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Stichwort
Gemäßigte Rechte
15 Presseschau-Absätze
9punkt 21.06.2018 […] kommenden Sonntag mit abstimmen, erklärt Ministerpräsident Binali Yildirim."
Nicht nur die gemäßigte Linke ist in den letzten Jahren politisch stark geschwächt worden - ebenso ergeht es der gemäßigten Rechten in ganz Europa, schreibt Paul Taylor bei politico.eu. Im Europaparlament läuft es bereits auf eine von CSU-Leuten betriebene Fusion der klassischen Rechten mit Populisten hinaus: "EVP-Fraktionschef […] 9punkt 24.04.2017 […] des 'unbeugsamen Frankreich' will die Entscheidung einer Mitgliederbefragung überlassen."
Macron muss sich im klaren sein, dass er von Hass und Missgunst umstellt ist - sowohl von Seiten der gemäßigten Rechten, die vor ein paar Monaten noch glaubte, den Wahlsieg sicher zu haben, als auch von der dezidierteren Linken, die sein liberales Programm verabscheut. Darum gibt es in Frankreich auch eine Menge […] 9punkt 20.04.2017 […] Parteien der moderaten Linken und Rechten zerbröckeln, schreibt Pierre Briançon in Politico.eu und zitiert den Politologen Gérard Grunberg: einer der Gründe, dass die Sozialistische Partei und die gemäßigte Rechte "den Herausforderungen nicht gewachsen sind, liegt darin, dass die Themen, über die sie streiten - etwa Wirtschaft und Wohlfahrt - nicht die wichtigsten Themen in der aktuellen Debatte sind. 'Die […] 9punkt 03.03.2017 […] Fernsehen und soziale Medien auf."
Gestern verlinkten wird auf den Libération-"Zähler der von Fillon abfallenden Verbündeten", der auf 18 stand - heute haben sich bereits 57 bekannte Politiker der gemäßigten Rechten in Frankreich von Fillon losgesagt. Fast grausam liest sich das Urteil der FAZ-Korrespondentin Michaele Wiegel über François Fillons Angriff auf die franzöische Staatsanwaltschaft: "Erbärmlicher […] 9punkt 02.03.2017 […] wie oft beschworen, eine Republik der Lehrer, sondern vor allem eine Republik der Anwälte."
Ob Fillon damit durchkommt, ist noch eine andere Frage. Gilles Richard hält es für denkbar, dass die gemäßigte Rechte in Frankreich implodiert (dann bliebe so wenig vom Gaullismus übrig wie von der einst genau so wichtigen Kommunistischen Partei). Und Libération publiziert einen "Zähler der von Fillon abfallenden […] 9punkt 21.11.2016 […] 400 Prozent gestiegen. Nur 27 Prozent aller Frauen haben heute einen bezahlten Job und die Analphabetenrate unter Frauen liegt bei 10 Prozent."
Bei den erstmals abgehaltenen Vorwahlen bei den gemäßigten Rechten in Frankreich hat überraschender Weise François Fillon gewonnen, ehemals Premierminister unter Nicolas Sarkozy. Matthieu Goar stellt in Le Monde sein Programm vor, das sich angesichts der aktuellen […] 9punkt 13.06.2016 […] so wird es nahegelegt, jeder, der zu ihr gehört - steht im Widerspruch zur Verfassung."
In der Zeit porträtiert Georg Blume den siebzigjährigen Alain Juppé, aussichtsreichster Kandidat der gemäßigten Rechten für das Amt des französischen Präsidenten. Seltsamerweise vertrauen die Franzosen ihm, obwohl er für sehr unpopuläre Reformen steht. Das mag damit zu tun haben, dass er als Bürgermeister von […] 9punkt 04.05.2016 […] der Muslime und die Zurückweisung der Asylsuchenden lösen überall soziale Panik und eine Identitätskrise aus, die die Gruppen am unteren Ende der sozialen Skala beschädigt. Das Feuer wird von gemäßigt rechten Politikern noch angeheizt."
