zuletzt aktualisiert 06.05.2024, 14.00 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
EU-Parlament
Rubrik: 9punkt - 94 Presseschau-Absätze - Seite 5 von 7
9punkt
29.07.2017
[…]
2013 griff sie zum Telefon, um einen Kompromiss für strengere Kohlendioxidvorgaben zu stoppen, den alle EU-Mitgliedstaaten bereits unterschrieben hatten. Der Vorsitzende des Umweltausschusses im
EU-Parlament
sagte danach fassungslos: 'Das ist das Dreisteste, was ich in acht Jahren Brüssel erlebt habe.'" Jenni Russell von der britischen Times schildert in einem Gastbeitrag der New York Times den ge
[…]
9punkt
03.07.2017
[…]
steht sonst nie etwas Positives, aber heute! Während in den europäischen Nationalstaaten die Geheimdienste bei unserer Kommunikation legal immer mehr mitsehen -lesen und -hören dürfen, will das
EU-Parlament
die verschlüsselte Kommunikation schützen, berichten Thomas Kirchner und Hakan Tanriverdi in der SZ: "Die entscheidenden Sätze lauten: 'Wenn die Daten elektronischer Kommunikation verschlüsselt
[…]
9punkt
29.06.2017
[…]
Filmindustrie zu Wort gemeldet, die das europäische Publikum möglichst weiter beim Filmegucken behindern wollen, weil sie Rechte lieber national als europäisch verkauft: "Die Kulturpolitiker im
EU-Parlament
haben dafür gestimmt, dass Online-Rechte weiter länderweise verkauft werden. Das hilft Produzenten und Urhebern", kann er nun frohlocken. Aber das Publikum kann sich trösten: "Der Kulturausschuss
[…]
9punkt
23.06.2017
[…]
entpuppt sich eher als ein Meinungscheck: "Nehmen wir beispielhaft nur mal Punkt 1 aus dem Faktencheck. Der Film beginnt mit der berüchtigten Rede des Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas vor dem
EU-Parlament
, in der dieser den uralten antisemtitischen Mythos der jüdischen Brunnenvergifter allen Ernstes aufwärmt. ... Und was meint der WDR-Faktencheck? Es wird da im Ernst 'korrigiert', dass Abbas nicht
[…]
9punkt
01.06.2017
[…]
liberalen (ALDE-) und sozialdemokratischen (S&D-)Abgeordneten zu gewinnen. Sehr wahrscheinlich aber ist die Radikalität der Vorschläge ein Versuch, die Entkernung der Kommissionsvorschläge durch das
EU-Parlament
zu hintertreiben. Mit Hilfe von Maximalforderungen, die wohl als urheberrechts-extremistisch bezeichnet werden müssen, soll der Diskurs in Richtung restriktiver Regelungen verschoben werden."
[…]
9punkt
28.03.2017
[…]
Wenn die Abgeordneten des EU-Parlaments nicht einschreiten, wird die Europäische Kommission eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht durchsetzen, die drastischer Vorzensur gleichkommt, schreibt Joe McNamee
[…]
9punkt
13.12.2016
[…]
Meinung vieler Juristen ein Unding. 'Die Logik des Verdachts setzt die Logik des Rechts außer Kraft', warnten acht Rechtsexperten aus vier EU-Ländern in einem jüngst erstellten Gutachten für das
EU-Parlament
. Auch der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli erhob 'ernste Bedenken' wegen des unbegrenzten Zugriffs der Polizeibehörden. 'Mit diesem System wird jedermann zum Verdächtigen', warnt die
[…]
9punkt
02.12.2016
[…]
informiert ist offenbar der faz.net-Blogger Hendrik Wieduwilt, der aus eine E-Mail zitiert, die behauptet, dass Martin Schulz am Montag "eine Abordnung der Initiatoren mit protokollarischen Ehren im
EU-Parlament
empfangen (wird). Bitte beachten Sie auch die entsprechende Berichterstattung in den Medien." Am Montag wird Schulz aber auch beim "Schirrmacher-Symposion" erwartet. Schon vorgestern staunte der
