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Stichwort
Renate Künast
36 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 23.01.2020 […] Immerhin sechs der 22 Facebook-Kommentare, gegen die Renate Künast Klage eingereicht hatte, wurden am Dienstag nach einer Beschwerde der Grünen-Politikerin gegen das Urteil Berliner Landgerichts als Beleidigung eingestuft. (Unsere Resümees) Im SZ-Interview mit Detlef Esslinger ist Künast nur mäßig zufrieden. Die Entscheidungspolitik des Gerichts bleibt unklar, meint sie: "Drecksfotze ist angeblich […] 9punkt 10.10.2019 […] Nach dem Beschluss des Landgerichts Berlin, das entschied, Renate Künast müsse die Beleidigungen dulden (Unsere Resümees), stellt sich für Wolfgang Janisch in der SZ die Frage "Welche Verantwortung trägt eigentlich das Bundesverfassungsgericht für die Proliferation des Hasses?" Denn: "Das Verfassungsgericht fährt eine sehr meinungsfreiheitsfreundliche Linie, weil es einem Diskursparadigma folgt. Jedes […] 9punkt 07.10.2019 […] formulieren! Weil die beständig drohende Gefahr des Kontrollverlustes die Hochrüstung im Inszenierungsgeschäft vorantreibt."
Nach dem Ausmaß der sexistischen Beleidigungen und Bedrohungen gegen Renate Künast (unsere Resümees) fordert Tanja Tricarico in der taz eine konsequentere Handhabung der bestehenden Gesetze. Noch wüssten die Betroffenen gar nicht, wie sie sich an Facebook oder Twitter wenden könnten: […] 9punkt 30.09.2019 […] sozialen Medien oft um einiges härter als Attacken gegen Männer, weil sie nicht selten aufs Sexuelle zielen, sagt die Journalismusforscherin Margreth Lünenborg im taz-Interview nach dem Urteil gegen Renate Künast, das Beleidigungen und Drohungen nicht als solche anerkannte: "Die Aggression und Frauenfeindlichkeit, die wir im Netz erleben, entsteht nicht im Netz. Hier wird nur sichtbar, was gesellschaftlich […] 9punkt 24.09.2019 […] Das Berliner Urteil gegen Renate Künast ist ein Skandal, erklärt der Jurist Volker Boehme-Neßler auf Zeit online. Die Grünen-Politikerin hatte sich juristisch gegen Hasskommentare im Internet gewehrt, musste sich vom Berliner Landgericht allerdings sagen lassen, dass man sie durchaus als "Drecks Fotze" und "Stück Scheisse" bezeichnen dürfe und auch die Aussage "Wurde diese Dame vielleicht als Kind […] abwegig: "Wie alle Grundrechte hat auch die Meinungsfreiheit Grenzen. Die Grenze ist immer dann überschritten, wenn die Grundrechte anderer Menschen verletzt werden. Die Äußerungen, gegen die sich Renate Künast vor Gericht wehrt, sind vulgäre, sexualisierte Beleidigungen auf niedrigstem Niveau. Sie verletzen sie in ihrer Menschenwürde und in ihrer Würde als Frau. Das lässt sich nicht mit der Meinungsfreiheit […] 9punkt 20.09.2019 […] anders bleiben muss - und nur so darf er auf die Anerkennung durch die Multikulturalisten hoffen."
Völliges Unverständnis löst ein Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast aus, die Facebook auf die Herausgabe von Nutzerdaten verklagt hat - und abschlägig beschieden wurde. In der Berliner Morgenpost berichtet Philipp Siebert: "Äußerungen wie 'Knatter sie doch mal so […] 9punkt 12.09.2017 […] "Man sollte dich köpfen". Diesen Satz, der Politikerin Renate Künast auf Facebook an den Kopf geschleudert, hält die Berliner Staatsanwaltschaft für eine zulässige Meinungsäußerung. In der SZ fasst sich Heribert Prantl an den Kopf: Haben die Berliner überhaupt keinen Maßstab mehr? Die Wahrheit könnte profaner sein: "Ein Ermittlungsverfahren wird eingestellt, so steht es in Paragraf 170 der Strafpr […] 9punkt 21.03.2017 […] könne. Martin Luther King, Mahatma Ghandi, William Wilberforce und viele andere wurden zu ihrer Zeit als Extremisten betrachtet und als Bedrohung für die Mächtigen."
