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Stichwort
Viktor Orban
229 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 16
9punkt 11.07.2020 […] In der Türkei hat das Oberverwaltungsgericht den Status der Hagia Sophia als Museum aufgehoben. Damit ist für Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Weg frei, das im 6. Jahrhundert n.u.Z. als christliche […] Magazinrundschau 22.06.2020 […] bisher autonome, jedoch staatlich finanzierte Universität der darstellenden Künste soll bereits zum 1. September in eine Stiftung überführt werden - eine mittlerweile gängige Praxis, mit der sich Viktor Orbans Fidesz-Pareti durch die Bestimmung von Kuratoriumsmitgliedern langfristig Einfluss und Kontrolle über Hochschulen und Universitäten sichert. Schon in der jüngeren Vergangenheit wurde die Schaus […] 9punkt 04.06.2020 […] die ungarische Minderheit (200.000 Personen) mit 185 Millionen Euro, erzählt Kate Maltby in der New York Review of Books: "Und trotz seiner seiner Scharmützel mit der Europäischen Union hat sich Viktor Orbán dafür eingesetzt, dass diese neuen ungarischen Bürger Zugang zu den Vorteilen der EU-Mitgliedschaft haben, auch wenn sie außerhalb der ungarischen Grenzen leben, ein starker Anreiz für die Bewohner […] 9punkt 03.06.2020 […] Verfassung vom Premierminister übernommen."
Warum arbeitet die CDU, die in Deutschland jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt, auf Europaebene in der Europäischen Volkspartei immer noch mit Viktor Orbans Fidesz-Partei zusammen, fragen die Politologen R. Daniel Kelemen und Christopher Wratil in der Welt. Sie sehen ein rein machtpolitisches Kalkül dahinter: "Nur wenige wissen, dass die Unionsparteien […] Gegenzug sichert Orbán mit seinen Stimmen politische Mehrheiten im Europäischen Parlament und Europäischen Rat für die Christdemokraten ab. Solange die Wähler in Deutschland Kooperation mit einem Viktor Orbán nicht annähernd so verwerflich finden wie mit einem Björn Höcke, hat der Teufelspakt mit Orbán für die Union nur politische Vorteile und keinerlei spürbare Kosten. Zwar gibt es Stimmen innerhalb […] Magazinrundschau 02.06.2020 […] Dass Viktor Orban den hundertsten Jahrestag des Vertrags von Trianon zur Stärkung des Nationalismus in Ungarn nutzt, ist bekannt. Auch auf Schriftsteller ist der Druck groß, nachdem die Regierung eine Unterstützung von Künstlern an die Produktion von Werken mit Trianon-Bezug knüpfte, erzählt der Lyriker und Schriftsteller Dénes Krusovszky: "Es hängt viel von den kommenden Monaten ab, was keine wirklich […] 9punkt 02.06.2020 […] In der SZ beschreiben Peter Münch und Tobias Zick, wie Ungarns Premierminister Viktor Orbán den hundertsten Jahrestag des Vertrages von Trianon für nationalistische Zwecke ausnutzt: "Orbán hat erkannt, dass sich aus der Erinnerung an Trianon politisch Kapital schlagen lässt, beispielsweise außenpolitisch, wenn er gegen die Partner in der Europäischen Union zu Felde zieht und Ungarn vor dem Einfluss […] Magazinrundschau 15.05.2020 […] Mitte April gab der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk dem Spiegel ein Interview, in dem er im Bezug auf das ungarische Notstandsgesetzes sagte, dass Carl Schmitt stolz wäre auf Viktor Orbán, wobei Tusk diese Aussage nicht weiter ausführte. Es entstand eine Empörungswelle in der ungarischen Politik und bei den angeschlossenen Medien. In Élet és Irodalom geht jetzt der Jurist und Historiker Péter […] 9punkt 21.04.2020 […] Bonds" auflegt, die nicht mal zurückbezahlt werden müssen, obwohl man sie handeln kann. Großbritannien habe bereits während der Kriege gegen Napoleon gute Erfahrungen mit solchen Anleihen gemacht.
