zuletzt aktualisiert 25.04.2024, 14.06 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Stichwort
Verhetzende Beleidigung
3 Presseschau-Absätze
9punkt
14.10.2021
[…]
zwei weitere Videos der Aktion gesperrt. In der Welt begrüßt auch der Medienrechtler Rolf Schwartmann die Entscheidung des Gerichts. Weniger glücklich ist er mit dem neuen Straftatbestand "
verhetzende Beleidigung
" (§ 192 a StGB), nach dem jemand bestraft wird, der "an eine Person gegen deren Willen einen Inhalt gelangen lässt, der dazu geeignet ist, diese in ihrer Menschenwürde anzugreifen. (…) Weil
[…]
9punkt
29.06.2021
[…]
Hass auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe ahnden sollen, fehlen sie, die Frauen. Egal, ob bei der 'Volksverhetzung' oder bei den 'Hassverbrechen'. Oder auch jetzt wieder beim Gesetz gegen '
verhetzende Beleidigung
', das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedete. Nationale oder ethnische Herkunft, Religion, Behinderung, sexuelle Orientierung - alle diese Gruppen sind als schützenswert im Gesetz
[…]
9punkt
07.06.2021
[…]
"
Verhetzende Beleidigung
" von bestimmten Gruppen soll künftig unter Strafe gestellt werden. Nur eine Gruppe wird in dem Gesetzentwurf nicht benannt, die Frauen, stellt Emma in einem nicht gezeichneten Artikel fest: "Das ist schwer verständlich, denn die Fakten sind wohlbekannt. Erst gerade berichtete die FAS über das epidemische Ausmaß der Hassbotschaften gegen Politikerinnen. 'Der Hass und die Ge
[…]