch auf staatliche Finanzierung ihrer Desiderius-Erasmus-Stiftung einzuklagen. Und sie wird wohl Recht bekommen, fürchtet der SZ-Redakteur Ronen Steinke in der Jüdischen Allgemeinen. Er hätte ein Gesetz bevorzugt, mit dem alle anderen Parteien, die ihre […]
9punkt 14.10.2022 […] 660 Millionen Euro jährlich, die AfD will natürlich auch was ab, deshalb verhandelt das Bundesverfassungsgericht am 25. Oktober die Klage der Partei. 70 Millionen Euro könnte es für die Desiderius-Erasmus-Stiftung geben und dem Historiker Norbert Frei wird in der SZ ganz anders: "Sollten den Rechten künftig Stipendienmittel etwa in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden müssen, wie ihn derzeit die […]
9punkt 23.03.2022 […] Ein russisches Gericht hat Alexej Nawalny auf Weisung Putins zu weiteren neun Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis verurteilt. Sollte man dazu anderes zitieren, als die verachtenden Worte, die Naw […]
9punkt 29.11.2021 […] inahen Stiftungen" üppig finanzieren. Diese Stiftungen helfen bei der Institutionalisierung der Parteien. Nun müsste nach allgemeinen Brauch auch die AfD eine Stiftung bekommen, die als Desiderius-Erasmus-Stiftung auch schon in Gründung ist. Dagegen protestiert nun die "Zivilgesellschaft", schreibt Gareth Joswig in der taz. Joswig fragt auch, wie die bisherigen Stiftungen zu dem Thema stehen: Nun, […] Subventionen neulich bezifferte (unser Resümee). Aber eine Umfrage der taz zeigt nun auch: "Die parteinahen Stiftungen von CSU bis Linkspartei schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung grundsätzlich aus. Während normalerweise Kooperationen und auch gemeinsame Gespräche oder Bildungsangebote bestehen, lehnen alle Stiftungen eine Zusammenarbeit mit der Steinbach-Stiftung […]
9punkt 16.11.2021 […] der frühen 1930er Jahre und deutete unverholen angebliche Parallelen zwischen friedlichen Demonstrationen für Menschenrechte und den Verbrechen der SA an." Die AfD will Millionen für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung beantragen, die Erika Steinbach aufbauen soll. Verweigern kann man ihr das nach dem Gesetz wohl nicht, lernen Markus Balser und Jens Schneider, die Steinbach für die Seite 3 der SZ getroffen […]
9punkt 27.10.2021 […] hluss zwischen grob gestrickteren Neonazis und bürgerlichen Kräften zu entlarven: "Exemplarisch steht dafür die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete und heutige Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), Erika Steinbach. Die Politikerin hat das Geschäftsmodell gewissermaßen perfektioniert: Sie gibt sich als konservativ aus, kommuniziert aber bewusst mit ihren rechtsextremen Followern […]
9punkt 16.10.2021 […] Der britische Abgeordnete David Amess wurde bei einer "constituency surgery", einer Bürgersprechstunde, von einem offenbar islamistischen Attentäter (mehr hier) durch mehrere Messerstiche ermordet - ü […]
9punkt 26.07.2021 […] Euro pro Legislaturperiode (zuletzt mehr als eine Halbe Milliarde Euro). Gesetzlich geregelt ist das nicht, schreibt Markus Wehner in der FAZ, der sich mit dem Projekt befasst, die geplante Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD von diesem Geldregen auszuschließen (unsere Resümees). Erst soll ein Gesetz her, mit dem sich SPD, CDU, FDP und Grüne ihre Einnahmen für ihre eigenen "parteifernen" Stiftungen absichern […]
9punkt 08.07.2021 […] Parteistiftungen neu geregelt werden, fordert die Initiative. Die bisher profitierenden Parteien halten sich in der Debatte vornehm zurück. Nun ist Erika Steinbach, designierte Chefin der Desiderius-Erasmus-Stiftung in der "Bibliothek des Konservatismus" aufgetreten, um ihre demokratische Gesinnung zu beteuern, berichtet Gareth Joswig in der taz. "Um das zu bekräftigen, stellt Steinbach die Karrierewege […]
9punkt 30.06.2021 […] Die klassischen bundesrepublikanischen Parteien, aber auch die Linkspartei haben sich im Lauf der Jahrzehnte prächtig in den Institutionen eingerichtet. Nicht nur sind die Abgeordneten blendend finanz […]
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