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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Merkel"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Netzpolitik - 17 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
29.10.2021
[…]
sich Zuckerberg während seiner Präsentation nicht. Umso mehr erscheint der Namenswechsel wie ein Versuch, von der aktuellen Situation abzulenken", schreibt Eike Kühl auf Zeit Online. Bevor Angela
Merkel
in ihrer Politik mal etwas radikal veränderte, musste ein starker Anstoß von außen kommen. Fukushima oder die Flüchtlingskrise sind Beispiele. Im Feld der Digitalisierung ist das leider nie passiert
[…]
9punkt
07.05.2021
[…]
sich jetzt aber für eine Freigabe der Patente auf Impfstoffe aus, berichtet unter anderem Andreas Zumach in der taz. Eric Bonse ergänzt, dass der Druck auf die EU nun stark ist: "Bisher gilt die von
Merkel
und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verabredete Linie: Massenproduktion in Deutschland und Europa sowie Export in alle Welt - doch die Patente sind tabu. Diese Linie hat die EU-Kommission
[…]
9punkt
14.03.2020
[…]
Corona-Krise für alle Leser zugänglich." Die SZ tut das aber leider nicht und belässt ihren Seite 3-Artikel unter dem Titel "Die kommenden Tage" im zahlbaren Bereich. Warum im Untertitel "Über Angela
Merkel
, die Corona-Pandemie und eine Woche mit exponenziell steigender Dramatik" allerdings als erstes der Name der Kanzlerin figuriert, mag man sich auch fragen. Die beste Krisenbekämpfung in China hat
[…]
9punkt
20.09.2019
[…]
versucht Bernhard Pötter zu klären, warum "seit 14 Jahren eine Klimaschützerin das Land regiert" und "trotzdem alle Ziele zur CO2-Reduktion verfehlt" werden. Vielleicht hat es damit zu tun: "2011 nutzt
Merkel
eine akute Krise für einen grünen Schwenk: Nach der Atomkatastrophe von Fukushima und der Wahlkatastrophe von Stuttgart, wo die CDU das Schaffer-Ländle ausgerechnet an die Grünen verliert, ruft sie
[…]
9punkt
22.08.2018
[…]
Angela
Merkel
gründet einen zehnköpfigen "Digitalrat", weil auch sie die Dynamik der Digitalisierung nicht mehr ignorieren kann. Ingo Dachwitz sieht sich die Liste der vier Expertinnen und sechs Experten für Netzpolitik an und ist enttäuscht, dass zwar Wissenschaftler und Wirtschaftlsleute dabei sind, aber niemand, der die Idee eines offenen Internets vertritt: "Zwar hatte Kanzleramtsminister Helge
[…]
s auf den üblichen Proporz verzichtet werden solle. Dass dies nun dazu führt, dass dezidiert zivilgesellschaftliche Perspektiven komplett unter den Tisch fallen, ist aber doch enttäuschend. Angela
Merkel
bleibt sich und ihrem auf Wirtschafts- und Sicherheitsinteressieren beschränktem Digitalisierungsverständnis damit jedoch treu." Facebook will laut eines Berichtes in der Washington Post künftig die
[…]
9punkt
31.05.2018
[…]
und den Angela
Merkel
gerne nachplappert: "Daten, die die Fahrerin durch ihre Nutzung des Autos erzeugt, gehören nach Ansicht der Automobilwirtschaft selbstredend den Unternehmen. Aber wenn man Facebook oder Google 'fährt', sollen die Daten den Nutzern 'gehören'? Soso. Diese Schiefdeutung unterstreicht die Untauglichkeit der schädlichen Metapher 'Dateneigentum' und zeigt, dass
Merkel
ein logikfernes
[…]
9punkt
19.09.2017
[…]
und die, wie er findet, überhebliche "Führungsrolle" Deutschlands in der EU: Angela
Merkel
"steht allein in der europapolitischen Verantwortung, weil sie deutsche Regierungschefin ist. Das ist Merkels Problem: Sie muss bei allem, was sie europapolitisch tut, signalisieren: Es ist ja zum Besten Deutschlands.
