≡
Stichwort
Europawahlen
21 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 27.05.2014 […] (Via Indiskretion Ehrensache) Giovanni di Lorenzo hat glaubhaft den Eindruck gemacht, keine Ahnung zu haben, und muss darum wegen seiner doppelten Abstimmung bei der Europawahl nicht mit Sanktionen rechnen, meint Henning Ernst Müller im Beck-Blog nach Diskussion mit einigen Kollegen: "Fraglich ist aber, ob er auch den subjektiven Tatbestand erfüllt hat. Wird 'unbefugt' als normatives Tatbestandsmerkmal […] zweimal (so jedenfalls der Eindruck derer, die die Sendung gesehen haben), dann hat er demnach nur (straflos) fahrlässig unbefugt gewählt - er wäre dann 'nochmal davongekommen'."
Kaum sind die Europawahlen gelaufen, fordert Springer-Chef Mathias Döpfner Aktionen gegen Google. Die Welt resümiert einen Vortrag, den Döpfner in Tübingen gehalten hat: "Medienmanager Mathias Döpfner hat der EU-Kommission […] 9punkt 27.05.2014 […] BHL hat keine Scheu, sein Entsetzen nach den französischen Abstimmungen zur Europawahl zu bekunden. "Frankreich ist in Gefahr", schreibt er in Le Monde. "Ein Viertel unserer Landsleute haben für das Schlimmste gestimmt. Sie haben eine Partei gewählt, die nicht nur anti-europäisch, sondern anti-französisch ist." Politisch empfiehlt er einen politischen Brückenschlag demokratischer Kräfte: "Angesichts […] aber konnte dies Gefühl der Enteignung und Einflusslosiskeit politisch durch die Organisationen der Linken und der Arbeiterbewegung ausgedrückt werden. Das war einmal."
Der Libération ist bei den Europawahlen ein kleines Missgeschick unterlaufen: Ihr Cover drückt nicht das Entsetzen über Le Pens Wahlerfolg aus, das es sicher ausdrücken sollte. Pascal Riché von Rue89 vergleicht den Titel auf Twitter mit […] Magazinrundschau 22.05.2014 […] In einem sehr langen Artikel rekonstruiert Perry Anderson in der LRB das "italienische Desaster", die Korrumpierung und Personalisierung der Politik, die Berlusconi so erfolgreich betrieben hat, dass […] 9punkt 21.05.2014 […] Was bezwecken die FAZ und der Springer-Verlag eigentlich mit ihrer Anti-Google-Kampagne vor den Europawahlen, fragt Marcel Weiß in Neunetz: "Das Leistungsschutzrecht ist die Blaupause für das, was gerade passiert. Auch beim LSR fing die Lobbyarbeit für ein neues Gesetz mit Artikeln in den Presseerzeugnissen an. Ein Döpfner-Interview hier, ein Artikel von einem als unabhängigen Experten ausgegebenen […] 9punkt 05.05.2014 […] Auch Juli Zeh trommelt jetzt in der FAZ für die Wahl der Sozialdemokraten bei den kommenden Europawahlen, die uns bei ausreichender Mehrheit Martin Schulz als Präsidenten der EU-Kommission bescheren könnte. Feine Sache das, meint sie. Denn mit Schulz werde in der EU die Datenschutz-Grundverordnung durchgesetzt, die derzeit von der Regierung Merkel blockiert werde: Nach dieser neuen Verordnung sollen […] 9punkt 28.02.2014 […] Gepenst des Maidans im Zentrum von Moskau."