Viktor Orbans unter dem Vorwand der Coronabekämpfung durchgesetzte Notstandsverordnung "ist der Höhepunkt von Ungarns Drift in den Autoritarismus, die seit zehn Jahren anhält. Sie ist gefährlich", ruft Gesine […] 9punkt 17.04.2020 […] bedroht, in Sambia bekam ein Fernsehsender die Lizenz entzogen. Jemen, Jordanien, Irak, Iran, Marokko und Oman haben gar den Druck und die Verteilung von Zeitungen ausgesetzt. In Ungarn hat Premier Viktor Orbán ein Notstandsgesetz durchgedrückt, das die Verbreitung falscher Nachrichten mit Gefängnis bedroht - was dabei falsch und was richtig ist, befindet die Regierung. China unterdrückt unabhängige I […] 9punkt 17.04.2020 […] Gesundheitswesen gekürzt und privatisiert."
In den osteuropäischen Ländern, wo die Rechtspopulisten an der Macht sind, nützen diese die Situation allerdings für eine Politik des Staatsstreichs. Viktor Orban hat sich in Ungarn quasi diktatorische Rechte zusichern lassen. Und in Polen passierte ein Gesetz, das das ohnehin schon drakonische Abtreibungsrecht des Landes noch weiter verschärft, wie Justine […] 9punkt 06.04.2020 […] Die Corona-Krise ist ein Triumph für Viktor Orban, schreibt Gergely Márton, ehemals Redakteur von Népszabadság, in der taz. Er könne hoffen, dass auch andere Länder in Europa seinen Weg in die Autokratie beschreiten werden: "Selbstvertrauen kann Orbán aus der Kapitulation der Europäer in der Flüchtlingskrise ziehen. Auch damals ist er vorgeprescht mit teils absurder Härte. Er ließ einen Zaun an der […] 9punkt 01.04.2020 […] Nachdem Ungarn ein zeitlich unbefristetes Pandemie-Notstandsgesetz verabschiedet hat, das Viktor Orban per Dekret, also ohne Parlament regieren lässt, gibt es in der EU Forderungen nach Sanktionen, berichtet die FR mit afp. "Auch EU-Parlamentspräsident David Sassoli übte harte Kritik am ungarischen Notstandsgesetz. 'Niemand darf diese Pandemie dazu benutzen, unsere Freiheiten zu untergraben', erklärte […] Magazinrundschau 31.03.2020 […] Das ungarische Parlament hat mit der Mehrheit der Regierungspartei Fidesz eine Notstandsermächtigung erlassen, die es Viktor Orban erlaubt, auf unbestimmte Zeit per Dekret zu regieren. Das Parlament hat sich damit selbst seiner Kontroll- und gesetzgebenden Funktionen entbunden. Die Regierungspartei verfügt im Parlament seit der dritten Legislaturperiode über eine Zweidrittelmehrheit. Auch die während […] 9punkt 31.03.2020 […] sieben prominenten deutschen Wirtschaftswissenschaftlern, von denen einige nach der Finanzkrise noch gegen Eurobonds waren - auch sie befürworten heute ein gemeinschaftliches europäisches Vorgehen.
Viktor Orbán hat in Ungarn eine zeitlich unbegrenzte Notstandsermächtigung durchgesetzt. Er kann jetzt "per Dekret regieren, das Parlament aushebeln und Wahlen verschieben", warnt Peter Münch in der SZ. Und […] Efeu 28.02.2020 […] Ein ziemlich episches Gespräch hat Thomas Hummitzsch für Intellectures mit Abbas Khider geführt, der gerade seinen neuen Roman "Palast der Miserablen" veröffentlicht hat, mit dem er einen literarische […]
