Stichwort

Unrechtsstaat

19 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
Feuilletons 20.05.2009 […] Im Interview mit Spiegel Online gibt Heinrich August Winkler eine glasklare Antwort auf die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei: "Ich glaube, der Begriff Unrechtsstaat lässt sich klar definieren. Ein Unrechtsstaat ist nach meiner Überzeugung gegeben, wenn in einem Land die Menschen- und Bürgerrechte nicht gewährleistet sind, wenn keine Gewaltenteilung, also auch keine unabhängige Justiz […] Recht nicht einklagen kann und auch keine Möglichkeit hat, in freien Wahlen gegen die Regierung zu stimmen. Alle diese Voraussetzungen waren in der DDR nicht gegeben - also würde ich die DDR als Unrechtsstaat bezeichnen." […]