zuletzt aktualisiert 19.06.2024, 14.05 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Desiderius-Erasmus-Stiftung"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Grundgesetz - 2 Presseschau-Absätze
9punkt
19.01.2024
[…]
gen. Ein Problem ist auch das allmähliche Hinein-Diffundieren in alle Gesellschaftsbereiche - seien es Jugendangebote oder neue Möglichkeiten der 'politischen' Bildung über die AfD-nahe
Desiderius Erasmus-Stiftung
, die letztlich über Steuergelder finanziert wird. Hier sollten und müssen alle Möglichkeiten der 'wehrhaften Demokratie' genutzt werden." Wäre das "Dritte Reich" nicht passiert, wenn man
[…]
9punkt
23.02.2023
[…]
etwa Martin Schulz bei der Ebert-Stiftung als Gnadenhof und bieten einige schöne Stellen im Ausland. Die Parteien haben sich das Geld dafür ohne gesetzliche Grundlage bewilligt. Nur die
Desiderius-Erasmus-Stiftung
der AfD sollte wegen ihrer Demokratieferne aber kein Geld kriegen. Dagegen klagte die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht und bekam erwartungsgemäß Recht (mehr bei tagesschau.de). "Die
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kritisieren, seit sie selbst davon profitierten." Allerdings hat das Gericht auch ermöglicht, undemokratische Stiftungen aus einem künftigen Gesetz auszuschließen, freut sich Joswig. Die
Desiderius-Erasmus-Stiftung
müsste bei einem künftigen Gesetz selbst klarstellen, dass sie demokratische Werte vertritt, sagt der Jurist Markus Ogorek im Gespräch mit Joswig: "Die Darlegungs- und Beweislast liegt nach
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ratische Grundordnung unterstützt. Das ist meines Erachtens auch nicht unzumutbar, denn sie will ja schließlich Geld vom Staat." "Das wichtigste Ziel der Neuregelung kann nur sein: Die
Desiderius-Erasmus-Stiftung
(DES) muss von der Stiftungsförderung ferngehalten werden", kommentiert Wolfgang Janisch in der SZ: "Der Staat darf sein Geld nicht in eine neurechte Kaderschmiede stecken, die hinter einer
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