Die Covid-19-Pandemie bedroht weltweit Leben und Gesundheit vieler Menschen, die Zahl der Todesopfer ist hoch. Um die medizinische Versorgung sicherzustellen, ist das öffentliche Leben in Deutschland radikal eingeschränkt worden. Massive Grundrechtseingriffe und eine wirtschaftliche Rezession sind die Folge. Das Buch bietet eine kompakte Analyse aller wesentlichen verfassungs-, verwaltungs-, europa- und internationalrechtlichen Aspekte des staatlichen Handelns in der Corona-Krise:Erleben wir einen Ausnahmezustand? Wie weit lassen sich Eingriffe in Freiheit und Gleichheit rechtfertigen? Verschiebt sich die Macht zwischen Parlament und Exekutive? Versagt der Föderalismus? Bewährt sich der Sozialstaat? Ist Solidarität jenseits des Nationalstaats eine Illusion? In der Corona-Krise werden die Konturen eines Pandemie-Krisenrechts erkennbar, das zur Normalität des Verfassungsstaats gehört.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.10.2020
Constantin van Lijnden ist hoch erfreut, bei den Rechtslehrern Jens Kersten und Stephan Rixen belegt zu finden, dass die liberale Demokratie sich in der Krise gut geschlagen hat. Dass die Autoren in ihrem Fazit der Krise Themen wie Ausnahmezustand, Gewaltenteilung und Kompetenzverteilung angehen und dabei gegen den die Grundrechte in Gefahr sehenden Alarmismus anschreiben, verleitet sie dem Rezensent zufolge aber nicht dazu, dem Staat alles durchgehen zu lassen. Genussreich lesen sich für den Rezensenten auch weniger die Wertungen im Buch als etwa die Erläuterungen "juristischer Strukturprinzipien". Hier erreichen die Autoren seiner Meinung nach ein hohes Niveau, ohne den Laien zu überfordern. "Juristische Exerzitien" leisten sie sich beim Thema Triage, räumt der Rezensent ein. Und was Kitaschließungen angeht, hätte er gern Gehaltvolleres gelesen.
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