[…]
9punkt
23.11.2016
[…]
"Marek Wasilewski, Redakteur des Kulturmagazins CzasKultury in Posen sagt, dass die EU zumindest zu symbolischen Sanktionen greifen solle, etwa zur temporären Aufhebung der polnischen Stimmrechte im
EU-Parlament
, um zu zeigen, dass man nicht zahnlos ist: 'Die Regierung spielt mit der EU, weil sie vermutet, dass sie nichts tun wird und eine bloße Quasselbude ist... Die Proteste gegen Abtreibung zeigen, dass
[…]
9punkt
26.09.2016
[…]
Guardian die polnische Feministin Krystyna Kacpura, die ihre Hoffnungen auf die EU setzt: "Auch Europa hat von dem Thema Notiz genommen. Über reproduktive Rechte in Polen sollen im nächsten Monat im
EU-Parlament
debattiert werden." Wie hält man den russischen Bären im Zaum, wenn er direkt neben einem liegt? Die Finnen streiten darüber heute noch, erzählt Claus Leggewie in der FR mit Blick auch auf die
[…]
9punkt
17.09.2016
[…]
für geistiges Eigentum und Wertschöpfung steht und wer davon ohne eigenes Zutun profitieren will. Einen Querverweis gibt die Debatte, die noch andauern wird, weil die Vorschläge der Kommission vom
EU-Parlament
und den Mitgliedstaaten bestätigt werden müssen, auch auf den Streit um die VG Wort, der in den letzten Tagen dank einer kleinen Interessengruppe eskaliert ist: Es zeigt sich, wie wichtig es ist
[…]
9punkt
30.06.2016
[…]
mit denen sie Steuerbetrügereien ihrer Kunden aufgedeckt hatten (Lux Leaks). "Das ist schizophren", empört sich Christian Bommarius in der FR. "Denn nach Bekanntwerden der Steuerdeals hatte das
EU-Parlament
einem der jetzt verurteilten Whistleblower den 'European Citizen's Prize' verliehen. Tatsächlich haben sie mit der Veröffentlichung keine eigenen Interessen verfolgt und alle Anforderungen erfüllt
[…]
9punkt
29.06.2016
[…]
=============== Über der Brexit-Aufregung ist eine antisemitische Episode untergegangen, die Martin Schulz und das
EU-Parlament
insgesamt in reichlich trübem Licht dastehen lässt, schreibt Alex Feuerherdt in seinem Blog Lizas Welt. Just am Tag der Brexit-Abstimmung redete vor dem
EU-Parlament
der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas: "Der palästinensische 'Präsident'... hatte
[…]
Volk?' Für seine Rede erntete Abbas von den Parlamentariern und ihrem Präsidenten nicht etwa deutliche Kritik, sondern im Gegenteil viel Applaus." Martin Schulz nannte die Rede "inspiring", das
EU-Parlament
klatschte brav Beifall. Hier der betreffende Ausschnitt aus Abbas' Rede: Und hier Standing Ovations und Martin Schulz' Dank. "Juden wurden im ganzen Mittelalter beschuldigt, europäische
[…]
9punkt
27.06.2016
[…]
Union sind im Wesentlichen nur darin begründet, dass die Souveränität unverändert bei ihren Mitgliedern, also den Staaten, liegt und dass die Bürger kleinerer Länder begünstigt werden - also für das
EU-Parlament
nicht das Prinzip 'one man, one vote' gilt. Beide Entscheidungen stehen gegen einen Brüsseler Zentralismus, man kann sie kritisieren, aber ganz sicher sind sie demokratisch begründet. Und der erste
[…]
9punkt
10.02.2016
[…]
wie sich Banken, Zinsen, Armut und Migration europaweit besser regeln lassen. Sind diese umgesetzt, soll eine konstituierende Versammlung bis 2025 das Konzept für ein neues, 'wirklich souveränes'
EU-Parlament
ausarbeiten. Dieses soll dann gemeinsam mit nationalen Parlamenten und örtlichen Gemeinden über die EU-Politik bestimmen. Der Einfluss von nationalen Regierungen wäre damit deutlich eingeschränkt
[…]
⊲
⊳