zuletzt aktualisiert 18.06.2024, 09.08 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Kelek, Necla - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
23.11.2020
[…]
gefährlicher ist als für Orban, der sein Land ganz anders im Griff hat. "Weil die Mehrheit der Regierungspartei mit sechs Stimmen so hauchdünn ist wie die Ein-Stimmen-Mehrheit der Opposition im Senat, kann
Polen
nicht einfach ein Gesetz durchwinken oder, wie Orbán es tat, die Verfassung umschreiben, um die eigene Macht zu sichern. Die Weigerung der polnische Richterschaft, sich unter Druck zu verbiegen, inspiriert
[…]
9punkt
21.12.2017
[…]
durchgesetzt, und über weitere Selbstbestimmungsrechte ließe sich mit einer nicht verstockten Zentralregierung leicht reden." Zum ersten Mal leitet Brüssel nach der Gleichschaltung der Justiz in
Polen
ein Verfahren wegen Gefährdung von Grundwerten gegen ein EU-Land ein, berichtet unter anderem Eric Bonse in der taz. Die bangste Frage ist, was passiert, wenn nichts passiert: "Darüber möchte Brüssel
[…]
9punkt
21.07.2016
[…]
gemeinsamen Interesse im Krieg in Syrien." ============= Demokratie als Herrschaft der Mehrheit ist eben keine Demokratie, wenn nicht zugleich die Minderheiten geschützt werden. Eine Lektion, die auch
Polen
, Ungarn, Russland, die AfD und der Front National noch lernen müssen, meint Jens Jessen in der Zeit: "Es bleibt dabei, dass eine Demokratie sich auch auf demokratischem Wege schrumpfen oder barbarisieren
[…]