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Artikel
Suchwort: "Gleichheit"
Rubrik: Post aus Istanbul - 2 Artikel
"Wenn es um Freiheit geht, gibt es keine Ausnahmen"
Post aus Istanbul
10.03.2008
[…]
Kommission der AKP in Zusammenarbeit mit der MHP die Änderung der Verfassung und des Hochschulgesetzes aus. Zu zwei Verfassungsartikeln wurden Zusätze vorgeschlagen: Zum einen für Artikel 10, der die
Gleichheit
vor dem Gesetz regelt, und zum anderen für Artikel 42, der das Recht auf Bildung garantiert. Außerdem wurde ein Zusatz zum Appendixartikel 17 des Hochschulgesetzes (YÖKY) formuliert, der genau festlegen
[…]
Von
Constanze Letsch
Regenbogen überm Taksimplatz
Post aus Istanbul
30.08.2007
[…]
der EU-Beitrittsverhandlungen massive juristische Reformen angestrengt wurden. Am 7. Mai 2004 wurde die Verfassung zum neunten Mal geändert, der Gleichberechtigungssatz wurde zu Artikel 10, der die
Gleichheit
vor dem Gesetz regelt, hinzugefügt. Auch das Türkische Strafgesetz (TCK) sollte geändert, zum ersten Mal sollte ein Anti-Diskriminierungsgesetz hinzugefügt werden. Verschiedene zivile Gruppen und
[…]
Von
Constanze Letsch