zuletzt aktualisiert 03.06.2024, 14.50 Uhr
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Suchwort: "Recht"
Rubrik: Intervention - 28 Artikel - Seite 1 von 3
Opferlegenden
Intervention
24.04.2024
[…]
ch in die Defensive zu drängen. Kritische Bobachter haben für ein derartiges Vorgehen den Begriff "Lawfare" geprägt, zusammengesetzt aus den englischen Wörtern "warfare" (Kriegsführung) und "law" (
Recht
). So brachte jüngst Nicaragua die Dreistigkeit auf, Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof zu verklagen, weil sich dieses mit seiner Unterstützung für Israel der Beihilfe zum "Völkermord"
[…]
existierte praktisch keine jüdische Gemeinde mehr in der gesamten arabischen Welt. Auch diese Diskrepanz in der historischen Wahrnehmung zeugt von der fortschreitenden Verwirrung der Maßstäbe von
Recht
und Unrecht. Im Zuge des globalen Großangriffs diktatorischer Mächte auf die regelbasierte liberale Weltordnung wird sie zur eminenten Gefahr. Richard Herzinger Der Autor arbeitet als Publizist
[…]
Von
Richard Herzinger
Dringend benötigt
Intervention
19.01.2024
[…]
überfallene Land unverzüglich massiv aufzustocken. Damit, Polen diese Aufgabe zuzuweisen, greift Tusk durchaus nicht zu hoch. Dass es mit seinen Warnungen vor dem Ausmaß der russischen Aggression
recht
behalten hat und heute eine der militärischen und politischen Hauptbastionen gegen Russlands Expansionspolitik bildet, hat Polens Stellenwert in der EU erheblich erhöht. Um ihn auszubauen, bräuchte
[…]
Von
Richard Herzinger
Triebkraft der Kritik
Intervention
15.12.2023
[…]
enthält die UN-Erklärung der Menschenrechte jedoch selbst Artikel, die ihre Bedeutung in diesem Sinne überfrachten. Das gilt etwa für die Ausweitung der Menschenrechte auf soziale Rechte wie das "
Recht
auf Arbeit". Abgesehen davon, dass dieses unter marktwirtschaftlichen Bedingungen von Regierungen kaum zu garantieren ist - die Aufnahme sozialer Rechte in den Kanon der Menschenrechte lenkt von ihrem
[…]
Von
Richard Herzinger
Der fundamentale Unterschied
Intervention
04.10.2023
[…]
diese Auseinandersetzung so lange zurückstellen sollte, bis Bedingungen hergestellt sein würden, unter denen sie überhaupt angstfrei ausgetragen werden kann. Dass die Würde des Menschen und sein
Recht
auf Wahrheit über allen Ideen und Ideologien steht, war die Kernüberzeugung, die die Dissidenten ungeachtet aller weltanschaulichen Unterschiede zusammenführte. Im Westen entwickelten gleichzeitig die
[…]
Von
Richard Herzinger
Diese seltsame Wendung
Intervention
30.06.2023
[…]
Inszenierung mit verdeckten Motiven gehandelt hat. Werden Prigoschin und zumindest ein Teil seiner Terrortruppe tatsächlich nach Belarus transferiert, muss das jedenfalls in höchstem Maße beunruhigen. Zu
Recht
hat Polens Präsident Duda die Frage aufgeworfen, welche Absicht in Wahrheit dahinter steckt: Die Übernahme von Belarus durch Russland voranzutreiben? Eine zusätzliche Bedrohung der Ukraine vom Norden
[…]
Von
Richard Herzinger
Beschönigende Haltung
Intervention
23.06.2023
[…]
einer regelbasierten internationalen Ordnung und für eine effektivere Bekämpfung des Klimawandels einsetzen, den Zusammenhalt der EU stärken und sich weltweit für elementare Menschenrechte wie das
Recht
auf Bildung für alle einsetzen will - wer könnte etwas dagegen haben? Gerade im letzten Punkt aber fragt man sich, wie glaubwürdig - oder verlogen - solche Beteuerungen tatsächlich sind. Ist es doch
[…]
gelassen und der Gewaltherrschaft der totalitär-islamistischen Taliban ausgeliefert hat. In erster Linie die Frauen werden dort jetzt brutal ihrer elementaren Menschenrechte beraubt, angefangen mit ihrem
