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Stichwort
PiS-Partei
21 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 10.10.2019 […] Foren wie 4chan und 8chan. 'Diese Leute bereiten ihre Social-Media-Strategie vor, wie sie ihre Waffen vorbereiten', sagt Segal."
Mit Unterstützung von katholischen Würdenträgern hetzt die polnische PiS-Partei gegen Schwule und Lesben, setzt Homosexualität mit Kindesmissbrauch gleich und erntet dafür Zuspruch bei der Wählerschaft, schreibt Philipp Fritz in der Welt und erklärt die Taktik hinter der Kampagne: […] 9punkt 05.08.2019 […] Jaroslaw Kaczynskis PiS-Partei war noch nie ein Freund der Homosexuellen, aber jetzt wird die LGBT-Bewegung erstmals zum Ziel aggressiver Kampagnen gemacht. Eine Pride-Parade in Bialystok wurde sogar physisch angegriffen, schreibt Zselyke Csaky bei politico.eu: Aber andererseits gibt es auch angesichts neuer Parteien in Polen eine neue Solidarität: "In Polen wehrt sich die LGBT-Community. In den letzten […] 9punkt 23.05.2019 […] gesehen und das Video kostenlos bei SZ und Spiegel abgegeben. Lösungen sind doch immer weniger interessant als Rätsel!
In Warschau hatte der neue Chef des Nationalmuseums, Jerzy Miziolek, der von der PiS-Partei eingesetzt wurde, das Werk "Konsumentenkunst" (1972-1974) von Natalia LL. abgehängt, einen Klassiker des Feminismus, das Junge Polinnen zeigt, die damals sehr begehrte Bananen essen. Tomasz Kitlinski […] 9punkt 11.03.2019 […] Trzaskowski möchte eine 12-Punkte-Erklärung für die Rechte Homosexueller durchsetzen und stößt damit selbstredend auf den Widerstand der regierenden Populisten von der PiS-Partei. Jan Cienski vermutet in politico.eu, dass die PiS-Partei das Thema nutzen könnte wie im Jahr 2015 das Thema Migration, auch um die Opposition, die sich unter dem Label "Europäische Koalition" für die Europawahl zusammengeschlossen […] 9punkt 22.02.2019 […] Abwesenheit und unter Auslassung Polens. Die Polen, gezwungen, dem sowjetischen Narrativ zu folgen, durften ihre eigenen Erfahrungen und ihre Sicht der Geschichte nicht darstellen."
Nicht so lange die PiS-Partei regiert und mit antideutschen Ressentiments Stimmung macht und Unwahrheiten verbreitet, meint indes der Historiker Sven Felix Kellerhoff und ergänzt: Außerdem "wäre es problematisch, jeder der vielen […] 9punkt 21.01.2019 […] ermordeten Danziger Bürgermeister Pawel Adamowicz an. Gabriele Lesser berichtet für die taz - auch über das Murren in der Menge über die Trauerrede der Erzbischofs Leszek Glodz und das Bündnis der PiS-Partei mit der katholischen Kirche: "Adamowicz war unter den Bürgermeistern Polens der mutigste Gegner der PiS, der es auch wagte, sich in die Landespolitik einzumischen. So richtete er vor zwei Jahren […] Magazinrundschau 13.07.2018 […] "Dankbarkeitsdenkmäler", die überall in Polen nach dem Krieg errichtet wurden, und des unentwegten Kommunisten Jerzy Tyc der geduldig ein Denkmal nach dem anderen restaurieren will, während die PiS-Partei genau die gegenteilige Politik betreibt und ein Denkmal nach dem anderen abreißen lässt. Das führt regelmäßig zu Szenen mit Schaulustigen, die das traurige Ende dieser Denkmäler, die auch Male einer […] "In diesem November wird Polen die Hundertjahrfeier seiner Wiedergeburt als eigenständiger Staat im Jahr 1918 feiern, der auf mehr als ein Jahrhundert der Teilung durch imperiale Mächte folgte. Die PiS-Partei will einen neuen polnischen Staat verkörpern, der von allen Relikten kommunistischer Herrschaft gereinigt ist und setzt nun eine ganze Reihe antisowjetischer Helden auf die Sockel. Russland ist erregt […] kommen zu brechen, die in den 1990er Jahren geschlossen wurden und die auch den Schutz und die Erhaltung historischer Stätten einschlossen. Aber während der Kreml mit Vergeltung droht, macht die PiS-Partei unverdrossen weiter." […] 9punkt 21.06.2018 […] Weber von der bayerischen CSU, der sich auf Orbans Fidesz-Partei stützt, um seine Fraktion als größte in der EU-Legislative zu halten, hat öffentlich mit der Idee kokettiert, dass sich Kaczynskis PiS-Partei nach der europäischen Wahl der EVP anschließt, um die Zahlen zu verbessern. Die wichtigste polnische Oppositionspartei, die liberale Bürgerplattform Mitte-Rechts, ist Mitglied der EVP, aber die PiS […] 9punkt 28.04.2018 […] Seite dient der anderen Seite als Begründung für die eigene Wut. Die richtet sich in beiden Lagern auf denselben Feind."
