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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Wäre"
Stichwort: Grundrechte - 52 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt
09.12.2023
[…]
Voraussetzung
wäre
. Aber wer sind die Vertriebenen? Im Unabhängigkeitskrieg 1947/48 waren es 700.000 Menschen. Heute sind es mehr als 5 Millionen. Die Angaben schwanken. Das
wäre
der Selbstmord Israels und die totale Negierung des zionistischen Gründungsmoments, nämlich dass die Juden in ihrem Staat keine Minderheit sind. In dem Augenblick, wo die jüdische Bevölkerung die Minderheit ist,
wäre
die Situation
[…]
9punkt
03.11.2023
[…]
Weise mit einer unerwünschten Person oder einer unerwünschten Gruppe in Verbindung steht, sicher fühlen kann." Mit Artikel 18 des Grundgesetzes, der von der sogenannten Grundrechtsverwirkung handelt,
wäre
es recht einfach zu verhindern, dass AfD-Politiker Björn Höcke mit seinem Nazi-Vokabular bei der Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr antreten kann, meint Heribert Prantl in der SZ: Der Artikel
[…]
9punkt
25.10.2023
[…]
Asylsuchender ein. Wir sind entsetzt, dass das im Schnellverfahren durchgepeitscht werden soll. Es ist unmöglich, in gerade mal zwei Tagen eine qualifizierte juristische Stellungnahme abzugeben. Die
wäre
aber nötig, denn der Entwurf ist nicht durchdacht. Er wird Abschiebungen nicht beschleunigen, sondern möglicherweise verlangsamen, und das auf Kosten zahlreicher grundlegender Rechte. Aber offensichtlich
[…]
9punkt
16.08.2023
[…]
werden, inhaltliche Vorgaben dürften indes zwar nicht gemacht werden, aber: "Andererseits darf das Recht KI-Veröffentlichungen um keinen Deut großzügiger behandeln als menschliche Veröffentlichungen. Es
wäre
fatal, wenn Redaktionen und Verlage für eine Verdachtsberichterstattung wegen unzureichender Belegtatsachen haften, gleichzeitig aber für dieselbe KI-Berichterstattung weniger strenge Anforderungen
[…]
9punkt
25.11.2022
[…]
Anrainer Türkei." Viktor Orban hat die EU zunehmend ungenierter im "Würgegriff". Es ist Zeit nachzudenken, wie die Union Ungarn loswerden kann, meint der Politologe Jan-Werner Müller in der SZ: Es
wäre
wichtig, "die Hürden zu senken für eine Anwendung von Artikel 7; dieser ermöglicht es, einer Regierung, die europäische Prinzipien mit Füßen tritt, die Stimmrechte zu entziehen. Die derzeitigen Argumente
[…]
Efeu
28.06.2022
[…]
wieder einmal, der letzte Termin sein können: Diesen Tag hatte die Vorsitzende Richterin festgelegt, um die Entscheidung zu verkünden, ob das Verfahren auf Antrag der Verteidigung eingestellt wird. Das
wäre
ein eher unauffälliges Ende des Prozesses gewesen, in dessen Verlauf selbst einer der drei Polizisten, die Dangarembga und Barnes vor zwei Jahren verhaftet hatten, als Zeuge aussagte, die beiden Angeklagten
[…]
9punkt
27.04.2022
[…]
k. Tatsächlich hat Twitter längst Meldesystem für illegale Inhalte. Auch Musks Vorschlag, die Timeline Twitters als Open Source den Nutzern in die Hand zu geben,
wäre
im Sinne des neuen Gesetzes. Eine große Einschränkung für Twitter
wäre
allerdings, wenn es als "sehr große Online-Plattform" mit mehr als 45 Millionen Nutzern eingestuft wird (ob es so viele hat ist laut Fanta unklar). Dann könnte Twitter
[…]
9punkt
17.12.2021
[…]
als fundamentale Spielregel nicht mehr hinnimmt. Wo sich Corona- und Impfskepsis zu einer identitären Abwehrhaltung entwickelt haben, steht häufig auch die Akzeptanz dieser Regel infrage. Dann aber
wäre
die Rücksichtnahme auf das Spaltungsargument die Duldung einer Tyrannei der radikalisierten Minderheit." Ähnliche Fragen stellen sich auch beim Gendern, das eine Mehrheit ablehnt, in offiziellen Stellen
[…]
9punkt
13.12.2021
[…]
Ressentiments gegenüber Ungeimpften - einer Haltung, die Deutschland und Österreich vielleicht noch auf die Füße fallen wird. Aber selbst wenn die Impfpflicht in gewissem Sinne ein Erfolg werden sollte ...
wäre
sie nur zu einem hohen Preis zu haben. Deutschland und Österreich sollten diesen Preis, nämlich den der Verletzung der Grundrechte und der Menschenwürde, nicht zahlen." "Warum diese Fixierung auf die
[…]
9punkt
25.11.2021
[…]
kann." Alard von Kittlitz singt bei Zeit online die Wahnsinnsarie des üblichen Radfahrers: "Wissen Sie, natürlich sollten nicht alle Radfahrer unterwegs auf ihr Handy schauen, natürlich nicht, das
wäre
fatal und würde mich auch selbst ärgern, aber wenn ich das tue, dann ist das in Ordnung so." Und "daher halte ich die StVO im Prinzip für notwendig, in meinem Fall aber für unangemessen." Max Thomas
[…]
9punkt
02.03.2021
[…]
kurzem absolute Immunität gewährte, auch nach seinem Mandat, schreibt Dominic Johnson in der taz: "In einem modernen Frankreich würde der Staatschef nicht länger über dem Recht stehen, Rechtsbeugung
wäre
keine normale Begleiterscheinung einer politischen Karriere mehr." Emmanuel Macron hat Frankreich allerdings nicht modernisiert, findet Johnson: "Er hat das zentralistische, autoritäre Herrschaftsmodell
[…]
9punkt
09.02.2021
[…]
Wir sollten in der Pandemie mehr Diktatur wagen, ruft in der SZ der Autor Thomas Brussig. Ja, Sie lesen richtig. Sonst kriegen wir das nicht hin mit der Virusbekämpfung, meint er, und das
wäre
das schlechteste für die Demokratie überhaupt: "Dass ausgerechnet die Corona-Leugner eine 'Corona-Diktatur' heraufziehen sehen, sollte erst recht Grund sein, sie zu wollen. Die Leugner sind außerstande, die Gefahr
[…]
9punkt
31.12.2020
[…]
Simmank, der die deutsche Zögerlichkeit, selbst bei lebensbedrohlichen Krisen wie Corona den Bürokratismus mal abzulegen und schnelle, fantasievolle Lösungen zu suchen, nicht begreift. Realitätserkennung
wäre
ein Anfang: "Fast scheint es einem, als müssten wir spüren, wie gefährlich ein Virus werden kann. Als müssten erst Kliniken an den Rand des Zusammenbruchs kommen wie nun in Teilen Sachsens, bevor Menschen
[…]
⊳