Stichwort

Religionsfreiheit

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9punkt 12.11.2020 […] Peter Stolz, Vorsitzender des Landesverbandes Berlin der GeschichtslehrerInnen Deutschlands im Tagesspiegel und fordert: "Alle politischen Institutionen müssen für sich die Frage klären, was die Religionsfreiheit nach Artikel 4 des Grundgesetzes in der Schule konkret bedeutet. Beispielsweise reklamieren muslimische Schülerinnen und Schüler im Unterricht für sich diesen Artikel und fühlen sich damit nicht […] nachzukommen ist, dann entsteht ein nicht aufzulösender Konflikt mit anderen normativen Prinzipien des Grundgesetzes (Art. 1- 20)?  Oder bedeutet es als 'härteste' Gegen-Variante, dass unter Religionsfreiheit die weitestgehend säkularisierte Form der christlichen Bekenntnisse und des Judentums gemeint ist?" Vor einigen Tagen zitierte FAZ-Redakteur Thomas Thiel die Ergebnisse einer Studie der Sozi […]
9punkt 03.11.2020 […] Events wurden, wundert sich Daniela Wakonigg bei hpd.de: "Im Frühjahrs-Lockdown, als noch ein Verbot für Präsenz-Gottesdienste bestand, hatten die Religionsgemeinschaften mit Verweis auf die Religionsfreiheit ihren Einfluss auf die Politik geltend gemacht und so schließlich doch noch ihre Erlaubnis für die Durchführung von Gottesdiensten mit leibhaftig anwesendem Publikum erhalten. Diesmal reagierte […]
9punkt 30.10.2020 […] treibt sein Unwesen seit einem Vierteljahrhundert auch in Deutschland - wo Politik und Medien ihn lange gewähren ließen. Aus Angst vor dem Vorwurf des 'Rassismus' und argumentierend mit der 'Religionsfreiheit'", schreibt Alice Schwarzer in der Welt, bereits auf Nizza reagierend: "Seit vielen Jahren berichtet Emma über die Klagen von Lehrerinnen über 'islamistisch indoktrinierte Schülerinnen und Schüler' […]
9punkt 13.10.2020 […] reklamieren und Leute mit dem Tod bedrohen, wenn sie sich ihrer Ordnung widersetzen. Eine Demokratie darf das nicht hinnehmen. Vielmehr muss sie sich dauernd der schwierigen Aufgabe stellen, die Religionsfreiheit genauso zu schützen wie die Freiheit, Religionen zu kritisieren. Einzig Gläubige zu unterdrücken oder sie an der Ausübung ihres Glaubens zu hindern, ist verboten." […]
9punkt 04.09.2020 […] es keinen Anspruch darauf gibt, 'von der Wahrnehmung anderer religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse verschont zu bleiben'. Wenn der Gesetzgeber dennoch die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit etwa von Lehrern an öffentlichen Schulen einschränkt, muss er die konkrete Gefahr, die davon für den Schulfrieden ausgeht, belegen und begründen." Auch in London gab es am Wochenende Corona-Proteste […]
9punkt 31.08.2020 […] Bundesarbeitsgerichts, das Lehrerinnen nun auch in Berlin das Kopftuch gestattet (unsere Resümees). Es im Namen der Religionsfreiheit zu begrüßen, greife zu kurz, heißt es in einer per Mail verschickten Erklärung: "Zum Artikel 4 des Grundgesetzes gehört auch die negative Religionsfreiheit, das heißt, frei von Religion zu sein. Auch Schüler haben mithin das Recht, in der Schule unter anderem vor demonstrativer […]
9punkt 28.08.2020 […] kaum Hilfe erwarten. (...) Die Grünen, allen voran Justizsenator Dirk Behrendt, vertreten mehrheitlich die Gegenposition. Die besagt im Kern: Das Gesetz bedeutet de facto eine Verletzung der Religionsfreiheit und eine Diskriminierung von Musliminnen und gehört daher abgeschafft." Mehr hier. Das Neutralitätsgesetz hat eine "weiche Stelle" bekommen, freut sich Jost Müller-Neuhof im Tagesspiegel: "Zu […]
