Presseschau-Absätze
Suchwort: "Politik"
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9punkt 21.06.2024 […] Macron hat sich verkalkuliert, glaubt in der Welt Jacob Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik: "Mit Blick auf die politischen Gegner, die die Aussicht auf Revanche schneller geeint hat als gedacht. Vor allem aber mit Blick auf seine Mitbürger. In der aktuellen Situation Frankreichs und der EU war es für Macron und seine Berater offenbar unvorstellbar, dass die Wähler den Rechts- […] Legitimität abzusprechen. (...) Ein zweiter Grund für die Überraschung ist die Tabuisierung von Positionen, die eigenen Überzeugungen widersprechen. Die betrifft bei Weitem nicht nur die französische Politik. In Berlin ist es schwierig, ernsthaft Szenarien zu diskutieren, in denen sich die EU radikal verändert und Nationalstaaten an Gewicht gewinnen."
Macron ist zum Symbol für alles geworden, was man […] obwohl sie die Widerstandskraft gegen totalitäre Aggressoren nicht weniger aktiv unterminiert als ihr Pendant auf der äußersten Rechten, rechnet man sie in der öffentlichen Meinung und der etablierten Politik meist noch immer dem demokratischen Spektrum zu." Das Bündnis sei um so gefährlicher als es Wähler anlocke, "die der prorussischen Haltung der AfD zuneigen, aber nicht mit deren neonazistischen Tendenzen […]
9punkt 20.06.2024 […] Nerven geht, weil er sein Umkehrbild darstellt. Scholz ist der Zögerer - er tut nichts, wenn er es nicht im Windschatten der Amerikaner machen kann. Der Franzose Macron glaubt hingegen immer noch, dass Politik etwas mit Handlungsfähigkeit zu tun hat. Und zwar einer Handlungsfähigkeit, die nicht auf die Provokation wartet, sondern von sich aus den Ton setzt. ... Ich habe Macron vor Kurzem getroffen und gefragt […] es sei nicht darum gegangen, eine militärische Eskalation auszulösen, sondern darum, die strategische Ambiguität wiederherzustellen. Darin zeigt sich der Unterschied zur ängstlichen Blankoscheck-Politik" von Olaf Scholz.
Was ist eigentlich gemeint, wenn man vom "russischen Imperialismus" spricht? Lange glaubte man in Europa, die Zeit der Imperien sei vorbei, schreibt der Historiker Jürgen Osterhammel […]