Stichwort

Wolfgang Schäuble

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Feuilletons 05.06.2009 […] Versuch Internetsperren über das Scheinargument der Kinderpornobekämpfung zu errichten sich in Richtung PR-Gau entwickelt, steht nun die nächste Stufe an - eingeleitet von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble." […]
Feuilletons 28.05.2009 […] Freigabe seit langem und für prinzipiell alle Akten jenseits der 30-jährigen Sperrfrist, sofern sie nicht neuerlich als 'geheim' gestempelt werden. Doch vor wenigen Wochen stoppte Innenminister Wolfgang Schäuble zumindest vorläufig das dazu längst beschlossene Verfahren." Mehr zum Thema Kurras: Wie riefen die Demonstranten in Leipzig? "Wir sind ein Volk!" Wohl wahr. Die Bundesrepublik sollte sich endlich […]
Feuilletons 22.05.2009 […] selbst mit Nazis? Offensichtlich." Weitere Artikel: Stephan Speicher hat den für die Trennung von Religion und Staat eintretenden islamischen Rechtsgelehrten Abdullahi An-Na'im im Gespräch mit Wolfgang Schäuble erlebt. Andreas Zielcke denkt nach über Konstruktionsschwächen der Demokratie, die er für Probleme wie Umweltzerstörung mitverantwortlich macht. Nicht glücklich wird Jörg Häntzschel mit Renzo […]
Feuilletons 11.03.2009 […] werte nur die "Gedanken der anderen" aus und bringe keine eigenen Rezensionen. Das war falsch und wird heute richtig gestellt. Mehr dazu hier. Außerdem: Patrick Bahners und Reinhard Müller haben Wolfgang Schäuble und den früheren Verfassungsrichter Winfried Hassemer zu einem ganzseitigen Streitgespräch über innere Sicherheit und immer weitere Verschärfung der Gesetze einberufen. Andreas Rossmann zeigt […]
Feuilletons 29.01.2009 […] Guantanamo-Häftlingen seinen Ohren nicht traut: "Kaum eine Woche ist der neue Präsident im Amt, und schon steht die deutsche Innenpolitik kopf: Jürgen Trittin von den Grünen wirft Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) 'blanken Antiamerikanismus' vor. Und seine Kollegin Renate Künast sekundiert, indem sie die 'Undankbarkeit' von CDU und CSU gegenüber den Amerikanern anprangert: 'Ich erinnere nur an den […]
Feuilletons 24.10.2008 […] Besprochen werden außerdem eine Ausstellung über den Kunstraub der Nazis in Paris und Edward Albees Stück "Wer hat Angst vor Virginia Woolf" am Burgtheater. Auf der Forumsseite verteidigt Wolfgang Schäuble die arg gebeutelte Marktwirtschaft. […]
Feuilletons 15.10.2008 […] zusammengebrochenen Musikindustrie wiederholen - und zeigt daher weit vorauseilende Kooperationsbereitschaft. " Weitere Artikel: Patrick Bahners und Alexander Cammann unterhalten sich mit Wolfgang Schäuble, Bahners allein spricht mit Hans-Jochen Vogel über Wirtschaftskrise, 1968, Terrorismus und mehr. Darüber, wie sie lesen, ob sie Anstreichungen machen oder nicht, auch darüber, ob sie sich die […]
Feuilletons 11.07.2008 […] Die Zeitungskrise beschäftigt mal wieder die (häufig in viel kritischerer Lage befindlichen) Blogs. Ole Reißmann schreibt in Medienlese anlässlich neuer Entlassungswellen in den USA: "Die Zukunft der […]
Feuilletons 18.06.2008 […] Der iranische Schriftsteller Amir Hassan Cheheltan schildert die miese wirtschaftliche Lage seines Landes: "Die Preiserhöhungen erfolgen schubweise; nach Reis und Waschmitteln, die sich plötzlich um […]
Feuilletons 17.06.2008 […] Ausgerechnet diesen Artikel haben wir übersehen. Jürgen Habermas würdigt das Nein der Iren. Der Preis für Europas Erweiterungspolitik sei zu hoch gewesen, meint Habermas, nämlich die fehlende Gestalt […]
Feuilletons 28.05.2008 […] darum ging, die Zulässigkeit der heimlichen Onlinedurchsuchung zu klären, wollte ich als sachkundige Auskunftsperson den Richtern erläutern, was diese Maßnahme eigentlich bedeutet. Innenminister Wolfgang Schäuble und die Vertreter des Bundeskriminalamtes vergleichen diese gern mit einer Wohnungsdurchsuchung. Das ignoriert den grundlegenden Unterschied, dass diese Durchsuchungen offene Maßnahmen sind, während […]
Feuilletons 20.05.2008 […] beginnt: "Zehn kleine Meckerlein, die saßen einst beim Wein; Der eine machte Goebbels nach, da waren es nur noch neun!" Auf einer ganzen Seite wird ein Gespräch abgedruckt, das Patrick Bahners mit Wolfgang Schäuble geführt hat. Es geht um Toleranz, Islam, Integration, das Grundgesetz. Es steht nichts Überraschendes drin. Jochen Hieber fühlt sich in der Glosse durch die Erfolgsgeschichte des Bundesliga-A […]
Feuilletons 03.03.2008 […] Arno Widmann mahnt Ralph Giordano ab, der in einem in der gestrigen FAS abgedruckten Gespräch mit Wolfgang Schäuble mehr als "leere Worte" im Umgang mit Islamisten fordert. "Giordano redet gefährlichen Unsinn. Will er ernsthaft, dass der Innenminister nicht nach dem Gesetz vorgeht? Er hat keine andere Aufgabe als die Verteidigung des Rechtsstaates. Es gibt schon viel zu viele Stellen, an denen Schäuble […]
Feuilletons 19.11.2007 […] Als "Zäsur" begreift Patrick Bahners eine Rede des Verfassungsrichters Udo di Fabio, in der dieser - durchaus gegen Wolfgang Schäuble gerichtet - davor warnte, in Zeiten des Terrors ohne Not Grenzen zwischen den Staatssphären einzureißen: "Die Berliner Rede des auf Vorschlag der Union gewählten Richters leugnet die Herausforderung des Rechtsstaates durch den global agierenden Terrorismus nicht. Aber […]
Feuilletons 17.11.2007 […] Saudi-Arabien, bei dem ein Gericht ein Vergewaltigungsopfer zu 200 Peitschenhieben verurteilte, berichtet Karim El-Gawhary. Im taz-mag-Dossier porträtiert Georg Löwisch den Innenminister Wolfgang Schäuble. Aus dem gerade erschienenen Band "Kampfansage - Kulturen bekämpfen sich nicht, sie fließen zusammen" wird ein Text von Ilija Trojanow und Ranjit Hoskote über muslimische Einflüsse auf Dantes […]