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Suchwort: "Sache"
Rubrik: Essay, Stichwort: VG Wort - 5 Artikel
Essay 16.09.2016 […] die VG Wort", dann am 12.9.2016 "Zerstörung, Teil 1") und die Pressemitteilung der VG Wort vom 10.9.2016 (hier als pdf-Dokument) geben dringend Anlass, der Öffentlichkeit gegenüber klarzustellen, was Sache ist. Hierbei steht an erster Stelle die Rechtslage, über die Vorstand, Staatsaufsicht und ein Teil der Presse auch nach dem Urteil des BGH "Verlegeranteil" vom 21.4.2016 in schockierender Weise hinweggehen […] machen sind, nicht mitstimmen dürfen (§ 34, § 40 BGB). Das Vereinsrecht regelt insoweit nur das, was unter anständigen Beteiligten selbstverständlich ist: Niemand darf sich durch Stimmabgabe in eigener Sache auf Kosten der anderen Vereinsmitglieder selbst begünstigen. Es war ein schwerer Verstoß gegen die Pflichten einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung und Versammlungsleitung, dass Vorstand und Verwaltungsrat […] Schuldner zu begünstigen.
c) Die von der VG Wort erklärte Verknüpfung der Rückforderung mit einem Beschluss der Mitgliederversammlung ist offensichtlich rechtswidrig: Die Einziehung von Außenständen ist Sache der laufenden Geschäftsführung. Die Mitgliederversammlung hat darüber nichts zu beschließen, erst recht nicht - wie am 10.9.2016 geschehen - unter Stimmbeteiligung der Verleger, die selbst die Schuldner […] Von
Martin Vogel