Recht
auf Bildung. Über dieses düstere Kapitel deutscher "Menschenrechtspolitik" und die Lehren, die daraus zu ziehen sind, schweigen sich die verantwortlichen Außen- und Sicherheitspolitiker jedoch ganz
[…]
Von
Richard Herzinger
Fachkraft gesucht
Intervention
05.09.2022
[…]
Rolle in der Gesellschaft verloren haben. Wenn der Rundfunkrat des RBB demnächst eine neue Spitze wählt, muss Schluss sein mit der Kuschelei, mit moralischem Überlegenheitsgestus und Handeln gegen
Recht
und Gesetz. Denn davon profitiert am Ende nur - die AfD. Maßlose Gehaltszahlungen für die Ex-Intendantin und Boni im je fünfstelligen Bereich für 27 oder gar 40 Spitzenkräfte des Senders mit der
[…]
Von
Max Thomas Mehr
Das ganze Ausmaß der Gefahr
Intervention
14.04.2022
[…]
hatte kurz vor seinem Tod 2015 dieses Phänomen in ein Axiom gefasst: "Wer davon überzeugt ist, dass es die ganz große Krise, die große Katastrophe nicht mehr geben kann, der handelt sie sich erst
recht
ein." Dagegen setzte er eine "Ethik des äußersten Notfalls": Der Leitgedanke politischen und moralischen Handelns der demokratischen Welt müsse die Abwehr der äußersten Unmenschlichkeit sein, die jederzeit
[…]
Von
Richard Herzinger
Putins Kalkül
Intervention
13.01.2022
[…]
nur als ein regionales Problem zu betrachten. Diese ist für ihn vielmehr der erste Schritt auf dem Weg zu einer neuen Weltordnung, in der "Großmächte" innerhalb ihrer "Einflusszone" unbehelligt das
Recht
des Stärkeren praktizieren können. Am Ende soll dann eine weltpolitische Realität stehen, in der nichts mehr ohne das Plazet des Kreml geschehen kann, und in der keine Werte, Normen und Regeln mehr
[…]
Von
Richard Herzinger
Mit Vorliebe instrumentalisiert
Intervention
26.11.2021
[…]
dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung und Unterbindung von Geldwäsche ebenso wie zum Umgang mit Investitionen, die autoritären Mächten Einfluss auf demokratische Institutionen verschaffen könnten. Zu
Recht
sind in den Gipfel deshalb auch große Wirtschaftsunternehmen einbezogen. Essenziell ist überdies die Entwicklung einer Strategie zur Abwehr von Desinformationskriegsoperationen autoritärer Mächte.
[…]
Von
Richard Herzinger
Auflösungsprozesse
Intervention
27.08.2021
[…]
bedingt regulär waren - im Gegensatz zu fast allen anderen Staaten in der Region hat es sie dort immerhin überhaupt gegeben. "Mag sein", schrieb die deutsche Journalistin Silke Mertins kürzlich zu
Recht
, "dass sich vielerorts auf dem Land zu wenig verändert und die radikalen Islamisten dort weiterhin das Sagen hatten. Doch es hat bisher Orte relativer Freiheit gegeben, eine weibliche Fußballnation
[…]
Von
Richard Herzinger
Schopenhauers Stachelschweine
Intervention
11.03.2021
[…]
zu entdecken und schätzen zu lernen. In einer berühmten Parabel schrieb der deutsche Philosoph Arthur Schopenhauer 1851: "Eine Gesellschaft Stachelschweine drängte sich an einem kalten Wintertage
recht
nah zusammen, um sich durch die gegenseitige Wärme vor dem Erfrieren zu schützen. Jedoch bald empfanden sie die gegenseitigen Stacheln, welches sie dann wieder voneinander entfernte. Wann nun das Bedürfnis
[…]
Von
Richard Herzinger
Mörderische Energie
Intervention
10.12.2020
[…]
wesentlich entsprechend dem Ergebnis des Krieges, wodurch die in seinem Verlauf begangenen Gräuel indirekt legitimiert wurden. Zwar schrieb der Friedensvertrag Bewegungsfreiheit innerhalb Bosniens und das
Recht
auf Rückkehr der Vertriebenen an ihre Heimatorte fest. Doch angesichts der tatsächlichen Verhältnisse der Nachkriegsjahre blieb das ein Lippenbekenntnis. Immerhin ist es gelungen, bis heute neue Ausbrüche
[…]
Von
Richard Herzinger
⊳