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Suchwort: "Union"
Rubrik: Essay - 35 Artikel - Seite 1 von 3
Essay 16.09.2023 […] Kraftwerk mehr Strom produzieren. Gas aus Russland müsse wieder her. Im Regierungsviertel sehe man alle Anzeichen eines krankhaften Egotismus, der auf dem Instinkt erlahmter Kräfte beruhe. Die Europäische Union ein Missverständnis, ein Schrotthaufen. So Höcke, ein Mann der überdosierten, zu keiner Denkbewegung veranlassten Sprache, ein Amtswalter jenes Deutsch, dass einmal kraftvoll und unwidersprochen gewesen […] weisen ihre Parteifreunde postwendend zurück. Die an die Macht drängenden Parvenus bieten für das Schlachtfeld Zukunft die gleiche Munition wie etwa die Reichsbürger, Zerschlagung der Europäischen Union, Wiedererwachen der D-Mark, Deutschland mit deutschem Blut first. Diese Gewohnheit ist nicht bloß eine schlechte unter anderen. Was die AfD und ihre Führer sind, was sie bedeuten, kann man politisch […] Von
Lacy Kornitzer
Essay 15.12.2017 […] dem Umsichgreifen eines regelrechten Antiliberalismus?
Rechtsstaatlichkeit ist einer der grundlegenden, gemeinsamen Werte der Europäischen Union. Sie ist in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union verankert, der lautet:
"Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte ei […] Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebska, Ehegatte der Präsidentin, eingriff. Die Gesetze zur Reform der polnischen Justiz sind inzwischen verabschiedet worden. Und der Streit mit der europäischen Union dürfte eskalieren: Laut Spiegel online wird die EU-Kommission, in der nächsten Woche wohl ein Rechtstaatsverfahren gegen Polen einleiten. Laut Peter Müller, Brüssel-Korrespondent des Spiegel wäre es […] es Mindestalter für den Ruhestand für Richterinnen (60 Jahre) und männliche Richter (65 Jahre) festgelegt wird. (Dies verstößt gegen Artikel 157 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und die Richtlinie 2006/54 über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsfragen.)
- Der zweite Einwand betrifft die Untergrabung der Unabhängigkeit der polnischen Gerichte, wenn […] Von
Ulrike Ackermann
Essay 27.06.2016 […] zwischen den beiden Ländern, die sonst noch nie im Verdacht der Übereinstimmung oder irgendwelcher struktureller Ähnlichkeiten gestanden hatten.
Für den Austritt Britanniens aus der Europäischen Union stimmten in klaren Mehrheiten Wählergruppen über 45 Jahre, mit niedrigerer Bildung und knapperen Einkommen, die sich selbst in überwältigender Mehrheit als "Engländer" sahen, und nicht als "Briten" […] manifestierten. Konservative Wähler (auf Basis der allgemeinen Wahlen von 2015) stimmten zu 58 Prozent für den Austritt, gegenüber 42 Prozent für ein Beibehalten der Teilnahme in der Europäischen Union. Bei den Sozialdemokraten war das Verhältnis 37 Prozent für den Austritt gegenüber 63 Prozent für ein Bleiben in der EU.
Zugespitzt formuliert haben die Alten gegen die Jungen, sowie jene, die ihr […] der Rechten / Populisten / Nationalisten heute aber ist gesamteuropäisch einheitlicher ausgeprägt als vermutlich jeder andere politisch relevante Einzelfaktor unter den aktuellen Mitgliedern dieser Union.
Gewiss, dieser Gleichklang kann in naher Zukunft sehr rasch wieder dissonant werden, sobald diese Kräfte nicht mehr nur protestieren, sondern sich koordinieren müssen um ihre Ansätze in reale politische […] Von
Rüdiger Wischenbart