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Suchwort: "Leistungsschutzrecht"
Stichwort: Leistungsschutzrechte - 14 Artikel - Seite 1 von 2
Essay 30.03.2011 […] Womit wir endlich beim Leistungsschutzrecht angelangt wären, dem Thema dieses Vortrags. Denn was der US-Filmindustrie der achtziger Jahre der Videorekorder, ist deutschen Verlagen im Jahr 2011 das Internet. Ich sage bewusst nicht "Suchmaschinen", oder "Aggregatoren", oder "Google". Was Jack Valenti die Kopierabgabe für Videorekorder, ist Christoph Keese das Leistungsschutzrecht - und natürlich Mathias […] fragen: "Wann kommen denn endlich seine Argumente gegen das Leistungsschutzrecht?" Bitte sehr. Sie zu liefern, ist nicht besonders schwer. Ich habe sie kurzerhand kopiert aus einem Vortrag, den ich vor fast genau einem Jahr, am 28. April 2010, beim Publishers Forum in Berlin gehalten habe. Dort habe ich gesagt:
Ein Leistungsschutzrecht würde die Presse- und Ausdrucksfreiheit gefährden, das Zitatrecht […] einzige ist, auf der man bisher sinnvoll diskutieren kann. Darüber, welches Problem das Leistungsschutzrecht lösen soll, und ob es gut ist, das mit einem Instrument zu tun, das der Urheberrechtsindustrie noch mehr Rechte einräumt und den Urhebern noch mehr Rechte nimmt.
Denn so viel steht fest: das Leistungsschutzrecht wäre ein Nullsummenspiel - wo den einen neue Rechte gewährt werden, müssen andere Rechte […] Von
Matthias Spielkamp
Essay 06.01.2010 […] so glücklichen Abschluss gelangt sind? Und dass in diesem Abschluss der Anspruch der Presseverleger auf ein Leistungsschutzrecht von den Gewerkschaften explizit anerkannt wird? Zu behaupten, die Journalistengewerkschaften hätten mit den Verlegern einen Kuhhandel gemacht: Leistungsschutzrecht gegen Vergütungsregel, wäre eine Unterstellung. Doch warum sonst sollte in einer Vergütungsregel darauf eingegangen […] sein. Verwunderlich ist es nicht.
Ein Blick auf die letzte Seite der Vereinbarung gibt Aufschluss. Da ist nämlich plötzlich von Vergütungsansprüchen die Rede, die sich "aus einem gesetzlichen Leistungsschutzrecht der Verlage" ergeben. Erstaunlicherweise, denn ein solches Recht gibt es bislang gar nicht. Zum Leidwesen der Verleger, die es gerne hätten, weil es sie in die Lage versetzen würde, von den […] der vorliegenden Vergütungsregel ist offenkundig nicht, freie Journalisten an Tageszeitungen zukünftig angemessen zu bezahlen, sondern die Zustimmung der Gewerkschaften zu einem verlegerischen Leistungsschutzrecht zu erkaufen. Damit erlangt die Vereinbarung eine Dimension, die weit über das hinausgeht, was eine Honorarvereinbarung zwischen zwei Parteien sinnvollerweise leisten soll. Und damit betrifft […] Von
Ilja Braun
Essay 07.10.2009 […] daran gearbeitet, dass das Leistungsschutzrecht seinen Platz auf der öffentlichen Agenda findet.
So lief Anfang April dieses Jahres in den Büros einiger Bundestagsabgeordneter ein Fax der Axel Springer AG ein. Absender war das Büro des "Konzerngeschäftsführers Public Affairs", Christoph Keese. Der Inhalt: Neun Seiten "Memorandum" unter dem Betreff "Leistungsschutzrecht für Presseverleger". Der Verfasser: […] Geistiges Eigentum in München, kritisiere den bestehenden Schutz für Verleger und möchte ihn durch ein Leistungsschutzrecht geringeren Umfangs ersetzen, meint Ohly: "Das wäre ein Danaergeschenk für die Verleger". Ein reines Lobbying-Gutachten also? Ohly: "Die Argumente für ein Leistungsschutzrecht verweisen auf die Notwendigkeit eines Investitionsschutzes für Verleger, gerade angesichts der Kopierm […] Fall also Journalisten, zweitens Verwertern, also den Verlagen, und drittens der Öffentlichkeit, den Lesern.
Wie ein Leistungsschutzrecht das Verhältnis zwischen diesen drei Gruppen aus der Balance bringen könnte, skizziert der Bayreuther Urheberrechtler Ohly: "Ein Leistungsschutzrecht würde möglicherweise gemeinfreie Werke erfassen, deren fotomechanischer Nachdruck bisher aus gutem Grunde grundsätzlich […] Von
Matthias Spielkamp