In der taz fürchten Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura, dass die polnische PiS-Partei mit ihrer Politik der Angst das Land nachhaltig vergiftet hat. Die Krise der Demokratie in Polen wird nicht mit der nächsten Wahl beendet sein: "Aus der Sicht unserer Generation offenbarte das Jahr […] 9punkt 05.04.2018 […] die für die polnische Bevölkerung auch als Zeitzeugnisse und Mahnmale Bedeutung haben, kritisiert Nancy Waldmann in der NZZ. Antikommunismus scheint ihr von der polnischen Rechten, allen voran der PiS-Partei, als Staatsräson etabliert zu werden: "Beflügelt von den Unabhängigkeitsfeiern setzt sich eine exklusive Vision der Geschichte durch, in der das polnische 'Volk' das alleinige Subjekt im Kampf gegen […] 9punkt 26.02.2018 […] gesetz der polnischen Regierung ist international diskutiert worden, schreibt Wojciech Sadurski im Verfassungsblog, aber untergründig gibt es noch viel gefährlichere Entwicklungen, warnt er: Die PiS-Partei sucht einen immer direkteren Zugriff auf die Organisation von Wahlen, die es ihr immer einfacher machen, Wahlen zu kontrollieren, zu beeinflussen und Wahlkreise zuzuschneiden: Es werden "Regierungsbeamte […] 9punkt 15.01.2018 […] Thomas Dudek erzählt bei Spiegel online, wie sich die Opposition in Polen selbst zerlegt. Während die PiS-Partei einen Antrag unterstützte, der eine leichte Liberalisierung von Abtreibung in Polen vorsah, kam schließlich nur ein Antrag zur Abstimmung, der sogar noch eine Verschärfung vorsah: "Daran sind die beiden großen Oppositionsparteien Bürgerplattform und Nowoczesna schuld. Trotz Fraktionsdisziplin […] 9punkt 30.11.2017 […] Zeit online. Nächste Woche wird ein weiteres Gesetz erlassen, das Politiker bei der Ernennung der Richter wesentlich beteiligt. Die Proteste ermüden. Die Oppositionsparteien sind zu schwach. Die PiS-Partei ist stärker denn je: "Für PiS scheint es daher der perfekte Zeitpunkt zu sein, illegal ein neues politisches System in Polen zu schaffen, ohne die Verfassung zu ändern; dazu fehlt der Partei die […] 9punkt 17.07.2017 […] Bußschlägen an die eigene Brust. Die westliche Linke habe jahrzehntelang in Bezug auf Integration und Multikulturalität 'so manches verschwiegen'." Immerhin haben in Polen aber Tausende gegen die von der PiS-Partei betriebene Gleichschaltung der Justiz protestiert, berichten die Agenturen (hier in Spiegel online).
[…] 9punkt 15.07.2017 […] innerhalb von Tagen nach Gültigkeit des Gesetzes stattfinden, Ausnahmen dieser erzwungenen 'Verrentung' - die unabhängig vom Alter des Richters in Kraft treten kann - können vom Justizminister der PiS-Partei völlig wilkürlich entscheiden werden. Die Entscheidung des Ministers ist nicht widerruflich, Alle geleerten Sitze können dann von dem neuen, politisch willfährigen Gerichtsrat besetzt werden."
Seit […]
