Stichwort

TTIP

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9punkt 03.05.2016 […] Nachdem gestern ein großes Klagen über den von Greenpeace geleakten Stand der TTIP-Verhandlungen ausgebrochen war, gibt es heute Gegenstimmen. So von René Höltschi, der in der NZZ fragt, warum Greenpeace, dem angeblich so viel an Transparenz liege, die Papiere "zunächst nur einigen ausgewählten Medien ausgehändigt" habe, statt allen Medien gleichzeitig. Und dann: Was ist eigentlich neu hier? "Hervorzuheben […] Staaten schon lange nicht mehr geführt. Es genügt, wie es Greenpeace tut, die Ängste der Deutschen vor einer vermeintlichen Opferung europäischer Verbraucher- und Umweltstandards anzusprechen, um den TTIP-Gegnern wieder Oberwasser zu verschaffen." […]
9punkt 02.05.2016 […] Greenpeace hat geheimes Material von den TTIP-Verhandlungen veröffentlicht. Kernpunkte dabei: Die USA bestehen auf den Schiedsgerichten, nur ganz so geheim müssen sie nicht mehr sein. Und Gen- sowie hormonbehandelte Lebensmittel sollen in Europa verkauft werden dürfen, im Gegenzug gibts Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie, berichtet die SZ. Das übertrifft alle Befürchtungen, warnt […] warnt Heribert Prantl, zumal die Amerikaner weiter auf Geheimverhandlungen bestehen: "Es geht bei TTIP nicht nur um Wirtschaft und um den Abbau von Handelshemmnissen. Es geht um Grundfragen von Rechtsstaat und Demokratie, um Weichenstellungen, die weit in die Zukunft wirken. Denn das Abkommen ist als 'living agreement' geplant, als Abkommen, das von Expertenausschüssen fortentwickelt werden soll; solche […]
9punkt 22.04.2016 […] sind für kriminelle Kartelle tätig." Steffen Dobbert ist dagegen bei Zeit online zutiefst überzeugt, dass wir TTIP brauchen: "Eine Welt, die durch den Wandel der Globalisierung leichter und häufiger gleich an mehreren Enden aus den Fugen gerät, braucht weltweite Regeln und Standards. TTIP kann der Beginn einer ordnungspolitischen Antwort auf diesen grenzüberschreitenden Wandel sein - wenn er von einer […] USA und der EU unterstützt wird." In der SZ sorgt sich Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz um einen anderen Aspekt von TTIP: den Klimaschutz, der mit dem Abkommen von Paris solche Fortschritte machte. Der werde mit dem Abkommen gefährdet, schreibt er. "Nach den Vorschlägen zu TTIP, soweit sie auf dem Tisch liegen, können Unternehmen gegen staatliche Anreize für ökologisch nachhaltige Güter und Die […] Die taz bringt eine ganze Beilage gegen die TTIP-Verträge, für die Barack Obama bei der Hannover-Messe werben wird. Wolf-Dieter Vogel entwirft ein düsteres Bild der Lage in Mexiko, wo der seit 1994 geltende ähnliche NAFTA-Vertrag nur die Bauern von den Agrarkonzernen abhängig gemacht habe: "Kleinbauern und Indigene unterscheiden nicht zwischen Saatgut und Ernte. Den Mais, den sie essen, säen sie wieder […]
9punkt 25.01.2016 […] aber sichert doch seinen Platz in der ägyptischen Öffentlichkeit." Gabriele Goettle trifft für ihre große taz-Reportage Jürgen Maier, einen der wichtigsten Aktivisten gegen das Freihandelsabkommen TTIP, der nach wie vor überzeugt ist: "Das Ding ist verkorkst. Von Beginn an. Eines der Hauptargumente der Befürworter ist: Wir müssen gemeinsam mit den USA Standards setzen, sonst machen das die Chinesen […] harmonisieren wir das mal, sozusagen nach der Vorgabe regulatorischer Harmonisierung. Was heißt das dann?" Weiteres: Auch Constanze Kurz schreibt in ihrer "Maschinenraum"-Kolumne für die FAZ über TTIP, die heimlichen Schiedsgerichte und die Risiken für den deutschen Mittelstand. Im Interview mit der Welt erklärt der Schriftsteller Richard Ford Donald Trump zum neuen Mussolini. […]