Stichwort

Volksabstimmungen

56 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt 02.09.2025 […] Francis Fukuyama hatte 1989 seinen Essay "Das Ende der Geschichte?" veröffentlicht, der später dann ohne Fragezeichen als Buch gedruckt wurde und sinnbildlich für die falschen Hoffnungen nach dem Ende der Sowjetunion stand, schreibt Alan Posener in der Welt. […]
9punkt 24.07.2025 […] So könnten beispielsweise europäische Bürgerversammlungen eingeführt werden, die Volksabstimmungen veranlassen und Gesetzesänderungen vorschlagen können. […]
Magazinrundschau 08.04.2025 […] Überall auf dem Kontinent gaben rivalisierende Gruppen von Technokraten eine Flut von Traktaten, Zeitschriften und Pamphleten heraus, in denen sie zum Beispiel erklärten, wie sich das 'Leben in einer Technokratie' völlig vom Leben in einer Demokratie unterscheiden würde: 'Auf Volksabstimmungen kann weitgehend verzichtet werden.' Die Technokraten argumentierten, dass die liberale Demokratie gescheitert sei. […]
9punkt 19.02.2025 […] Sämtliche russischen Wahlen und Volksabstimmungen waren illegal, zudem wurden und werden die Russen einer Gehirnwäsche unterzogen. […]
9punkt 11.01.2025 […] Sehr wortreich plädiert Jürgen Kaube im Aufmacher des FAZ-Feuilletons für Volksabstimmungen: "Volksabstimmungen könnten in Deutschland auf akute Probleme des repräsentativen Systems reagieren, vor allem auf den zunehmenden Eindruck vieler Wähler, der Gesetzgebung und den Regierungen gleichgültig zu sein. (…) Viele Bürger fühlen sich eher undurchsichtig beherrscht als repräsentiert. […]
9punkt 28.04.2023 […] Als er nach vier gewonnenen Volksabstimmungen 1969 das Referendum über die Senats und Regionalreform verlor, trat er zurück. […]
9punkt 03.08.2022 […] Indes habe er die Durchführung von Volksabstimmungen oder Plebisziten vorgeschlagen, versichert Luttwak heute in der Welt - und zwar mit der "Vorbedingung, dass Plebiszite mit vorheriger Zustimmung Kiews, nach einem vollständigen Waffenstillstand, dem der Verzicht Russlands auf alle anderen Gebietsansprüche vorausgeht, abgehalten werden sollten." […]
9punkt 09.01.2019 […] Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel: Volksabstimmungen dürfen nicht unter Umgehung des Parlaments inszeniert werden, denn die Stimmberechtigten haben ein Anrecht darauf zu wissen, was ihre Vertreter über die Materie denken. […]
9punkt 21.12.2017 […] Und der Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof erklärt in der FAZ, warum er Volksabstimmungen für das richtige Mittel hält, um das "Demokratiedefizit" in der EU abzubauen. […]
9punkt 09.11.2017 […] Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz veranstaltet ein pro und kontra zu der Frage, und auf beiden Seiten lesen sich die Argumente abgründig. […]
9punkt 23.10.2017 […] Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei Volksabstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien hat eine Mehrheit der Wähler sich für eine größere Autonomie von der Zentralregierung in Rom entschieden. […]
Efeu 28.09.2017 […] Im Interview mit der SZ begrüßt Frank Castorf "hundertprozentig" die Besetzung der Berliner Volksbühne als eine Art Volksabstimmung gegen Chris Dercon, dessen Einstellung durch Tim Renner und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller total undemokratisch gewesen sei: Schließlich sei Müller "durch einen Putsch an die Macht gekommen" und habe "mit seiner SPD bei den Bundestagswahlen vom vergangenen Wochenende in Berlin gerade mal 17,9 Prozent erreicht". […]
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