Recht heftig schimpft Ulrich Beck im Gespräch mit FAZ-Redakteur Thomas Thiel auf das Bundesverfassungsgericht, das gegen die Dreiprozentklausel bei den Europawahlen entschied: "Wenn das Bundesverfassungsgericht solch eine politisch einschneidende Entscheidung gegen den demokratischen Beschluss des nationalen Parlaments trifft, dann beunruhigt mich das. Ich […] Feuilletons 04.10.2013 […] Blogbeiträge des französischen Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon und malt eines konfliktuelle Komplizenschaft von französischen Rechts- und Linksextremisten gegen die EU an die Wand - in den kommenden Europawahlen könnte eine Mehrheit der Franzosen extremistisch wählen: "Dadurch wird zunächst weder die Mehrheit der regierenden Sozialisten in der Nationalversammlung noch die Präsidentschaft Hollandes gefährdet […] Magazinrundschau 01.07.2009 […] Die rechtsextreme British National Party ist bei den Europawahlen mit zwei Abgeordneten ins Europa-Parlament gewählt worden. In Standpoint unterhalten sich der Historiker Raymond Carr und Oswald Mosleys Sohn und Biograf Nicholas über den Gründer der BNP. Uneinig sind sich darüber, wie antisemitisch er war, einig aber darin, dass Mosley zwar ein Faschist, aber kein gefährlich gewesen sei. Nicholas Mosley […] Magazinrundschau 20.06.2009 […] Der ungarische Schriftsteller Lajos Parti Nagy emfindet angesichts der Schändung des Budapester Holocaust-Mahnmals und des Erfolgs der rechtsradikalen Partei "Jobbik" bei den Europawahlen eine bedrückende Scham: "Ich fühle mich immer weniger wohl in dem Land, das meine Heimat ist. Anderthalb Jahre nach der Gründung der Ungarischen Garde hielten 427.213 erwachsene, zeugungsfähige Bürger dieses Landes […] Feuilletons 09.06.2009 […] Thomas Steinfeld staunt über den Erfolg der Piratenpartei bei den Europawahlen: "Seltsam, und das alles wegen des Rechts, unbeobachtet im Internet herumstöbern und illegal Programme, Musik oder Filme kopieren zu dürfen, also eine Lizenz zum Diebstahl zu erhalten? Wenn das, was man stiehlt, legal erworben nur ein paar Euro kostet?"
Die Antwort auf diese Fragen liefert - indirekt und gewiss nicht […] Feuilletons 06.06.2009 […] Der polnische Publizist Adam Krzeminski hält uns eine verdiente kleine Standpauke zu den Europawahlen: "Die EU-Bürger wissen, dass sie im Vergleich zu den Bewohnern anderer Erdteile wohlbehütet in einer heilen Welt leben. Sie genießen ihre Reisefreiheit. Sie sehen die Folgen der Strukturfonds. Doch ihr Gefühl der Zugehörigkeit zu einer Entität, die eine halbe Milliarde Europäer umspannt, reicht nicht […] Feuilletons 03.06.2009 […] heißt das eigentlich, dass man die Geschichte nicht umschreibt - soll man nicht erwähnen, dass ein neues Element zu ihrem Verständnis hinzugekommen ist?)
Außerdem: Isolde Charim schreibt zu den Europawahlen. Besprochen wird der neue "Terminator"-Film.
Und Tom. […] Feuilletons 29.05.2009 […] und gehören nicht in das eigentlich wirtschaftsbezogene Telemediengesetz."
(Via Digitale Notizen). Der schwedische Autor Lars Gustafsson wird (anders als zum Beispiel Per Olov Enquist) bei den Europawahlen die Piratenpartei wählen. Der immer lauter werdende Ruf nach Internetzensur erinnert ihn an das Frankreich des 18. Jahrhunderts: "Between the 1730?s and 1780?s, the number of state censors in France […] Magazinrundschau 07.05.2009 […] Aufregung war allerdings längst nicht so groß wie später beim holocaustleugenden Bischof Williamson). Nun legt Dieudonne nach und verspricht, mit einer "antizionistischen" Liste (mehr hier) bei den Europawahlen anzutreten. In Le Point erscheint ein Porträt des Stand Up-Comedian: "Er beruft sich auf ein 'Marketing des Skandals', über das er gern theoretisiert und das er mit Strategien der zeitgenössischen […] Feuilletons 18.06.2008 […] Wolfgang Schäubles Vorschlag der Direktwahl eines Unionspräsidenten geht weit über den zögerlichen Lissabonner Vertrag hinaus. Der Ministerrat sollte über seinen Schatten springen und mit den nächsten Europawahlen ein Referendum verbinden. Die Fragestellung müsste hinreichend klar sein, um eine Richtungsentscheidung zu erlauben. Und die Bürger müssten am selben Tag nach demselben Verfahren zum selben Thema […]
