zuletzt aktualisiert 10.06.2024, 14.00 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Suchwort: "Akten"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Netzpolitik - 6 Presseschau-Absätze
9punkt
06.08.2021
[…]
Wieviele Verschlusssachen es in den
Akten
der Bundesegierung gibt, ist geheim. Thomas Kastning und Christian Thönnes zitieren in Netzpolitik aus einer Antwort der Regierung auf eine entsprechende Anfrage: "Zur Beantwortung müsste in 29 Behörden eine Anzahl von Verschlusssachen mindestens im obersten fünfstelligen Bereich händisch durchgesehen werden. Dies würde bei einem Teil der Behörden die Durchsicht
[…]
9punkt
22.02.2020
[…]
im nordhessischen Kassel zu suchen hatte. Nicht von ungefähr hat sich der hessische Verfassungsschutz das Attribut gefährlichste Behörde Deutschlands erworben. Und dass die Landesregierung die NSU-
Akten
auf fantastische 120 (inzwischen: 90) Jahre gesperrt hat, bleibt ein ungeheurer Skandal. Und die hessischen Grünen müssen sich vorwerfen lassen, um den Preis der Regierungsbeteiligung an dieser Vertuschung
[…]
9punkt
30.10.2019
[…]
Hausdurchsuchungen in großem Maßstab. Wie lässt sich anders als mit mangelndem Willen zur Aufarbeitung erklären, dass Verfassungsschutzbehörden damit durchkamen, im Zuge der Aufarbeitung der NSU-Verbrechen
Akten
zu schreddern und nicht freizugeben?" Bei einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremium im Bundestag gaben Chefs von Verfasssungschutzbehörden nun allerdings die Parole aus, dass die hauptsächliche
[…]
9punkt
15.09.2015
[…]
Markus Beckedahl dem Tagesspiegel. Die Gefahr sei zu groß, wieder ins Visier der Ermittlungsbehörden zu geraten. Nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe die
Akten
an die Anwälte der beiden ehemals beschuldigten Blogger gegeben. Darin sind auch die als "Verschlusssache" deklarierten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesjustizministeriums
[…]
9punkt
31.07.2015
[…]
die staatlichen Instanzen, vor denen sich die Geheimdienste rechtfertigen müssen, nicht stark genug, um ernst genommen zu werden. Sonst hätte der BND dem NSA-Ausschuss nicht seitenweise geschwärzte
Akten
übergeben. Sonst wäre nicht der Vorwurf erhoben worden, der Verfassungsschutz habe die Fahndung nach den NSU-Mitgliedern gezielt sabotiert." Netzpolitik hatte über Pläne zur "Massendatenauswertung
[…]
9punkt
21.01.2014
[…]
eines neidischen Nachbarn, eine Verdächtigung eines Bekannten - für die Stasi war jeder ein Feind. Und alles war ihr Recht, um mehr über die vielen Feinde zu erfahren, die sie überall sah. In den Stasi-
Akten
standen Freunde und Kollegen als Zuträger, Männer, die ihre Frauen bespitzelten und Kinder, die ihre Eltern verrieten. Die Gründe dafür waren so banal wie niedrig: Geld, Eitelkeit, Missgunst." Wenn
[…]