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Bücher
Stichwort
Terrorbekämpfung
Rubrik: 9punkt - 8 Presseschau-Absätze
9punkt
16.12.2020
[…]
In der NZZ warnt Sanija Ameti vor immer weiteren Gesetzen zur Bekämpfung des Terrorismus, auch dann, wenn schlicht Polizeiversagen der Grund ist für gelungene Anschläge: "Eine Studie der Universität S
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9punkt
13.09.2018
[…]
nicht der einzige aktuelle Vorstoß zu Filterpflichten im Internet: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schlug am selben Tag in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union eine Richtlinie zur
Terrorbekämpfung
vor, die den Weg zu Upload-Filterpflichten gegen 'terroristische Inhalte' ebnet." Zugunsten der Kulturindustrie "werden Prinzipien über den Haufen geworfen, ohne die das Internet nie seine heutige
[…]
9punkt
27.07.2017
[…]
- an die kanadischen Behörden übermittelt. Die hätten diese Daten dann bis zu fünf Jahre lang speichern dürfen. " Die fünfjährige Aufbewahrung der Daten, so das Gericht, habe mit dem Ziel der
Terrorbekämpfung
nicht mehr viel zu tun.
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9punkt
19.10.2016
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Krieg in Syrien, Krieg in Jemen, Putin ante Portas, die Türkei geht den Bach runter, die EU sowieso. Egal. Nichts bewegt die Gemüter auch nur einen Bruchteil so stark wie Ferdinand von Schirachs Ferns
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9punkt
11.08.2016
[…]
Beschluss ermöglicht, eigentlich ist: "Von den zitierten 3609 Razzien führten lediglich 6 zur Eröffnung von Strafverfahren wegen Vergehen mit terroristischem Charakter. In derselben Zeit leiteten auf
Terrorbekämpfung
spezialisierte Untersuchungsrichter 96 derartige Verfahren ein. Eine höhere Effizienz des Notstandsrechts gegenüber dem gewohnten Gang der Justiz geht aus diesen Zahlen nicht hervor - im Gegenteil
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9punkt
21.04.2016
[…]
weil es - wieder einmal - die Bedeutung der Privatsphäre auch in Zeiten der Bedrohung durch den Terror hervorhebt. Grundsätzlich ist seine Bedeutung, weil es die Anwendung aller Instrumente zur
Terrorbekämpfung
- über das BKA-Gesetz hinaus - en détail verfassungsrechtlich regelt."
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9punkt
21.05.2015
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kann." Und Kurz: "Das stimmt nicht, die NSA kann diese Daten sehr wohl analysieren. Nur hat das Weiße Haus gerade selber einen Bericht vorgestellt, in dem nicht ein einziger Fall von effektiver
Terrorbekämpfung
bei dieser riesigen Sammelwut herausgekommen ist. Die NSA stand mit runtergelassenen Hosen da. Aber nicht, weil sie in den Daten ertrinkt. Sondern weil sie andere Interessen verfolgt. Es geht
[…]
9punkt
07.04.2014
[…]
USA ja nicht nur dazu inspirieren, zu erläutern, wie die deutschen Geheimdienste erstens mitmachen und zweitens profitieren. Sondern Deutschland müsste auch Vorschläge machen, welche Methode zur
Terrorbekämpfung
denn angemessen wäre: Drohnenangriffe nur in völkerrechtlich unbedenklichen Kriegsgebieten? Statt Drohnen doch lieber Special Forces? Nichts mehr tun und erst einmal abwarten? Nichts, womit sich
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