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Stichwort
Freihandelsabkommen
60 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 12.10.2016 […] - wenn auch nicht für das Proletariat und den Sozialismus - lassen den Staat wesentlich mehr erzittern... als Jahrzehnte des Militantismus im Namen einer geisterhaften Revolution."
Über das Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada wird ab Mittwoch vom Bundesgericht verhandelt, nachdem Massenklagen eingereicht wurden. In der SZ findet Wolfgang Janisch die Kritik an dem Abkommen und den Schiedsgerichten […] 9punkt 04.10.2016 […] Diskussionen. Diese Entwicklungen müssen von den Demokratien sehr viel ernster genommen werden als bisher."
Im Interview mit Zeit online verteidigt der Ökonom Marcel Fratzscher die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und Ceta. Auch die Schiedsgerichte sieht er positiv: "Sie sollen frei von politischen und unternehmerischen Einflüssen entscheiden. Und sie helfen dabei, dass nationale Gerichte nicht zwischen […] 9punkt 27.09.2016 […] auch wenn es um die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP geht: "Wer hat denn die strengere Arzneimittel- und Lebensmittelkontrolle? Deutschland oder die USA? Wer hetzt denn gegen angeblich giftige 'Chlorhühnchen' und isst wie selbstverständlich abgepackten Salat, der - mitten in Deutschland - ebenfalls kurz durchs Chlorbad ging? Die Aktionen gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen verbinden die Linke […] 9punkt 01.09.2016 […] Bau- und Bohrarbeiten in den Nebenhäusern einfach nicht aushalten."
In der FAZ hat Paul Ingendaay viel Verständnis für den Widerstand europäischer Bürger gegen das geplante, geheim verhandelte Freihandelsabkommen mit den USA, kurz: TTIP. Diese Art Gutsherrenpolitik geht heute einfach nicht mehr, meint er: "Fürsorgliche Superstrukturen erklären die Bürger implizit zu Idioten und schlagen vor jeder öffentlichen […] 9punkt 03.08.2016 […] Europa sorgt selbst für seine Flüchtlinge, zum Beispiel, indem es Afrika Freihandelsabkommen wie EPA aufdrückt, die nicht in seinem Interesse liegen, meint die Menschenrechtsaktivistin Hafsat Abiola Zeit online: "Das Abkommen, das die EU vorschlägt, enthält nicht viel mehr als die altbekannten Konzepte, die zu nichts führen werden, außer dem immer gleichen Teufelskreis. Es verspricht kurzfristige Profite […] Magazinrundschau 04.06.2016 […] ojekte sind, Einfuhrzölle für in Mexiko und China hergestellte Autos einzuführen und die Grenzmauer zu Mexiko von den Mexikanern bezahlen zu lassen - die Bestimmungen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA wie auch zahlreiche Vereinbarungen mit der WTO stehen dagegen und stellen gewissermaßen die Schutzmauer der Mexikaner gegen Trumps Zumutungen dar. Noch teurer wäre bloß noch eine einseitige […] 9punkt 09.05.2016 […] sind für fast ein Viertel der weltweiten Treibhausgas-Emissionen verantwortlich', schreibt das Handelsblatt. Es ist also nicht übertrieben, von der ökologischen Verantwortungslosigkeit der Freihandelsabkommen zu reden, seien sie transatlantisch oder sonst wie interkontinental angelegt."
[…] 9punkt 03.05.2016 […] Nachdem gestern ein großes Klagen über den von Greenpeace geleakten Stand der TTIP-Verhandlungen ausgebrochen war, gibt es heute Gegenstimmen. So von René Höltschi, der in der NZZ fragt, warum Greenpe […] 9punkt 02.05.2016 […] agreement' geplant, als Abkommen, das von Expertenausschüssen fortentwickelt werden soll; solche Ausschüsse sollen auch verhindern, dass nationale Gesetze erlassen werden, die im Widerspruch zum Freihandelsabkommen stehen. Man nennt das regulatorische Kooperation. Man muss diese Pläne kennen, um diskutieren zu können, wie hier die Parlamente eingebunden werden können."
Unter leicht ermüdendem Rückgriff […] 9punkt 10.02.2016 […] Freund schreibt: Es geht auch um einen Angriff auf die Freiheit der Forschung."
Abgeordnete dürfen seit kurzem in einem eigens eingerichteten Lesesaal einen Einblick in den Verhandlungstext zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) nehmen. Doch dürfen sie den Text weder abschreiben, noch fotografieren, noch sich Notizen machen oder anschließend darüber sprechen. Malte Kreutzfeldt zitiert in der taz G […] 9punkt 25.01.2016 […] Männlichkeit aber sichert doch seinen Platz in der ägyptischen Öffentlichkeit."
Gabriele Goettle trifft für ihre große taz-Reportage Jürgen Maier, einen der wichtigsten Aktivisten gegen das Freihandelsabkommen TTIP, der nach wie vor überzeugt ist: "Das Ding ist verkorkst. Von Beginn an. Eines der Hauptargumente der Befürworter ist: Wir müssen gemeinsam mit den USA Standards setzen, sonst machen das […] 9punkt 05.12.2015 […] und vor allem der USA und ihrer Gesellschaftsordnung, die diese Werte verkörpert." Gezeigt habe sich das etwa beim Besuch in Lateinamerika, wo Franziskus gegen "Körperschaften" und "sogenannte Freihandelsabkommen" wetterte: "Kein Wort verlor der Papst über die Korruption der lateinamerikanischen Eliten, die allgegenwärtige Kriminalität, die Ungerechtigkeit von Landlosigkeit auf der einen, riesigem Landbesitz […] 9punkt 13.08.2015 […] schlicht nicht gut genug, um dafür zu bezahlen und produzieren zu viel von dem, das nur einen Klick entfert ist."
Wikileaks hat Whistleblowern 100.000 Euro für vertrauliche Informationen über das Freihandelsabkommen TTIP angeboten. In der SZ kann das alte Schlachtross Hans Leyendecker die Empörung über diese neue Form des Scheckbuch-Journalismus nicht teilen: "Der frühere Zeit-Herausgeber Theo Sommer hat […] 9punkt 06.08.2015 […] Die Verhandlungen über ein transpazifisches Freihandelsabkommen könnten Einfluss auf die Schutzfristen von Kunstwerken haben, schreibt David Pachali in irights.info: "Setzten sich die USA mit ihrer Forderung von 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers durch, müssten Kanada, Japan, Neuseeland und Malaysia sie verlängern. Dort liegt sie bei 50 Jahren, dem Mindestmaß, das die völkerrechtliche "Berner Übereinkunft […] 9punkt 04.08.2015 […] chtern und Rentengefälle". Thomas Steinfeld denkt in der SZ sehr grundsätzlich und zeitlos über das Wahre, Gute und Schöne nach, auch unter Berücksichtigung modernerer Kunstbegriffe und des Freihandelsabkommens. Und Caroline Fetscher erzählt im Tagesspiegel das allzu wahre Märchen von von der Bärenstadt, die genau so viele Schulden hat wie das Eulenland.
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