Stichwort

Fidesz

100 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 7
Magazinrundschau 16.07.2020 […] Milliarden Euro erdrückt wurden. Jene Positionen, die in Ungarn Orbáns Partei Fidesz vertritt, werden in Deutschland von der rechtsextremen AfD verkörpert. Während die CDU im innenpolitischen Raum diese Positionen für vollkommen inakzeptabel hält und politische Kontakte mit der AfD ablehnt, ist sie bereit über die selben Fragen mit Fidesz einen freundschaftlichen Dialog zu führen. Der rechte Flügel der CDU […] Das ungarische Parlament verabschiedete vor dem EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket, sowie den Verhandlungen für den EU-Haushalt mit der Mehrheit der Regierungspartei Fidesz, einen "Auftrag" an Ministerpräsidenten Orbán, nach dem jegliche Zustimmung des ungarischen Regierungschefs bei den Verhandlungen auf EU-Ebene lediglich unter der Bedingung erfolgen kann, dass die Kommission im Gegenzug das Verfahren […]
Magazinrundschau 14.01.2019 […] für Europa, die sich seit 2014 immer weiter ausdifferenzieren. Und sie lässt sich erklären, wie Orban immer wieder erst das ungarische Rechtssystem und die EU austrickst: "Im Jahr 2010 führte Orbán Fidesz wieder an die Macht. In den nächsten Jahren verabschiedete er mehrere tausend Seiten Gesetze. Er erhob Steuern auf ausländische Unternehmen und beendete das hybride öffentlich-private Rentensystem […] Überwachungsbefugnisse hatte. Anschließend hat er diese Beschränkungen in mehreren Abschnitten, die in ein Gesetz über Speicher und Wasserwerke eingefügt wurden, aufgehoben. Scheppele hat gezeigt, wie Fidesz die Bezirke manipulierte und Wahlgesetze einführte, die das Verhältniswahlrecht verzerrten. Im Jahr 2014 erhielt die Partei weniger Stimmen als in den Jahren 2002 und 2006, als sie die Wahlen verloren […]