Stichwort

ICC

Rubrik: 9punkt - 5 Presseschau-Absätze
9punkt 24.03.2022 […] shofs (ICC) beigetreten. Doch bereits 2014 und 2015, nach der russischen Besetzung der Krim und Teilen des Donbass, hatte die Ukraine die Zuständigkeit des ICC für sein Staatsgebiet anerkannt - erst für den Zeitraum der Maidan-Proteste und der Revolution 2013/14, dann für den gesamten Zeitraum seitdem. Auf dieser Grundlage forderten am 2. März 39 Staaten, darunter auch Deutschland, den ICC auf, in […]
9punkt 21.11.2019 […] Menschlichkeit zu beschönigen, mehr hier) beobachtet für die Zeit einen Prozess des Internationalen Gerichtshofs von Den Haag gegen den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Dominic Ongwen aus Uganda: "Der ICC, gegründet, um eine globale Justiz zu schaffen, scheint zu einer Verurteilungsbank für den afrikanischen Kontinent geworden zu sein. Das aber liegt auch daran, dass Länder wie die USA, Saudi-Arabien […] die Türkei sowie Syrien gar nicht erst das Römische Statut ratifiziert haben. Dadurch entziehen sich etwa alle mutmaßlichen Kriegsverbrechen Assads auf dem eigenen Territorium der Zuständigkeit des ICC. So viel zur Internationalität des Internationalen Strafgerichtshofs." […]
9punkt 02.09.2016 […] internationales Strafrecht ist ein relativ neues und fragiles Unterfangen und hängt in einem verstörenden Ausmaß von geopolitischen Gegebenheiten ab. Als im Jahr 2014 eine Maßnahme diskutiert wurde, die dem ICC Rechtsprechung in Syrien ermöglicht hätte, wurde sie von Russland und China blockiert. Seit 2011 ist inzwischen keine Minute vergangen, in der die syrische Regierung nicht zahlreiche, gleichzeitige und […]
9punkt 23.08.2016 […] Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag wurde erstmals ein Islamist angeklagt - und erstmals wegen Kulturzerstörung. Ahmad al-Faqi al-Mahdi wurde vorgeworfen, als Chef der Sittenpolizei im dschihadistisch besetzren Timbuktu Gräber und Mausoleen geschleift zu haben. Historisch sei dieser Prozess, so Dominic Johnson in der taz, "wegen seiner Symbolwirkung. 'Angriffe auf das kulturelle […]
9punkt 01.06.2016 […] Habré, der ehemalige Präsident des Tschad wegen Vergewaltigung, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Folter zu lebenslanger Haft verurteilt - nicht vom Internationalen Gerichtshof (ICC), sondern von den "Außerordentlichen Afrikanischen Kammern" im senegalesischen Dakar. Das ist mehr als ein Urteil, meint auf Zeit online der Berliner Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck. Das ist ein Zeichen […] Idee, sondern ein Anliegen ist, das von tschadischen Aktivisten gemeinsam mit ihren internationalen Partnern erkämpft wurde". "Wenn sich Afrika selber um seine Missetäter kümmert, wird die Kritik am ICC [wo bisher nur Afrikaner angeklagt wurden] glaubwürdiger", ermuntert David Signer in der NZZ. […]