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Stichwort
Tibor Navracsics
3 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau
03.10.2014
[…]
Letzte Woche fand die Anhörung des designierten EU-Kommissars für Bildung und Kultur,
Tibor Navracsics
, vor dem Europäischen Parlament statt. Navracsics hatte hatte in seiner Zeit als Justizminister unter Victor Orban die Kompetenzen der Gerichte und die Freiheit der Medien kräftig beschnitten (mehr hier). Balázs Pócs kritisiert in seinem Kommentar die Tatenlosigkeit der EU gegenüber der ungarischen
[…]
ausfiel, dass man darüber nachdenken musste, wer hier eigentlich vor den Mitgliedern der Kommission für Bildung und Kultur des Europäischen Parlaments stand... Kämpferische Atmosphäre? Fehlanzeige.
Tibor Navracsics
musste allerdings über eine Reihe von Taten Rechenschaft ablegen, bei denen die Europäischen Union selbst tatenlos zugesehen hatte."
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9punkt
04.10.2014
[…]
Die EU will ausgerechnet den ungarischen Politiker
Tibor Navracsics
zum Kommissar für Kultur und Bürgerrechte machen, der als Justizminister des Landes unter anderem für das Mediengesetz zuständig war. Yigal Schleifer zitiert in Slate die NGO Freedom House, die Ungarn kaum mehr als Demokratie bezeichnen will, und kommt auch auf das Mediengesetz von Viktor Orbans Regierung zurück: "Das Mediengesetz
[…]
9punkt
18.09.2014
[…]
- Die wirklichen Probleme blieben derweil unerledigt." Welt-Autor Paul Jandl kann"s nicht fassen. Ausgerechnet
Tibor Navracsics
, zuletzt ungarischer Außenminister, könnte EU-Kommissar für Bildung, Jugend, Kultur und Bürgergesellschaft werden: "Bis in den Frühsommer war
Tibor Navracsics
ungarischer Justizminister und damit in führender Stelle daran beteiligt, das Rechtssystem politisch auszuhöhlen
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