Stichwort

Wahlrechtsreform

11 Presseschau-Absätze
9punkt 12.05.2023 […] In der Türkei konkurrieren nach dem Rückzug eines dritten Kandidaten nur noch Recep Tayyip Erdogan und Kemal Kilicdaroglu um die Präsidentschaft. Die Chancen stehen gut, dass Erdogan am Sonntag verlie […]
9punkt 05.04.2023 […] ins Nirgendwo." Respekt ringt Peter Richter nur Franziska Giffey ab, wenn sie tatsächlich das Bauressort übernimmt. Welt-Autor Thomas Schmid denkt nochmal übe die von der Ampel beschlossene Wahlrechtsreform nach, die bekanntlich durch den Wegfall der "Grundmandatsklausel" zwei Opfer hat: die Linkspartei und die CSU, die von den bisherigen Verhältnissen bevorzugt wurden. Darüber wurde aber fast die […]
9punkt 20.03.2023 […] In der SZ warnt Stefan Kornelius vor der Hybris und Geschichtsvergessenheit einer Wahlrechtsreform, die Linke und CSU aus dem Bundestag kegeln würde. Beide Parteien stehen für einen Regionalismus, der nicht ohne Grund nach dem Zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik verankert wurde, erklärt er: Dass die CSU "nach komplizierten Gründungsjahren die großen Gesellschaftsströmungen aus der Arbeitswelt, […]
9punkt 17.03.2023 […] Grenze. Hilfskonvois dürfen die Grenze passieren, freiwillige Helfer:innen werden als Held:innen gefeiert und die Flüchtenden teils mit Klaviermusik empfangen." Die von der Ampelkoalition geplante Wahlrechtsreform zur Abschaffung von Ausgleichsmandaten würde die CSU in ihrem innersten Kern treffen, resümiert Kurt Kister noch mal fürs SZ-Feuilleton. Die CSU gewinnt bisher zwar eine Menge Direktmandate (2021 […] "Grundmandatsklausel", die vorsieht, dass eine Partei mit einem Stimmenanteil unter 5 Prozent eintreten kann, sofern sie drei Direktmandate gewonnen hat, : "Im für die CSU schlimmsten Fall kann diese Wahlrechtsreform das Ende ihrer Eigenständigkeit einläuten. Nach dem geltenden Wahlrecht hatte die CSU de facto eine Garantie, stets im Bundestag vertreten zu sein. Selbst in einer Zeit, in der wie jetzt die einst […]
9punkt 26.01.2023 […] Kann es sein, dass Olaf Scholz, der wochenlang wegen seines Zögerns geschmäht wurde, sich nun mit der Leopard-Entscheidung als gewiefter Taktiker erwies? Liest man die gründliche Analyse von Peter Dau […]
9punkt 10.01.2022 […] Der Bundestag ist viel zu groß. Der ehemalige Abgeordnete des schleswig-holsteinischen Landtags Karl-Martin Hentschel empfiehlt in der taz eine Orientierung am Schweizer Modell, das einen funktioniere […]
9punkt 10.08.2021 […] Der Weltklimarat hat einen überaus alarmierenden Bericht vorgelegt. Er muss auch Konsequenzen für den Wahlkampf haben, fordert Susanne Schwarz in der taz: "Die nächste Regierung muss überfällige Entsc […]
9punkt 08.10.2020 […] In der SZ rauft sich Robert Rossmann die Haare angesichts des neuen Wahlrechts-Gesetzes, das die große Koalition zur Verkleinerung des Parlaments vorgelegt hat. Vor einem Jahr hatten mehr als hundert […]
9punkt 01.12.2016 […] Sternen neigenden Zeitschrift Micromega, spielt in der taz die Bedeutung des italienischen Referendums angesichts der drängenden Probleme des Landes herunter. Die von dem Referendum mitbezweckte Wahlrechtsreform (mehr hier) hätte seiner Ansicht nach sogar fatale Konsequenzen: "Einer der Gründe, die einen zum Nein drängen, ist, dass eine 'populistische' Partei in diesem Szenario nur 25 bis 30 Prozent der […]
Feuilletons 17.01.2008 […] August-Macke-Selbstbildnis in Bonn bleiben kann. Auf der Medienseite schildert Dirk Schümer, wie Silvio Berlusconi wegen seines Widerstands gegen ein neues Mediengesetz wohl auch die italienische Wahlrechtsreform scheitern lassen wird. Die Gerüchte verfestigen sich: Matthias Müller von Blumencron und Hauptstadtbüroleiter Georg Mascolo werden die neue Spiegel-Doppelspitze. Online kommentiert Michael […]
Feuilletons 30.11.2007 […] Von einem Ereignis welthistorischen Ausmaßes ist, aus Aktualitätsgründen, erst einmal nur online zu lesen. Der bedeutende Nazi-Widerstandskämpfer und scientologische Thetan Tom Cruise erhielt gestern […]