Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Gewaltenteilung - 13 Presseschau-Absätze
9punkt 15.10.2019 […] tes kassiert und etliche weitere Rechtsbrüche begangen hatte, gaben im Jahr 2017 bei einer Ipsos-Umfrage 46 Prozent der befragten Polen an, ihnen sei Wohlstand wichtiger als Demokratie. Auch im Vergleich mit anderen früheren Staaten des Ostblocks haben sich viele Polen nicht mit Ruhm bekleckert. Die Rumänen etwa demonstrierten seit Jahren im ganzen Land immer wieder gegen die Umtriebe ihrer postko […] Skandalregierung. Im Mai straften sie diese bei der Europawahl ab und halbierten die Regierungspartei von 45 auf 22,5 Prozent der Stimmen. Vergleichbares nachhaltiges Engagement blieb in Polen aus."
Während die Polen ihre Demokratie sehenden Auges den Bach runtergehen lassen, kämpfen nicht nur Rumänen, sondern auch Armenier um die ihre. Zumindest in Armenien, wo inzwischen die Bürgerrechtspartei Zi […] legt. Mit der Stärke der PiS korreliert die Schwäche der Opposition. Die liberalkonservative Bürgerkoalition KO hat ihre Auszeit in der Opposition nicht dazu genutzt, um sich neu aufzustellen."
Die Polen haben sich einfach kaufen lassen, meint ein enttäuschter Florian Hassel in der SZ. Dass Kaczyński die Demokratie und den Rechtsstaat schleift, wissen sie, aber es ist ihnen egal, so Hassel: "Als die […]
9punkt 13.01.2016 […] Dessen Ideologie wäre Katholizismus plus Solidarismus."
Gegen Polen wird es so gut wie sicher keine EU-Sanktionen geben, auch nicht, wenn es seine Demokratie stufenweise abbaut, meint Jan Cienski bei politico.eu. Selbst Ungarn sei ja nicht angetastet worden, und Polen sei um einiges größer: "Geld könnte ein Mittel sein. EU-Gelder haben Polen über das letzte Jahrzehnt verändert und finanzierten Straßen […] NZZ-Interview die Erfolge der PiS in Polen: "Im Moment sieht es so aus, dass die PiS die westliche, durch Gewaltenteilung geprägte Form von Demokratie ablehnt. Stattdessen glaubt sie, dass sich in der Demokratie die Macht der Mehrheit durchsetzt und diese machen darf, was sie will. Wie es weitergeht, ist unklar, aber es sieht danach aus, als wolle die PiS Polen in einen Einparteistaat verwandeln. Dessen […] Straßen, Klärwerke, Häfen und eine Menge Infrastruktur. Das EU-Budget von 2014 bis 2020 sieht für Polen 106 Millarden Euro vor. Das Geld hängt davon ab, ob bestimmte Vorgaben erfüllt werden. Die Auszahlung kann gestoppt werden, wie es mit Italien, Rumänien und anderen Ländern schon geschehen ist. Aber der Geldhahn kann nicht aus politischen Gründen zugedreht werden." Politico.eu lässt auch einige Intellektuelle […]