zuletzt aktualisiert 01.06.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Verantwortung"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Völkerrecht - 11 Presseschau-Absätze
9punkt
25.01.2024
[…]
werden müssen, dass sie diese Unterscheidung aushebeln, indem sie Zivilisten angreifen und sich selbst hinter der palästinensischen Bevölkerung verschanzen, enthebt das doch Israel nicht seiner
Verantwortung
, die gesamte Zivilbevölkerung zu schützen. Walzer und Margalit machen deutlich, dass es im Prinzip keinen Unterschied für die israelischen Streitkräfte bedeuten sollte, ob die menschlichen Schutzschilde
[…]
9punkt
09.01.2024
[…]
ler Siedler im Westjordanland gegen Palästinenser etwa -, sind nicht ohne Weiteres der Militärführung anzulasten. Das macht es schwierig, eine politische Führungsfigur zu benennen, die für sie
Verantwortung
trägt. Aber eine Antwort gibt es auch hier. Herr Ben-Gvir zum Beispiel, Vorname Itamar, geboren 1976 in Mewasseret Zion. Israels Polizeiminister also. Oder Herr Smotrich, Vorname Bezalel, geboren
[…]
9punkt
24.11.2023
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"Eine solche Staatsräson, die als bloße abstrakte Referenz genutzt und weder durch staatliche Interessen noch durch konkrete moralische Erwägungen gerechtfertigt wird, ist nicht ein Ausdruck von '
Verantwortung
', sondern umgekehrt von Verantwortungslosigkeit", meint er und wirft Deutschland vor, sich auf seine Schuld zu berufen, um im aktuellen Krieg keine eigene Position formulieren zu müssen: "Konkret
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9punkt
17.10.2023
[…]
als legitime Gruppe militanter Kämpfer und als eine Befreiungsbewegung gesehen wurde", schreibt Bernd Rheinberg bei den Salonkolumnisten mit Blick unter anderem auf Judith Butler. "Damit lag die
Verantwortung
für ihre Taten oder ihr Versagen in erster Linie bei Israel. Ein perfekter Deal für die Terrororganisation." Die Protagonisten des Postkolonialismus trauen sich langsam wieder aus ihren Panikräumen
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9punkt
28.12.2022
[…]
konzessionslose Ablehnung zu beenden. Diese Pflicht ist, im Unterschied zu der Moskaus, kein unmittelbares Gebot des Völkerrechts, wohl aber eines der politischen Ethik. Ihre Basis ist eine spezifische
Verantwortung
auch der ukrainischen Regierung und reicht über die triviale Grundnorm jeder Moral, menschliches Leid zu vermeiden, weit hinaus. Denn die Ukraine ist kausal beteiligt an der fortdauernden Erzeugung
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9punkt
15.06.2022
[…]
" Von wegen "Zeitenwende", schreibt die deutsche Publizistin Jagoda Marinic in der New York Times: Dieses Versprechen habe sich "in monatelangem Zögern und Zaudern aufgelöst. Der Großteil der
Verantwortung
liegt bei Scholz. Statt sein Land bei der Abwehr von Putins mörderischen Militarismus kühn anzuführen, hat sich der Kanzler trotz starker Worte zu Beginn des Krieges entschieden, nichts zu tun.
[…]
9punkt
05.05.2022
[…]
findet auch der Strafrechtler Reinhard Merkel, ein weiterer Unterzeichner des Emma-Briefs im Gespräch mit Patrick Bahners und Andreas Kilb von der FAZ: "Die ukrainische Regierung ist in einer
Verantwortung
für diese Menschen und deshalb zuständig für deren Wohl und Weh. Selbstverständlich ist der Primärzuständige hier der schurkische Aggressor. Mitzuständig wird eine verantwortliche Regierung aber
[…]
sagte der Labour-Politiker Chris Bryant in einem BBC-Film über den Einfluss der Oligarchen in Großbritannien (hier der Link). In Deutschland ist noch nicht ansatzweise eine Aufarbeitung der eigenen
Verantwortung
für die Stärkung des Putinismus zu konstatieren, schon gar nicht von selbstkritischen Politikern. Wahrscheinlich ist die deutsch-russische Symbiose wirtschaftlich gesehen noch viel inniger als die
[…]
9punkt
07.04.2022
[…]
Russinnen und Russen sind jetzt in einer ähnlichen Lage wie die Deutschen vor 75 Jahren, schreibt die russische Journalistin und Bürgerrechtlerin Olga Romanowa auf ZeitOnline. Aber: "Wie soll diese
Verantwortung
aussehen? Welche Reue muss es geben? Reparationen? Ein Tribunal in Mariupol? Eine Entputinisierung? Das steht jetzt noch nicht zur Debatte. Denn nur ein kleiner Teil der russischen Gesellschaft
[…]
9punkt
05.07.2021
[…]
gering der Einsatz der Bundesregierung für die Helfer in Afghanistan ist, beschreiben Daniel Brössler und Tobias Matern in einer Reportage für die SZ: "Dazu passt, dass die Bundesregierung zwar eine
Verantwortung
und 'Fürsorgepflicht' gegenüber den Ortskräften nicht bestreitet, sich ihnen gegenüber aber nicht juristisch in der Pflicht sieht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage
[…]
hervor. 'Eine Nachsorgepflicht gegenüber Ortskräften gibt es weder im Arbeits-, noch im Aufenthalts- noch im Völkerrecht', heißt es dort. Schinnenburg sagt, es sei 'beschämend, wie Deutschland seine
Verantwortung
gegenüber seinen ehemaligen Mitarbeitern in Afghanistan kleinredet'." Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seinem iranischen Kollegen Ebrahim Raisi tatsächlich zu seine
[…]
9punkt
03.05.2018
[…]
Umweltschutz reichen nicht mehr: "Um mehr als den Schutz der 'natürlichen Lebensgrundlagen' geht es auf der Erde nicht. Aber weder Deutschland noch sonst ein Staat will sich wirklich die planetarische
Verantwortung
aufladen. Also ist die Formel nicht beim Wort zu nehmen. Welche geografische Begrenzung ist dann hineinzulesen? Nur die Umwelt auf nationalem Terrain? Nein, sagen Verfassungsjuristen, schon wegen
[…]
9punkt
24.01.2018
[…]
rufe nur alle Seiten vage zur Besonnenheit auf. "Auch aus anderen europäischen Hauptstädten und aus Washington kommt nicht viel mehr. Außenpolitik war schon immer interessengeleitet. Aber wenn
Verantwortung
und Moral gänzlich keine Rolle mehr spielen und man betreten wegschaut, wenn der Nato-Partner Türkei sich in einem Alleingang über Völkerrecht und geltende Regeln hinwegsetzt, ist das eine Bank
[…]