Auch die Grünen-Politikerin Renate Künast hat kürzlich im Interview mit dem Deutschlandfunk gefordert, auch Hasskommentare zu löschen, die nicht strafbar sind: "Mit 30 Millionen Nutzern in Deutschland von Facebook wirkt sich diese ganze […] 9punkt 17.12.2015 […] und dürfte sich auch in naher Zukunft nicht ändern, zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der grünen Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur Tabea Rößner." Auch Renate Künast von den Grünen wird zitiert: "Jedem ist klar: das Leistungsschutzrecht ist nicht zu halten." Der Text der Anfrage ist hier als pdf-Dokument zu lesen. […] 9punkt 03.12.2015 […] Medien- und Urheberrechtler, die mit Renate Künast von den Grünen tagten, fordern mehr Überwachung im Netz, meldet Stefan Krempl bei heise.de: "Herrschende Meinung auf dem Podium einer Konferenz der 'Initiative Urheberrecht' war am Mittwoch in Berlin, dass Internetnutzer besser identifizierbar sein müssten. Die Anonymität im Netz sei zwar eine 'heilige Kuh für viele Nerds', meinte etwa der Göttinger […] Feuilletons 09.11.2012 […] des Antisemitismus der militanten Linken seit den 60ern auf. Bereitwillig Auskunft erhält er von Protagonisten und Sympathisanten nicht gerade: "Kunzelmann schweigt. Ströbele meldet sich nicht. Renate Künast schweigt auch - und hofft, am Samstag aus der Ur-Wahl für die Spitzenkandidatur der Grünen als Siegerin hervorzugehen. Joschka Fischer will nicht an seinen Besuch bei Arafats PLO erinnert werden […] Feuilletons 18.07.2012 […] Eva Quistorp, ehemalige Europa-Parlamentarierin der Grünen, kann es kaum fassen: Was treibt grüne Spitzenpolitiker wie Renate Künast und Volker Beck dazu, ihre Zustimmung zur Beschneidung von Jungen ausgerechnet mit Bibel-Zitaten zu begründen? "Das ist, wie schon in der Kopftuchdebatte, Parteiergreifung für die traditionelle und konservative Thora- und Koraninterpretation; etwas, das grüne PolitikerInnen […] Feuilletons 09.07.2012 […] Bachmann-Preis für Olga Martynovas Sommergeschichte: "Ein abgeklärter und auch ausgebuffter Text, dem im Laufe des Wettbewerbs zudem kaum ein ernsthafter Konkurrent erwuchs." Die Grünen-Politiker Renate Künast und Volker Beck erklären in einem etwas lang geratenen Text, dass sie eine Debatte im Bundestag lancieren wollen, die Rechtssicherheit bei der Beschneidung von Jungen bringen soll.
Eine Meldung […] Feuilletons 16.01.2012 […] Wiener eine Podiumsdiskussion der Köchin, an der auch Renate Künast teilnahm: "Beide kommen schnell überein, dass erst wieder Hoffnung sei, wenn ein Huhn 15 Euro kostet. Das Auditorium blickt verhalten skeptisch bis frenetisch einsichtsvoll. Der Moderator formuliert: 'Wie also schaffen wir es, dass ein Huhn 15 Euro kostet?' Sarah Wiener und Renate Künast bemerken ein leicht ungläubiges Tremolieren der […] Feuilletons 17.09.2011 […] Weitere Artikel: Svenja Bergt versucht die Beliebtheit der Piratenpartei zu erklären, die in jüngsten Umfragen zur Berliner Wahl bei bis zu neun Prozent liegt. Peter Unfried wiederum fragt, ob es Renate Künast für die Grünen "vergeigt" hat. Ingo Hinz stellt eine Studie vor, aus der hervorgeht, dass Migranten mehrheitlich und in wachsender Zahl das deutsche Fernsehprogramm sehen.
Besprochen werden Rolf […]
