zuletzt aktualisiert 13.06.2024, 09.29 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Innen"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Meinungsfreiheit - 12 Presseschau-Absätze
9punkt
05.03.2024
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Umgang mit dem Netzwerk Wissenschaftsfreiheit, dem unter anderem die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, "tief besorgt" vorwirft, es stärke "das Narrativ der Neuen Rechten, Rechtsextremist*
innen
und anderer verfassungsfeindlicher Organisationen", berichtet Hinnerk Feldwisch-Drentrup in der FAZ. Bei einigen Mitgliedern des Netzwerks kann man schon die Augenbrauen hochziehen, aber "was ist überhaupt
[…]
9punkt
08.01.2024
[…]
dass die vier Autoren des Briefs im Schutz der Anonymität agieren ("auf eine Mail von Zeit online reagierten diese mit der Bitte um Verständnis, 'nicht für die große Anzahl an diversen Unterzeichner*
innen
des offenen Briefs sprechen' zu können"). Peitz hält auch fest, dass es in Chialos Klausel eigentlich nicht um Meinungsfreiheit geht, wie die Künstler in ihrem Aufruf behaupten: "Die Vorhaltung in dem
[…]
9punkt
14.12.2023
[…]
das, ist politisches Denken.' Hinzu kommt: Einen einmal zugesprochenen Preis abzuerkennen, ist bereits rechtlich unzulässig. Es käme einer Ent-Ehrung gleich - und würde die Meinungsfreiheit der Juror*
innen
beschneiden. 'Wir fühlen uns als Vorstand des Vereins an die Entscheidung der Jury gebunden', sagt dementsprechend Rüdel." Mehr bei der SZ. Ganz scheint der Streit jedenfalls nicht ausgestanden zu
[…]
9punkt
22.11.2023
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rechtswissenschaftliche Literatur zu dem Thema, man könne darüber 'nur in Spurenelementen' lesen. Es mangele weiterhin an Transfer von Forschungsergebnissen in die Rechtswissenschaft und -praxis. Jurist*
innen
hätten 'keine Fachkultur, in der Selbstreflexion ganz oben steht'. So waren wichtige Gesetzeskommentare noch bis vor wenigen Jahren nach nationalsozialistischen Juristen benannt. Zu beobachten sei in
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9punkt
14.09.2023
[…]
die AfD versucht immer wieder, sich über den Marsch zu profilieren. (...) Der Marsch beschreibt sich selbst als 'überkonfessionell'. Tatsächlich aber gehören die Kirchen zu den wichtigen Unterstützer*
innen
, besonders die katholische Kirche. Die Deutsche Bischofskonferenz ruft regelmäßig zur Teilnahme auf. Ihr Vorsitzender Georg Bätzing schickte auch in diesem Jahr wieder ein Grußwort." Die AfD-Politkerin
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9punkt
16.09.2021
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sind keine Massenevents. Aber dort stehen rechte Wutbürger, Neonazis und normale Leute, die glauben, ihre Meinungsfreiheit sei in Gefahr, einträchtig nebeneinander und lassen sich von AfD-Politiker*
innen
einreden, sie lebten in einer DDR 2.0." In einer Glosse für die Zeit ist Jens Jessen ganz angetan von der Vorstellung, bald von mehr Verboten umringt zu werden. Das fördert die Kreativität, freut er
[…]
9punkt
30.11.2020
[…]
kritisiert in der FAS "Macrons Doppelmoral" So sehr sie Macrons internationalen Einsatz für die Meinungsfreiheit nach dem Mord an Samuel Paty begrüßt, so problematisch sei sein neues Pressegesetz nach
innen
: "Artikel 24 verbietet es, Polizisten bei der Arbeit zu filmen, wenn man ihnen damit 'schaden' will. Das bedeutet, dass Sicherheitskräfte Kameraleute und Fotografen künftig an ihrer Arbeit hindern können
[…]
9punkt
27.08.2020
[…]
Meinungs- und Versammlungsfreiheit stehe höher als die dort begangenen Ordnungswidrigkeiten. Dies hätte auch jetzt gelten müssen. Richtig wäre es gewesen, vor Ort darauf zu regieren, wenn die Teilnehmer*
innen
das Tragen von Masken und den Mindestabstand verweigern. Die Polizei hätte es in der Hand, die Demo dann nicht laufen zu lassen." Markus Reuter kritisiert das Demo-Verbot bei Netzpolitik: "Wer Grundrechte
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9punkt
04.08.2020
[…]
angeblich schlimmer ist als in den USA und hat noch eine Frage an die sechzig Intellektuellen, die eine Absetzung des Antisemitismusbeauftragten fordern: "Ich persönlich vermisse unter den Unterzeichner*
innen
einen Sprachphilosophen, der sich wissenschaftlich mit dem Paradox befasst, wie man glaubwürdig im Namen der Meinungsfreiheit ein Sprechverbot für Herrn Klein erlassen soll." Ziemlich verwundert legt
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9punkt
04.10.2019
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Betroffenen' bedeuten. Sonst wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem Machtmissbrauch nicht nur dazu führt, dass es sexualisierte Gewalt gibt, sondern in dem Betroffene auch noch als Lügner*
innen
dastehen."
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9punkt
14.02.2018
[…]
türkische Justiz kritisiert. Daher ist die Formulierung, dass in der Türkei 'die Meinungsfreiheit eingeschränkt' werde, meiner Meinung mittlerweile nicht mehr ausreichend. Dutzende von Journalist*
innen
und Politiker*
innen
sitzen seit Monaten in Untersuchungshaft, in den meisten Fällen nicht nur ohne Anklageschrift, sondern ohne dass sie jemals einen offiziellen Tatvorwurf mitgeteilt bekommen hätten." Die Welt
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9punkt
18.01.2016
[…]
er 'Hass fördert, der zu Gewalt zwischen den Communities führen kann'." Im Guardian guckt der Historiker Neal Ascherson mit größter Besorgnis auf Polen, das mit der neuen Regierung autoritär nach
innen
und höchst agressiv nach außen gegen Deutschland und Russland zugleich agiert. Zugleich halten die Kaczyński-Bewunderer sich für die besseren EU-Bürger: "Die jüngste Kritik aus Brüssel inspirierte einen
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