Presseschau-Absätze
Suchwort: "Wäre"
Stichwort: Nato - 141 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 11
9punkt 12.02.2024 […] oder den Konflikt einzufrieren. Sollte allerdings die gegenwärtige Grenzlinie oder etwas Vergleichbares jemals eingefroren werden, dann könnte Putin das als großen Sieg für sich reklamieren. Und es wäre eine gewaltige Niederlage für die Ukraine. Millionen ukrainischer Männer und Frauen stünden vor der Wahl: Entweder könnten sie niemals in ihre Heimat zurückkehren oder müssten unter einer verhassten […] Sprache sprechen, die sie nicht mehr sprechen wollen, und dabei zusehen, wie ihre Kinder in der Schule mit einer grotesken Verfälschung ihrer eigenen Geschichte indoktriniert werden. Die Restukraine wäre enttäuscht, entmutigt und entvölkert - Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainer, die vor dem Krieg aus ihrem Land geflohen sind, würden ihr Leben dauerhaft im Ausland einrichten, und zu Hause würde […] CHP, immer noch in einem Sumpf von Machtkämpfen steckt, ist dabei weniger wichtig als die grundlegenden Zahlen, die jetzt nicht mehr stimmen. Imamoglu hatte die Wahlen 2019 knapp gewonnen: Sein Sieg wäre nicht möglich gewesen, wenn sich nicht große Teile der kurdischen Wähler mit den Wählern der nationalistischen Oppositionspartei IYIP zusammengetan hätten. Letztere ist inzwischen aus dem Oppositionsbündnis […]
9punkt 30.12.2023 […] taz fordern die Politologen Michael von der Schulenburg und Hajo Funke, beide Unterzeichner von Schwarzers und Wagenknechts "Manifest für Frieden" "endlich Diplomatie" im Umgang mit Russland. Putin wäre sicher bereit, er sei ja gar kein "revisionistischer Imperialist", behaupten sie: "Viel eher ist anzunehmen, dass der Anlass des Krieges auch mit der Eskalation zwischen der Ukraine und Russland im […] Vertragsentwurf mit Vorschlägen für Sicherheitsgarantien für beide Seiten an, um einen Nato-Beitritt der Ukraine noch zu verhindern. Diese Vorschläge wurden nicht einmal diskutiert, sondern abgelehnt."
"Es wäre fatal, sich von diesen Sirenenklängen verführen zu lassen. Wenn Putins Russland aus dem von ihm entfesselten Angriffskrieg als Sieger hervorgeht, dann wird die Ukraine nicht das letzte Opfer des russischen […] gegen seine Kritiker aus, lenkt aber auch ein: "Natürlich gibt es eine klare Selbstverantwortung. Die Lage ist ja nicht nur so, weil der Osten womöglich vom Westen unterjocht worden ist. Das zu sagen, wäre überzogen und falsch. Der Osten muss die Möglichkeiten, die es gibt, auch nutzen. Viele haben das gemacht, sind beispielsweise in den Westen oder ins Ausland gegangen. Ich gehöre ja selbst dazu." Polnische […]
9punkt 09.12.2023 […] SZ eingeräumt, dass ein AfD-Parteiverbot ein Zeichen von Schwäche der demokratischen Parteien sei. (Unser Resümee). "Folgt aus dieser Diagnose allein, dass man das Verfahren nicht einsetzen darf? Das wäre doch ein seltsamer Schluss von der Hilf- auf die Tatenlosigkeit", meint ebenfalls in der SZ der Verfassungsrechtler Christoph Möllers. Die Dauer eines solchen Verfahrens sei ernst zu nehmen, aber: "Auf […] Verbotsverfahren erst einmal den Zweck, zu markieren, dass eine bestimmte Form von Politik nichts mehr mit den Grundlagen des Grundgesetzes zu tun hat. Und auf diese Markierung einfach zu verzichten, wäre politisch auch gefährlich. Man hat ein wenig das Gefühl, dass die demokratischen Parteien Angst davor haben, das Mittel eines Verbotsverfahrens zu diskutieren, anstatt es als eine Option zu behandeln […]