Stichwort

Volksentscheide

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9punkt 09.05.2016 […] verstärkt." Sollen auf dem Tempelhofer Feld in Berlin Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden? Obwohl vor zwei Jahren eine Randbebauung des alten Flughafenareals durch Volksentscheid verhindert worden war? Eine Initiative "Volksentscheid retten!" will die Bebauung unbedingt verhindern und dazu die Verfassung ändern. In der Berliner Zeitung sieht Thomas Rogalla sehr peinliche Parallelen: "Mit einem 'E […] das Parlament verhindern können. Vorbild ist Hamburg. Das klingt nach Pegida, und wer Parlamente als Einrichtungen betrachtet, die das Volk betrügen, wird ohne Zögern unterschreiben. Dabei kommt 'Volksentscheid retten' vor allem aus dem in Berlin verbreiteten linksalternativen Miljöh. Dessen politische Intention ist im Zweifel gegen die wachsende Rechte gerichtet, aber die antiparlamentarische Intonation […]
9punkt 27.05.2014 […] "Neue Architektur hat in Berlin kaum eine Chance", klagt Rüdiger Schaper im Tagesspiegel nach dem Berliner Volksentscheid gegen die Randbebauung des Tempelhofer Felds: "Sie muss erkämpft werden, wie auf der Museumsinsel, wo David Chipperfield erst nach langem Streit jetzt den Eingangsbereich realisieren kann. Hochhäuser am Alexanderplatz? Lieber nicht, es könnte zu viel Zugluft entstehen. Apropos: […] 1989 die Mauer von David Hasselhoff geöffnet wurde. Also unbedingt zu erhalten, zu verteidigen, nicht zu bebauen, wie das gesamte Umfeld auf beiden Ufern der Spree." Für Gerhard Matzig ist der Volksentscheid irgendwie symptomatisch - und nicht nur für Berlin: "Beinahe jede Kommune in Deutschland hat mittlerweile ihr Stuttgart-21-Problem, wobei es gelegentlich nur um die Verlegung eines Buswartehäuschens […]