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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Volksabstimmung
58 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt
25.11.2019
[…]
In der SZ fragt sich Johann Schloemann, wie er zu dem Vorschlag steht, über die rund eine Millarde Euro teure Sanierung der Stuttgarter Oper durch eine
Volksabstimmung
zu entscheiden. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat das erstmal nicht ausschließen wollen. Schloemann sieht im Ganzen mehr Gründe, die gegen einen Volksentscheid sprechen, aber ungemütlich wird
[…]
9punkt
12.09.2019
[…]
Wenn heute der Rechtsnationalismus so stark ist, dann hat das auch damit zu tun, dass sich Deutschland nach der Wende nicht mit einer
Volksabstimmung
eine neue Verfassung gegeben hat, meint in der Welt der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz. So "fehlt dem vereinten Deutschland, der Berliner Republik, eine Gründungslegende. Es wäre der Mühe wert gewesen, das Grundgesetz zu überarbeiten und mit
[…]
9punkt
09.01.2019
[…]
Demokratie. Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel:
Volksabstimmungen
dürfen nicht unter Umgehung des Parlaments inszeniert werden, denn die Stimmberechtigten haben ein Anrecht darauf zu wissen, was ihre Vertreter über die Materie denken. In der Parlamentsdebatte müssen die entscheidenden Argumente im Hinblick auf die
Volksabstimmung
ausformuliert werden. Die Lernfähigkeit der Demokratie macht
[…]
9punkt
05.11.2018
[…]
Im Guardian denkt Paul Chadwick über neueste Wendungen im Kampf zwischen religiöser Empfindlichkeit und freier Rede nach: Im erzkatholischen Irland hat man gerade per
Volksabstimmung
den Blasphemieparagrafen abgeschafft. In Pakistan wurde eine Christin vom Vorwurf der Gotteslästerung freigesprochen, ein Urteil, für das die Richter beträchtliche Risiken eingingen. In Europa dagegen hat der Europäische
[…]
9punkt
20.10.2018
[…]
1998 einige ihrer Privilegien aufgeben.' Außerdem ticke eine demografische Zeitbombe für sie: '2022 werden die Katholiken in Nordirland in der Mehrheit sein.' Und das erhöht die Chancen bei einer
Volksabstimmung
über die Vereinigung der Republik Irland mit Nordirland, die schon lange zu den Plänen von Sinn Féin gehört. 'Es gibt aber keine Garantie, dass alle Katholiken für ein vereinigtes Irland stimmen'
[…]
9punkt
10.09.2018
[…]
Anforderungen des 21. Jahrhunderts erwiesen hat. Im Jahr 2016 erfuhren wir, warum es wichtig ist, dass unser Wahlkollegium - ursprünglich dazu bestimmt, eine weitere Gruppe von Menschen zwischen die
Volksabstimmung
und die Präsidentschaft zu stellen... - zu einer schalen Fiktion geworden ist."
[…]
9punkt
01.02.2018
[…]
Die NZZ bringt mit Blick auf die anstehende
Volksabstimmung
zur No-Billag-Initiative gegen die Schweizer Rundfunkgebühren ein Pro und Kontra . Die Schweiz wähle nicht zwischen Staatsmonopol und vollständigem Wettbewerb, sondern zwischen einem kontrollierten und einem unkontrollierten Medienoligopol, betonen der Wirtschaftsethiker Martin Kolmar und der Politologe Ulrich M. Schmid: "Generell muss aber
[…]
9punkt
25.01.2018
[…]
Die Iren und Irinnen können im Mai endlich per
Volksabstimmung
für ein liberaleres Abtreibungsrecht stimmen, berichtet Ralf Sotschek in der taz: "Eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung und im Parlament ist dafür, den Verfassungsparagrafen zu streichen. Doch dann muss die Regierung noch ein Gesetz verabschieden, in dem die Voraussetzungen für eine Abtreibung festgelegt werden. Der Gesetzestext soll
[…]
9punkt
29.12.2017
[…]
Jürg Altwegg schildert in der FAZ die miese Stimmung gegenüber dem Schweizer Rundfunk und Fernsehen SRG vor der
Volksabstimmung
über die Rundfunkgebühren: "Die SRG ist daran alles andere als unschuldig. Ihr Verhalten erinnert an die Überheblichkeit der Swissair, deren Verantwortliche - auch die Politiker - geglaubt hatten, dass sie im Alleingang überleben könne. Der Crash war nicht vorgesehen. Bei
[…]
9punkt
21.12.2017
[…]
inzwischen Kreide gefressen habe soll, kooperieren wollen, um bei den Wahlen eine Chance gegen Viktor Orban zu haben. Und der Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof erklärt in der FAZ, warum er
Volksabstimmungen
für das richtige Mittel hält, um das "Demokratiedefizit" in der EU abzubauen. Debatte um das von Lamya Kaddor verfälschte Necla-Kelek-Zitat In der FAZ greift Thomas Thiel die Debatte um das
[…]
9punkt
07.12.2017
[…]
Nicht nur in der Schweiz drohen die Öffentlich-Rechtlichen Sender durch eine
Volksabstimmung
unter die Räder zu kommen. Götz Hamann erzählt in der Zeit, dass die öffentlich-rechtlichen Systeme überall in Europa unter Druck stehen: "Und insofern ist es keine Spinnerei mehr zu fragen: Könnte dem Öffentlich-Rechtlichen der Lebensfaden reißen?" Immerhin stellt er Verunsicherung bei den Sendern fest: "Noch
[…]
9punkt
09.11.2017
[…]
Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von
Volksabstimmungen
auf Bundesebene. Die taz veranstaltet ein pro und kontra zu der Frage, und auf beiden Seiten lesen sich die Argumente abgründig. "Die Demokratie ist bei manchen (Links-)liberalen in Verruf geraten, seit die Bevölkerung oft nicht
[…]
9punkt
23.10.2017
[…]
Tomio Okamura, Chef der rechtspopulistischen Partei "Freiheit - direkte Demokratie" (SPD), die bei den Wahlen viertstärkste Partei wurde. Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei
Volksabstimmungen
in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien hat eine Mehrheit der Wähler sich für eine größere Autonomie von der Zentralregierung in Rom entschieden. Anders als in Katalonien
[…]
Efeu
28.09.2017
[…]
Im Interview mit der SZ begrüßt Frank Castorf "hundertprozentig" die Besetzung der Berliner Volksbühne als eine Art
Volksabstimmung
gegen Chris Dercon, dessen Einstellung durch Tim Renner und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller total undemokratisch gewesen sei: Schließlich sei Müller "durch einen Putsch an die Macht gekommen" und habe "mit seiner SPD bei den Bundestagswahlen vom vergangenen
[…]
9punkt
25.01.2017
[…]
Gestern hat der britische Supreme Court entschieden, dass das Parlament vor dem Brexit konsultiert werden muss - aber es wird sich wohl brav an die
Volksabstimmung
halten. Nicht ohne Pathos erklärt der Labour-Abgeordnete Owen Smith im Guardian, warum er - anders als wohl die meisten Labour-Kollegen - jedenfalls nicht für den Brexit stimmen wird, der für ihn den Rechtspopulismus in Europa nur bestärkt
[…]
⊳