Conrad Seiferth

Die Rechtsstellung der Bundeshauptstadt Berlin

Cover: Die Rechtsstellung der Bundeshauptstadt Berlin
Nomos Verlag, Baden-Baden 2008
ISBN 9783832932930
Broschiert, 206 Seiten, 46,00 EUR

Klappentext

Diese Dissertation legt die sogenannte Hauptstadtklausel des Art. 22 Abs. 1 GG aus. Zunächst erfolgt ein Rechtsvergleich mit den Hauptstädten Paris und Wien. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt bei der Verankerung der Hauptstadt in den rechtlichen Strukturen des deutschen Bundesstaates. Sie setzt sich mit den Möglichkeiten einer Neugliederung der Region Berlin-Brandenburg und der Einführung eines bundesunmittelbaren Territoriums a la Washington D.C. auseinander. Zudem werden die Probleme der Hauptstadtkulturförderung und die Wahrnehmung der Aufgaben gesamtstaatlicher Repräsentation durch den Bund untersucht. Die Arbeit steckt damit den Handlungsrahmen für alle an der Hauptstadtproblematik Beteiligten ab.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.01.2009

Durchaus instruktiv scheint Rezensent Friedrich-Christian Schroeder diese Arbeit über die Rechtsstellung der Bundeshauptstadt Berlin, die Conrad Seiferth vorgelegt hat. Neben der historischen Entwicklung bis zur Wiedervereinigung sieht er insbesondere Berlins Rolle als Hauptstadt im Mittelpunkt. Etwas "umständlich" findet er, wie der Autor die Hauptstadt-Rolle noch aus dem alten Artikel 22 des Grundgesetzes ableitet, und dem neuen Artikel 22 lediglich eine Klarstellungs-, eine Integrationsfunktion zuweist. Breiten Raum widmet der Autor laut Schroeder dann der Hauptstadtkulturförderung, die wegen der Kulturhoheit der Länder Probleme aufwerfe. Er hebt hier auch die Darstellung diverser Versuche, den Begriff "Kultur" rechtlich zu erfassen, hervor. Sein Fazit: "Die Arbeit bleibt als detailreiche Ermittlung des Rechtszustands vor der Einführung der Hauptstadtklausel nützlich."
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