Stichwort

Versammlungsfreiheit

12 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau 27.03.2025 […] Grundgesetzänderung die Versammlungsfreiheit in Ungarn eingeschränkt, wodurch ein Verbot der jährlichen Parade am Christopher-Street-Day ermöglicht werden sollte. […]
9punkt 27.09.2019 […] Würde Twitter dem Folge leisten, dann wäre nach Rakowskis Auffassung nicht nur die Meinungsfreiheit betroffen, sondern eine bestimmte 'organisationelle Struktur' und damit eben auch die Versammlungsfreiheit. Aber könnte denn so etwas in Deutschland überhaupt passieren? […]
9punkt 19.08.2016 […] "Das düstere Fazit lautet, dass die russischen Bürger vor 25 Jahren mehr politischen Pluralismus, Versammlungsfreiheit und Pressevielfalt genossen, als sie dies heute tun. […]
9punkt 15.02.2016 […] "Weltweit, so scheint es, wachsen zunehmend Mauern um die Räume, die Menschen brauchen, um sich zu versammeln, zu vereinen, frei zu äußern und ihrer Opposition Ausdruck zu verleihen", erklärt in der Welt Chris Stone, Leiter der von George Soros gegründeten Open Society Foundations. […]
9punkt 05.01.2016 […] Wie problematisch der Ausnahmezustand in Frankreich werden kann, beschreiben die Redakteure der New York Times in einem Leitartikel: "Der geltende Ausnahmezustand gibt der französischen Regierung außergewöhnliche Vollmachten, inklusive dem Recht, Hausdurchsuchungen ohne entsprechende Weisung durchzuführen, Vereine zu schließen und das Recht auf Versammlungsfreiheit einzuschränken - all das ohne juristische Aufsicht. […]
9punkt 13.08.2015 […] In der FAZ fragt Patrick Bahners im gleichen Zusammenhang, ob die Versammlungsfreiheit vor Flüchtlingsheimen beschnitten werden sollte. […]
9punkt 11.03.2015 […] Der Prozess soll klären, ob "Massenüberwachung des Internettraffics in den Vereinigten Staaten - oft "Upstream surveillance" genannt - gegen den ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung verstößt, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt, sowie gegen den vierten Zusatzartikel, der unnotige Durchsuchungen verbietet. […]
9punkt 12.02.2015 […] Der Säkularismus ist den Franzosen nach den Pariser Massakern wieder ans Herz gewachsen, berichtet Jérôme Fourquet in Huffpo.fr unter Bezug auf eine Umfrage: "Auf die Frage nach den wichtigsten Elementen der Republik platzierten die Franzosen in der Tat den Begriff des Laizismus an erste Stelle (46 Prozent), vor den allgemeinen Wahlen (36 Prozent), der Versammlungsfreiheit (8 Prozent) oder die Freiheit, politische Parteien oder Gewerkschaften zu gründen (je 5 Prozent)." […]
Feuilletons 12.08.2010 […] Es gibt Wichtigeres als Religionsfreiheit meint die ehemalige Europaabgeordnete der Grünen Eva Quistorp in The European: "Beispielsweise sind die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Versammlungsfreiheit, die Meinungs-, Wissenschafts- und die Kunstfreiheit wichtigere grundgesetzlich garantierte Rechte. […]
Feuilletons 02.02.2010 […] Auf den vorderen Seiten berichtet Klaus-Helge Donath über die Verhaftung von 400 Menschen, die in Moskau für die Einhaltung des Verfassungsrechts auf Versammlungsfreiheit demonstrierten. Dazu gibt es ein Interview mit der Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina von Memorial, die erklärt: "Ich persönlich will nicht, dass diese Bewegung zu einer Oppositionsbewegung gegen unsere Machthaber wird. […]
Feuilletons 09.04.2005 […] Freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Freiheit der Berufswahl, Wahl des Wohnsitzes, nicht einmal die elementarsten Bürgerrechte stehen ihm zu. […]
Feuilletons 10.03.2005 […] Mai eine Lex NPD zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch sämtliche Lesungen gepeitscht, sowie ein im V-Leute-Sumpf stecken gebliebenes Verbotsverfahren wieder angeschoben werden soll, spricht aus seiner Sicht nicht gerade für die Urteilskraft der politischen Klasse. […]

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