Warum ist die Linke derzeit nur so uninspiriert und kraftlos, fragt sich der Politologe und Philosoph Rainer Forst in der Zeit. "Linker Nationalismus und National […] 9punkt 12.12.2015 […] Neidgefühlen oder von - sagen wir mal - staatsbürgerlicher Verantwortung getrieben. Antisemitisch aber ist es nicht."
Das alte bipolare Modell europäischer Demokratien - Sozialdemokratie versus gemäßigte Rechte - ist dahin: Rechtspopulisten haben sich sowohl in West- als auch in Osteuropa in das Schema gemogelt und stellen es grundsätzlich in Frage, schreibt Michael Braun in der taz: "Der Pakt zwischen […] 9punkt 07.12.2015 […] national hat über alle Regionen hinweg 28 Prozent erhalten, die gemäßigte Rechte 26,9 Prozent und die Sozialistische Partei 23,3 Prozent. Die beiden Le Pen-Schwestern haben im Norden und an der Mittelmeerküste jeweils 40 Prozent erhalten (etwas weniger als in den Umfragen befürchtet) und treten im zweiten Wahlkampf gegen die gemäßigte Rechte an.
Noch bevor der Ausgang der Wahlen bekannt wurde, sagte […] Magazinrundschau 20.03.2014 […] interessanten Hintergrundstück: "Als sie auf die Barrikaden ging, hat sie sich selbst von dem Regime befreit, dem sie als Bollwerk diente. Eine von Janukowitschs moralischen Grausamkeiten war es, die gemäßigt rechte Opposition zu zerschlagen und die Opposition der extremen Rechte zu unterstützen. Indem er seine größte Gegnerin Julia Timoschenko ins Gefängnis warf, konnte Janukowitsch die Demokratie zu einem […] Spätaffäre 03.03.2014 […] interessanten Hintergrundstück: "Als sie auf die Barrikaden ging, hat sie sich selbst von dem Regime befreit, dem sie als Bollwerk diente. Eine von Janukowitschs moralischen Grausamkeiten war es, die gemäßigt rechte Opposition zu zerschlagen und die Opposition der extremen Rechte zu unterstützen. Indem er seine größte Gegnerin Julia Timoschenko ins Gefängnis warf, konnte Janukowitsch die Demokratie zu einem […] Feuilletons 19.08.2008 […] Ungarn ist, dass sich die bürgerliche Rechte nicht von diesen Extremisten abgrenzt. ... Die Soziologin Maria Vasarhelyi sagt, wegen dieses Flirts hätten sich die Grenzen zwischen radikalen und gemäßigten Rechten völlig verwischt, extremistische Phrasen seien salonfähig, Politiker der großen Parteien würden mit revisionistischen und nationalistischen Parolen hausieren gehen."
Weitere Artikel: Lars Weisbrod […] Magazinrundschau 28.02.2007 […] Aus Paris berichtet Muhammad al-Mazdiwi vom Präsidentschaftswahlkampf. Die Unterstützung, die Nicolas Sarkozy, der Kandidat der gemäßigten Rechten, auch aus dem Lager linker Intellektueller sammelt, ist für ihn Anlass zur Sorge. Dabei fragt er auch nach der Haltung der Intellektuellen arabischer Herkunft: "Es gibt bis heute keine Intellektuellen, die man als Franzosen arabischer Herkunft beschreiben […] Feuilletons 21.09.2006 […] Reformen durchführen will, die für mehr Staatsferne sorgen - und dafür, dass der Bürger selbst mehr Verantwortung übernimmt. Der Hauptgrund für die Unruhen liegt darin, dass es in Ungarn keine gemäßigte Rechte gibt, keine Konservativen wie die CDU in Deutschland, die Chirac-Leute in Frankreich oder die Tories in Großbritannien. Das hat Tradition in Ungarn. Schon vor dem Zweiten Weltkrieg war die Rechte […]