9punkt 11.03.2020 […] verletzt das Neutralitätsgebot. Das Kopftuch der Rechtsreferendarin hat der Staat aber nicht angeordnet, sondern es beruht auf einer autonomen Entscheidung der Referendarin, die damit von ihrer Religionsfreiheit Gebrauch macht." […]
9punkt 29.02.2020 […] A propos Religionsfreiheit. Was diese mittlerweile in den USA bedeutet, zeigt Katherine Stewart im Blog der NYRB. Dort wurde eine neue Richtlinie verabschiedet, die es selbst staatlich geförderten, gemeinnützigen NGOs erlaubt, unter Berufung auf die "religiöse Freiheit" gewisse Unterscheide zu machen: "So könnte etwa eine gemeinnützige religiöse Organisation, die staatliche Zuschüsse erhält, Schwule […]
9punkt 28.02.2020 […] grundrechtlichen Schutz von Minderheiten sicherzustellen. " Alice Schwarzer ist in einem sehr kurzen Kommentar bei emma.de allerdings auch nicht zufrieden mit dem Urteil, da die Richter mit Religionsfreiheit argumentiert haben: "Wie oft müssen liberale Muslime und Musliminnen eigentlich noch erklären, dass das Kopftuch kein religiöses Symbol ist, sondern ein politisches? Dass es Ausdruck ist für einen […]
9punkt 06.02.2020 […] Bei emma.de wird Toprak noch deutlicher: "Diejenigen, die das Recht auf Vollverschleierung verteidigen, verteidigen eigentlich eine Uniform, einen Kampfanzug der Islamisten. Wer im Namen der Religionsfreiheit die Vollverschleierung verteidigt, der verteidigt eine rechtsextremistische Ideologie." Der Hamburger Fall ist ein Einzelfall, meint hingegen Susanne Klein auf Sueddeutsche.de: "Hier wird auf […]
9punkt 31.12.2019 […] berichtet Hella Camargo bei hpd.de. Das mag auch am Status von Religion in dem Bundesland liegen: "Während religiöse Symbole auf Kinderköpfen heiß diskutiert werden, stellt sich die Frage von Religionsfreiheit im Kopf gar nicht erst. Die NRW-Verfassung sieht im dritten Abschnitt, der Schule, Kunst und Wissenschaft, Sport, Religion und Religionsgemeinschaften gewidmet ist, in Artikel 7 (1) vor, dass […]
9punkt 05.07.2019 […] für soziale Medien preisgeben sowie frühere E-Mail-Adressen und Telefonnummern. Aktivitäten im Netz können viel verraten über politische oder religiöse Überzeugungen; im Land der Meinungs- und Religionsfreiheit USA darf der Staat solche Informationen eigentlich nicht abfragen. Aber es gelten eben strengere Regeln für jene, die reinwollen." 25 Jahre Amazon. Der Konzern hat zunächst mal den ganzen Buchmarkt […]
9punkt 16.05.2019 […] "Die EU als Teil des Westens ist für China eine permanente Provokation: Überwindung des Nationalismus, Multikulturalismus, Gleichberechtigung, Demokratie innerhalb der Staaten und untereinander, Religionsfreiheit, weltweites Eintreten für die Menschenrechte. Viele Ziele und Grundwerte der EU oder zumindest ihrer führenden Mitglieder stellen unmittelbar die ideologischen Grundpfeiler der KP infrage, die […]
9punkt 26.03.2019 […] flerinnen beim "Netzwerk Rassismuskritische Migrationspädagogik": "Nicht zuletzt greift die Forderung nach einem Kopftuchverbot massiv in die menschenrechtlich und grundgesetzlich verbriefte Religionsfreiheit ein. Die damit beförderte einseitige Polarisierung der Debatte über den Islam stärkt demokratiefeindliche Tendenzen in der Gesellschaft." zu den UnterzeichnerInnen gehören Micha Brumlik, Naika […]
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