Stichwort

Medienstaatsvertrag

13 Presseschau-Absätze
9punkt 14.10.2022 […] SWR-App "Newszone", meldet Wolfgang Janisch auf den Medienseiten der SZ. Bitter für die Öffentlich-Rechtlichen, denn auch sie sehen ihre Zukunft im Internet, meint Janisch. Und der vage gehaltene Medienstaatsvertrag, der festhält, dass Telemedienangebote nicht presseähnlich sein dürfen, macht es nicht einfacher: "Das ist - Stichwort Online-Journalismus - ein Abgrenzungsversuch, der mehr Probleme schafft […]
9punkt 15.01.2022 […] Der Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag ist online einzusehen und bis gestern konnte er auch kommentiert werden. Auf artechock macht Rüdiger Suchsland davon weidlich Gebrauch, vor allem zur Verantwortung der Fernsehsender für den Film hat er einiges zu sagen: "Der Jetztstand ist aber tatsächlich traurig. Es werden kaum noch Filme im Fernsehen gespielt. Wenn dann zu beschämenden Zeiten. Und […]
Efeu 11.12.2021 […] hat hier keinen Ort mehr. Das Schicksal hat in der digitalisierten Welt nichts mehr zu melden. Die Pythia schweigt." Auf Artechock appelliert Rüdiger Suchsland an Claudia Roth, beim neuen Medienstaatsvertrag gegenüber den öffentlich-rechtlichen Sendern die Position des Films zu stärken. "Recht unverhohlen machen die Sender klar: Sie wollen raus aus den Kino-Coproduktionen", da sie am liebsten nur […]
9punkt 10.06.2021 […] Für die Welt hat sich Christian Meier den Entwurf des Medienstaatsvertrages angesehen, den die Rundfunkkommission der Länder vorgelegt hat. Neben einer "gemeinsamen Plattformstrategie" der Sender und einem Qualitätsmanagement durch "externe unabhängige Sachverständige" wird mehr Inklusion, "nicht-spaltende Kommunikation", Sachlichkeit und Meinungsvielfalt gefordert: "Der Hinweis auf mehr Meinungsvielfalt […]
9punkt 19.11.2020 […] in der FAZ: "Dass es in einem weiteren Schritt eines der ausgestaltungsbedürftigen Rundfunkordnung vergleichbaren staatlichen Regulierungsrahmens jenseits des bereits im jüngst novellierten Medienstaatsvertrag aufgenommenen Diskriminierungsverbots bedarf, sagt die Datenethikkommission. Damit ist man bei der 'härtesten Nuss' angelangt. Das ist die Pluralismussicherung im Zeitalter personalisierter und […]
9punkt 18.09.2020 […] Streiks in Kasachstan, im angeblich coronafreien Turkmenistan veröffentlichten im Juli Mitarbeiter von RFE/RL, dass es einen Ausbruch gegeben habe und zwei Ärzte gestorben seien." Besser als der Medienstaatsvertrag, der auch Plattformen wie Facebook und YouTube reguliert, wäre eine eigenständige öffentlich-rechtliche Alternative zu jenen Plattformen, schreibt der Medienrechtler Tobias Gostomzyk in der SZ: […]
9punkt 24.04.2020 […] Der Online-Zeitung Meduza zufolge, soll Schmarow auf Anordnung der Präsidialverwaltung handeln." Außerdem: In der FAZ erklärt Michael Hanfeld, warum er fürchtet, dass die EU den deutschen Medienstaatsvertrag kippt. […]
9punkt 11.04.2020 […] wären: Was macht eigentlich die Medienpolitik? Sie hat die geplante Reform des öffentlich-rechtlichen Systems und seiner Finanzierung überwiegend verstolpert. Ja, es gibt Fortschritte beim 'Medienstaatsvertrag', der ARD, ZDF und Deutschlandradio neue, erweiterte Möglichkeiten im Netz eröffnet. Sie waren lange überfällig. Und sind schon jetzt durch die Coronakrise und die in ihr freigesetzte Kreativität […]
9punkt 06.12.2019 […] Im SZ-Gespräch mit Harald Hordych erklärt der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda den neuen Medienstaatsvertrag, an dem er seit 2013 maßgeblich beteiligt war: "Es ist wichtig, dass ich als Nutzer darauf vertrauen kann, dass es stimmt, wenn ein Angebot sagt, dass es nicht nach einschränkenden diskriminierenden Merkmalen auswählt. Jeder sollte wissen, wenn bestimmte Angebote nach politischer Färbung […]
9punkt 05.12.2019 […] Für die Welt hat Christian Meier einen Blick in den neuen Medienstaatsvertrag geworfen: Geregelt werden soll, welche Formate im Internet als Rundfunk zu gelten haben und deshalb eine entsprechende Lizenz benötigen: "Die nun gefundene Grenze soll bei 20.000 gleichzeitigen Nutzern im Netz liegen." Und: "Inhalte, die einen besonderen 'Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt' bieten, sollen von Nutzern […]
9punkt 04.12.2019 […] Hartung, Chefredakteur des Blogs medienpolitik.net, begrüßt in der FAZ den neuen Medienstaatsvertrag, mit der die zuständigen Behörden (irgendwo ist ja immer eine), das wilde Internet in den Griff bekommen wollen. Dort erfährt mach auch, was ein "Medienintermediär" ist: "Medienintermediär ist laut Medienstaatsvertrag 'jedes Telemedium, das auch journalistisch-redaktionelle Angebote Dritter aggregiert […]
9punkt 06.08.2018 […] Medium nicht zu einem Teil der rechtspopulistischen Agenda werden möchte, dann muss es eine eigene reporting agenda entwickeln und öffentlich machen." Die Bundesländer beraten über einen neuen Medienstaatsvertrag für die Öffentlich-Rechtlichen. Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm zeigt ihnen im Tagespiegel schon mal, wo der Hammer hängt und beharrt darauf, dass wir bereits jetzt in der besten alle möglichen […]
9punkt 06.03.2015 […] Hanfeld freut sich in der FAZ auf die gestern vom SPD-Politiker Torsten Albig angekündigte weitere Regulierung des Internets (unser Resümee), möchte aber, dass größer gedacht wird: "Mit einem Medienstaatsvertrag der Bundesländer allein käme man der Übernahme Europas durch amerikanische Online-Konzerne nicht bei. Da ist der Bundesgesetzgeber und ist die EU-Kommission gefragt, vor allem auch, was das […]