Stichwort

Meinungsfreiheit

817 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 69
9punkt 13.06.2026 […] Beleidigung von Politikern hat in Deutschland einen besonderen Rechtsstatus, erläutert Reinhard Müller in einem FAZ-Leitartikel zu Meinungsfreiheit. Anders als bei einer "einfachen" Beleidigung "kann die Staatsanwaltschaft im Fall von mutmaßlich beleidigten Politikern von sich aus tätig werden. […]
9punkt 21.05.2026 […] In der Zeit stellt Götz Hamann die umstrittene Organisation HateAid vor, die sich gegen Hass im Netz einsetzt, dabei aber zwangsläufig auch die Meinungsfreiheit einschränkt. Dass sie ausschließlich von links auf Hassrede gucken würden, sei aber ein Missverständnis: "Über Jahre konnten von Hodenberg und Ballon davon ausgehen, dass es ihren politischen Zielen nützt, wenn sie progressive Signale setzen, wenn sie gendern und dieselbe politische Sprache sprechen wie Grüne und SPD. ... […]
Efeu 27.04.2026 […] Bestellen Sie bei eichendorff21!Deutsche Medien hat diese Meldung nicht im geringsten gekratzt: Kamel Daoud ist vom algerischen Regime zu drei Jahren Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden (unser Resümee), weil er in seinem Roman "Huris" das "Schwarze Jahrzehnt" thematisiert, also jene Zeit, als sich Islamisten und das Regime bekriegten und 200.000 Landleute massakrierten. […]
9punkt 04.03.2026 […] In der FAZ verteidigen der Jurist Matthias C. Kettemann und der Medienrechtler Wolfgang Schulz in einem maximal abstrakten Artikel den "Digital Services Act" der EU gegen Vorwürfe, er gestehe mit üppigen Staatsgeldern ausgestatteten NGOs einen zu großen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung aus. […]
9punkt 13.02.2026 […] Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, sah kürzlich die Meinungsvielfalt in Deutschland als gefährdet an. […]
9punkt 11.02.2026 […] Die Meinungsfreiheit ist in der Türkei immer noch stark eingeschränkt, auch wenn die Regierung die Zahl der inhaftierten Journalisten mit einem Trick auf drei reduziert hat: Die anderen sitzen jetzt mit Fußfesseln im Hausarrest fest und fallen damit aus der Statistik, berichtet Bülent Mumay in der FAZ. […]
9punkt 07.02.2026 […] So hat die von Vance, Musk und Co und hier von der AfD geforderte "Meinungsfreiheit" den ganz gegenteiligen Effekt im Netz, erklärt er: "Eine unbegrenzte Meinungsfreiheit hat paradoxerweise negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit selbst. […]
9punkt 04.02.2026 […] In der taz berichtet Daniel Bax über den Streit um die Einladung der palästinensischen Künstlerin Basma al-Sharif an die Düsseldorfer Kunstadakemie (unsere Resümees). […]
9punkt 14.01.2026 […] "Die US-Regierung hat ihre Probleme mit der Meinungsfreiheit eher im Offline-Bereich", sagt Lowenthal. […]
9punkt 12.12.2025 […] Die Amerikaner haben einen anderen Begriff von "Redefreiheit" als wir. […]
Magazinrundschau 02.11.2025 […] Es gibt in der Rechtstheorie etwas, das nennt sich die "Vagheitsdoktrin". […]
Magazinrundschau 06.10.2025 […] Als Akademiker versucht haben, bestimmte Begriffe und Auffassungen zu stigmatisieren, wie beispielsweise in Princeton, haben sie die erste Regel der Meinungsfreiheit vergessen: The Postman always rings twice. […]
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