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Stichwort
Internationaler Strafgerichtshof
44 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 30.06.2020 […] sollten uns keinen Illusionen über eine europäische Autonomie hingeben: Ohne Rückbindung an Amerika rutscht Europa noch stärker in das Gravitationsfeld des Kremls."
Offenbar weil der Internationale Strafgerichtshof in den Haag gegen amerikanische Soldaten ermittelt, die in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben soll, hat Donald Trump per präsidialer Anordnung das Gericht zu einer "unüblichen […] 9punkt 11.05.2020 […] heute European Council on Foreign Relations, möchte in der taz, dass Deutschland eine Initiative unterstützt, um die angeblich bevorstehende Annexion der besetzten Gebiete durch Israel vom Internationalen Strafgerichtshof untersuchen zu lassen. "Gerade jetzt wäre es nötig, dass Deutschland und andere EU-Staaten die Unparteilichkeit des Gerichts verteidigen. Eine Untersuchung wäre außerdem eine seltene […] 9punkt 24.04.2020 […] erläutert in der taz den rechtlichen Hintergrund: "Bislang blieben Kriegsverbrechen des syrischen Regime unbestraft. Wegen des russischen Vetos im Weltsicherheitsrat können sie weder vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag noch vor ein Sondertribunal gebracht werden. So bleibt derzeit nur die Verfolgung nach dem Völkerstrafrecht auf nationaler Ebene. In Deutschland ist dies möglich, weil hier […] 9punkt 21.11.2019 […] Statut ratifiziert haben. Dadurch entziehen sich etwa alle mutmaßlichen Kriegsverbrechen Assads auf dem eigenen Territorium der Zuständigkeit des ICC. So viel zur Internationalität des Internationalen Strafgerichtshofs." […] 9punkt 13.04.2019 […] die Zivilgesellschaft mit seinem Polizeistaat. In Darfur und anderen Regionen heizten seine Truppen ethnische Konflikte an, die unzählige Leben kosteten und Bashir eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof und Sanktionen gegen das Land einbrachte. Und das regime etablierte ein willkürliches Scharia-System, das es zur Verflgung seiner Gegner und der Durchsetzung einer eisernen Ordnung nutzte […] 9punkt 12.04.2019 […] Völkermordes in Darfur, wo regimetreue Milizen ab 2003 über Jahre hinaus systematisch missliebige Ethnien verjagten und umbrachten. Bashir war und ist der einzige Staatschef der Welt, den der Internationale Strafgerichtshof mit Haftbefehl sucht." Johnson ist allerdings skeptisch, ob auf die Absetzung al-Bashirs eine Demokratisierung folgen wird.
Julian Assange wurde gestern nach sieben Jahr Asyl in der Botschaft […] 9punkt 18.07.2018 […] Verbindung gebracht werden und öffentlich am Pranger stehen. Mit diesem Verhalten verraten der ANC und seine Anführer Madibas Vermächtnis."
Nora Bossong sieht in der taz Institutionen wie den Internationalen Strafgerichtshof in den Haag als verwirklichte Utopien, die durch den allenthalben blühenden Populismus in Gefahr geraten: "So stehen auf der einen Seite die stotternd arbeitenden internationalen Institutionen […] 9punkt 22.11.2017 […] Eine Minderheitsregierung ist in Deutschland eigentlich gar nichts Neues, schreibt Ulrike Hermann in der taz, "denn alle wichtigen Gesetze müssen nicht nur den Bundestag passieren, sondern auch den Bu […] 9punkt 20.10.2016 […] machtpolitischem Kalkül geschuldet. Gepaart mit einer Verachtung für den Westen, der selbst nicht an seine universalen Werte glaube: "Ob Frankreichs Präsident François Hollande nun droht, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten, oder Großbritannien mit militärischen Schritten in Aleppo droht - für Moskau sind das nichts weiter als rhetorische Nebelkerzen, um kurzfristige Empörungswellen in der […] 9punkt 28.09.2016 […] Zerstörung von Kulturgütern als Kriegsverbrechen geahndet worden", schreiben Alexander Haneke und Thomas Scheen in der FAZ nach der Verurteilung des Islamisten Ahmad al Faqi al Mahdi durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. "Immer wieder in der Geschichte hat es solche Angriffe gegeben. Aber seit der Sprengung der Buddha-Statuen im afghanischen Bamiyan durch die Taliban im Jahr 2001 und den jüngsten […] 9punkt 02.09.2016 […] Syrien hat das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Deshalb kann der Internationale Strafgreichtshof nicht von sich aus tätig werden, schreibt Ben Taub im New Yorker, der feststellt, dass die "Abschreckungskraft internationalen Rechts nirgends so wirkungslos verpufft wie in Syrien... Der UN-Sicherheitsrat hat zwar das Recht, das Gericht aktiv […] 9punkt 23.08.2016 […] Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag wurde erstmals ein Islamist angeklagt - und erstmals wegen Kulturzerstörung. Ahmad al-Faqi al-Mahdi wurde vorgeworfen, als Chef der Sittenpolizei im dschihadistisch besetzren Timbuktu Gräber und Mausoleen geschleift zu haben. Historisch sei dieser Prozess, so Dominic Johnson in der taz, "wegen seiner Symbolwirkung. 'Angriffe auf das kulturelle […] Magazinrundschau 01.08.2016 […] Und die EU als Organisationsform - Staaten arbeiten zusammen und geben einen Teil ihrer Souveränität fürs Ganze ab - wurde weltweit kopiert: Welthandelsorganisation, Kyoto-Protokoll, Internationaler Strafgerichtshof entstanden nach ihrem Vorbild. Auch in Afrika, Asien und Lateinamerika schlossen sich Staaten zu supranationalen Organisationen zusammen: "Alles zusammengenommen schien es so, als würde […] Efeu 20.04.2016 […] und Brutalität, die in Zeiten passt, in denen Wirtschaftsmagazine sich Business Punk nennen."
Außerdem: Ulf Meyer begutachtet in der NZZ freudlos die neuen Hauptsitze der Nato und des Internationalen Strafgerichtshofs in bzw. bei Brüssel.
[…] Magazinrundschau 08.11.2013 […] irreversibel, weil jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher Unterzeichnerstaaten geändert werden kann."
Außerdem bilanziert Francesca Maria Benvenuto die ersten zehn Jahre des Internationalen Strafgerichtshofs. Und Pierre Benetti mischt sich unter die afrikanischen Papierlosen von Montreuil, die nach Gaddafis Sturz aus Libyen vertrieben wurden.
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