Merkel
macht internationale Politik als Innenpolitik. Deshalb erscheint das so wenig empathisch
[…]
9punkt
06.09.2017
[…]
sichern". Jan Böhmermann scheint einmal mehr beweisen zu wollen, dass er keinen Humor hat. Er will Angela
Merkel
verklagen, weil sie sein "Ziegenficker"-Gedicht, als "Schmähgedicht" bezeichnet hat. In einem Schreiben an das Kanzleramt wirft Böhmermanns Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz
Merkel
vor, sie habe mit ihrer Kritik an dem Auftritt eine 'juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten
[…]
9punkt
17.02.2017
[…]
Gestern wurde Angela
Merkel
im NSA-Untersuchungsausschuss befragt. Wolfgang Gast resümiert in der taz: "Nach 130 Sitzungstagen im NSA-Ausschuss ist, von einer Fülle von Details abgesehen, grundsätzlich nichts bekannt worden, was nicht schon durch Snowdens Unterlagen enthüllt worden war. Dennoch wird der Ausschuss als beispielhaft in die Parlamentsgeschichte eingehen: Denn durch ihn wurde bekannt, wie
[…]
9punkt
04.11.2015
[…]
Merkels vor dem Verband der Zeitschriftenverleger (VDZ). Die so Google-kritischen Institute sind selbst gegen Datenschutz, wenn es - etwa beim Thema Direktmarketing - gegen ihre eigenen Interssen geht.
Merkel
ist brav eingeknickt: "Ich glaube, dass diese Datenschutz-Grundverordnung, so wie sie sich nach Kommissions- und Ratsberatung darstellt, relativ ausgewogen ist. Wir haben jetzt aber einen Trilog mit
[…]
Kommentar dazu: "Der Europäische Gerichtshof hat in den vergangenen zwei Jahren mehr als dreimal festgestellt, dass Datenschutzrechte Grundrechte sind. Im Umkehrschluss erklärt hier gerade Angela
Merkel
, dass Grundrechte die Wirtschaft schädigen."
[…]
9punkt
06.08.2015
[…]
zu einem "Teil der Dritten Gewalt" zu erklären, dem dieselbe Unabhängigkeit gebühre wie dem Richter - das wäre das Ende vom fein austarierten System unserer rechtsstaatlichen Justiz." Falls Angela
Merkel
sich ihrem Pokerface zum Trotz doch gelegentlich über die weltweite Verurteilung deutscher Politik ärgert: Derek Scally, Berlin-Korrespondent der Irish Times, macht sie in der Zeit darauf aufmerksam
[…]
9punkt
05.08.2015
[…]
Im Zusammenhang mit den Landesverratsermittlungen gegen Netzpolitik.org hatten Angela
Merkel
und Thomas de Maizière große Bedenken gegen diesen Angriff auf die Pressefreiheit geäußert. Aus einer Auskunftsklage des Tagesspiegels gegen das Kanzleramt geht jedoch hervor, dass im vergangenen Jahr auch Bundeskanzleramt und Innenministerium Medienberichte auf Geheimschutzverstöße untersuchen ließen, berichtet
[…]
9punkt
12.06.2015
[…]
Das kalte Grausen packt Tomas Rudl bei der Rede, die Angela
Merkel
auf dem Wirtschaftstag 2015 gehalten hat und in der sie sich im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gegen Datenschutz und Netzneutralität ausspricht. Auf netzpolitik.org bringt Rudl ein Transkript der relevanten Passagen und stellt fest: "Argumente werden gedreht und gewendet, wie man sie gerade braucht: In Sachen Datenschutz
[…]
Datenschutz müsse sich Europa an die USA angleichen, in Sachen Netzneutralität ignoriert
Merkel
jedoch freimütig die strengen Netzneutralitätsregeln, die in den USA seit Anfang des Jahres in Kraft sind - ohne, dass die Welt untergegangen wäre." Twitter sollte sich noch mehr als bisher auf News konzentrieren, meint Farhad Manjoo in einem Blog der New York Times nach der Meldung, dass Dick Costolo von der Leitung
[…]
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