Stichwort

Antidiskriminierungsklausel

24 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 20.12.2024 […] Im Gespräch geht es um die Kürzungen des Berliner Kulturetats, um Rechtsextremismus, Antisemitismus und die Antidiskriminierungsklausel. "Den Kampf gegen den Antisemitismus, der auch unserer Vorgängerin Jeanine Meerapfel am Herzen lag, setzen wir fort", sagt Tsangaris, während Ngo einwendet: "Die im November verabschiedete Resolution sorgt allerdings in ihrem Empfehlungscharakter für große Unsicherheit. […]
9punkt 26.09.2024 […] Dass die Angriffe auf Joe Chialo verabscheuungswürdig sind, das sieht auch Deniz Yücel in der Welt so, zu weit geht ihm aber der Vorwurf, "der Kulturbetrieb" habe ein Antisemitismusproblem, das sieht er eher im internationalen Kunstbetrieb. Und eine Antidiskriminierungsklausel, wie Chialo sie plant, lehnt er auch ab: Wer "antiisraelische Prägungen" verhindern will, müsse einen Umgang mit moderaten, propalästinensischen Stimmen finden: "Den öffentlichen Raum für moderate palästinensisch-arabische Stimmen nicht verschließen und im Zweifel schwer Erträgliches aushalten anstatt, wie beim von der Berliner Polizei aufgelösten 'Palästina-Kongress' oder der zurückgezogenen Klausel, rechtsstaatlich zweifelhafte Mittel anwenden. […]
Efeu 08.07.2024 […] Außerdem thematisiert er Joe Chialos Antidiskriminierungsklausel: "Diese Klausel hat uns allen großen Stress bereitet. […]
9punkt 03.07.2024 […] Joe Chialos Antidiskriminierungsklausel wurde eine Absage erteilt: "Chialos Vorschlag einer Art Bekenntnisklausel gegen Hass liefe auf eine Einmischung des Staates hinaus, denn der Staat müsste dann überprüfen, ob ein Künstler sich auch an diese Bestimmung gehalten hat. […]
Efeu 26.06.2024 […] Da hätte auch keine Antidiskriminierungsklausel geholfen, meint Woeller, denn: "die Verantwortung liegt bei den Museen, gerade wenn sie die offenen Orte sein wollen, an denen 'freier Meinungsaustausch möglich und ausdrücklich willkommen ist'." […]
9punkt 19.06.2024 […] Scharf kritisiert Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) in der SZ den Vorstoß von Berlin Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), den Verfassungsschutz mitentscheiden zu lassen, ob Gelder an Künstler und Kulturinstitutionen fließen. […]
9punkt 18.05.2024 […] Wir sind uns doch einig, dass wir keine rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen oder sonstigen verfassungsfeindlichen Projekte mit Steuergeldern finanzieren wollen. (…) Wissen Sie, was ich interessant finde? Die Antidiskriminierungsklausel wurde in der öffentlichen Wahrnehmung sofort auf eine 'Antisemitismusklausel' reduziert. […]
9punkt 20.03.2024 […] Für die SZ hat Ronen Steinke in das Gutachten blicken können, dass Claudia Roth bei dem Verfassungsrechtler Christoph Möllers mit Blick auf die Rechtsgrundlage von Klauseln gegen Antisemitismus in Auftrag gegeben hat. […]
9punkt 27.01.2024 […] In der Welt erkennt Deniz Yücel nicht nur in der Antidiskriminierungsklausel, sondern auch in der Rede vom linken Antisemitismus im deutschen Kulturbetrieb vor allem eins: Eine "kollektive Übersprungshandlung", Ausdruck eines "moralischen Rigorismus", der nicht mehr zeige, als dass der Kampf gegen Antisemitismus immer "woker" werde. […]
9punkt 25.01.2024 […] Im Tagesspiegel-Interview mit Katrin Sohns begrüßt Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, das vorzeitige Aus für die Berliner Antidiskriminierungsklausel, die gegen viele BDS-nahe Organisationen gegriffen hätte: "Der Versuch, einen Teil der Szene durch solche Klauseln zu 'erziehen', führt eher dazu, dass hier von 'Zensur' gesprochen wird." […]
9punkt 24.01.2024 […] In der taz kommt Ilija Trojanow nochmal auf die inzwischen zurückgezogene Berliner Antidiskriminierungsklausel zurück, die er für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit hält: "Sollte es eine solche Definition von Staats wegen überhaupt geben? […]
9punkt 23.01.2024 […] Zudem gebe es juristische Bedenken, dass die Antidiskriminierungsklausel in dieser Form nicht rechtssicher sei. […]
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