Stichwort

Hans-Georg Maaßen

29 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 2
9punkt 04.10.2019 […] Mentalität noch von konservativen Publizisten und Politikern, die in diesen Diskurs einstimmen, findet Christian Bangel in Zeit online: "Ob Leute wie Christian Lindner, Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt, der Publizist Roland Tichy oder andere wirklich glauben, was sie sagen, wenn sie die Bundesrepublik mit den Begriffen einer Diktatur umschreiben? Wenn sie oder […]
9punkt 16.07.2019 […] gefährlich der Verfassungsschutz ist." Kaum ruhiggestellt mit seiner dicken Beamtenpension ist "der ehemalige Präsident des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen 'Verfassungsschutz'" Hans-Georg Maaßen in der Tat vor allem in den sozialen Medien unterwegs und retweetet mit Vorliebe rechtsextreme Seiten, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen kritisieren, beobachtet Markus Reuter: "Maaßen ist […]
9punkt 11.07.2019 […] entscheiden, wie sie die Printprodukte fit für den Wettbewerb machen. Sie müssen keine komplexen Entscheidungshierarchien wie bei Großverlagen beachten." Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat die NZZ als sein "Westfernsehen" bezeichnet. Die NZZ hat sich davon distanziert. Aber manche AfD-Poltiker hatten diesen Vergleich ebenfalls bereits bemüht, schreibt Hans Brandt im Tages-Anzeiger: […]
9punkt 09.11.2018 […] entstand in den Neunzigerjahren in der Türkei, gemeint war damit ein geheimes Netzwerk aus Militär, Justiz, Geheimdiensten und Politikern", erläutert Thomas Assheuer auf Zeit Online und meint, wenn Hans-Georg Maaßen (unser Resümee) in seiner Abschiedsrede nun von "linksradikalen Kräften" in der SPD spreche, berufe er sich auf jene Verschwörungstheorie: "Nach Maaßens Abschiedsrede erscheint auch sein berüchtigtes […]
9punkt 10.09.2018 […] Lackmustest bereit: Eine Partei, die sich nicht klar von demokratiefeindlicher Gewalt distanziert, ist keine demokratische Partei." Der Tagesspiegel sieht den Leiter des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen unter dem Verdacht, dass er "besondere Dienstleistungen für eine Partei erbringt, deren demokratische Grundausrichtung infrage steht". Heißt: die AfD. Hintergrund ist ein Bericht des Handelsblatts […]
9punkt 08.09.2018 […] vom 11. September den Beginn einer "neuen Offensive des Antisemitismus" sieht. Nach den Debatten um Chemnitz werden nun auch die Fakten geprüft: Nach der Behauptung des Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen, ein Chemnitzer Video, das einen Angriff auf einen Ausländer zeigt, sei möglicherweise gefälscht, legt Kai Biermann in Zeit online einen "Faktencheck" vor - ohne geringsten Hinweis auf eine Fälschung […]
9punkt 27.04.2016 […] Netzpolitik, sondern gegen Bundestagsabgeordnete ging, die Dokumente an das Blog weitergeleitet hatten. Die Autoren entnehmen das unter anderem einem Redemanuskript des Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen, der sich über Abgeordnete beschwerte und sich heuchlerisch beklagte, dass so das "Vertrauen in die parlamentarische Kontrolle" zerstört werde. Die Zeit-online-Autoren dazu: "Man muss sich diese […]
9punkt 03.08.2015 […] -Untersuchungsausschuss im Bundestag macht deutlich, wie die öffentliche Kontrolle dieser Institutionen versagt." In der taz erklärt Christian Rath sehr gut, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wusste, was er tat, als er in einem Rechtsgutachten zur Strafanzeige gegen Netzpolitk von Landesverrat spracht: "Landesverrat setzt ein "Staatsgeheimnis" voraus - ein Geheimnis, das vor "fremden […]
9punkt 01.08.2015 […] unsere These, dass es sich bei den Ermittlungen um einen Einschüchterungsversuch handelt." Diese Einschätzung teilt Patrick Beuth auf Zeit digital: Die Anzeige von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen richte sich nicht eigentlich gegen die konkret belasteten Journalisten Beckedahl und André Meister, sondern sei als Abschreckung für potenzielle Whistleblower zu verstehen: "Der oberste Verfa […]
9punkt 13.06.2015 […] Zeichenmenge offenbar einen höheren Stellenwert erhalten, um bei privaten Unterhaltungen mit Messaging-Konkurrenten wie Facebook oder WhatsApp gleichziehen zu können." Für Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist das Internet mindestens so unheimlich wie Atomkraft, berichtet Daniel Hawiger in Netzpolitik und zitiert Äußerungen Maaaßens bei einer Tagung über Internetsicherheit: "Man habe mit Nordkorea […]
9punkt 12.06.2015 […] möglich, dass ein anderer Staat hinter der Attacke steckt. Er habe die Sorge, "dass es sich um einen Cyber-Angriff eines ausländischen Nachrichtendienstes handelt", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen am Donnerstag." Dazu passt, dass auch die Spur des Hackerangriffs auf TV5Monde nach Russland zu führen scheint, wie L"Express informiert. Unabhängig von der akuten Attacke wird heute im Bundestag […]
9punkt 05.05.2015 […] schlechthin abwegig." Der BND, so Schindler, sei keineswegs ein "willfähriges Werkzeug" der USA. Die Zusammenarbeit mit internationalen Diensten sei aber unverzichtbar... Auch Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen, Gastgeber am Montag, wählt die Attacke. Die "fortlaufenden Unterstellungen" seien "unerträglich und ehrabschneidend". Man müsse doch erst mal aufklären, ob überhaupt ein Fehlverhalten vorliege […]
9punkt 12.02.2015 […] Volksvertretern gefallen und bedeutet deshalb: "Wir, der Apparat, bestimmen, was das Staatswohl ist. Und nicht ihr, die demokratisch legitimierte Politik."" Nachdem sich der Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gestern in der taz dafür ausgesprochen hat, die Verschlüsselung von Internetkommunikation zu attackieren, setzt sich der Internetaktivist Jérémie Zimmermann ebendort gegen Hintertüren und Gen […]
Feuilletons 09.08.2013 […] Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der sich und seine Behörde für den "offensiven Umgang mit dem Parlament und der Presse" lobt, erklärt im Interview, keine Hinweise darauf zu haben, ob NSA und GCHQ den Internetknoten in Frankfurt am Main angezapft haben, und was die Überwachung von Facebookeinträgen oder Emails angeht, behauptet er: "Jeder muss sich im Klaren sein: Eine E-Mail zu verschicken […]
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