Stichwort

Artikel 18

2 Presseschau-Absätze
9punkt 03.11.2023 […] Gruppe in Verbindung steht, sicher fühlen kann." Mit Artikel 18 des Grundgesetzes, der von der sogenannten Grundrechtsverwirkung handelt, wäre es recht einfach zu verhindern, dass AfD-Politiker Björn Höcke mit seinem Nazi-Vokabular bei der Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr antreten kann, meint Heribert Prantl in der SZ: Der Artikel 18, der "die kämpferische Verfassungsfeindlichkeit eines […] die beim Verfassungsgericht anhängig gemacht wurden, ist jemals zu einer Entscheidung gediehen. Es gibt da eine Zurückhaltung sowohl der staatlichen Akteure als auch des Verfassungsgerichts. Der Artikel 18, der den Verfassern des Grundgesetzes einer der wichtigsten Artikel war, ist so zu einem der geringsten geworden. Man hat selbst die schlimmsten Neonazis gewähren lassen." […]
9punkt 19.06.2019 […] lisierung jeden Tag auf Twitter. Sie ist ebenso wie die Höckes, Ottes und Weidels durch eine Sprache, die enthemmt und zur Gewalt führt, mitschuldig am Tod Walter Lübckes." Tauber ruft dazu auf, Artikel 18 des Grundgesetzes anzuwenden: Wer seine Grundrechte dafür einsetzt, Grundrechte zu zerstören, soll sie verlieren. Mit Rechten reden? Vielen Dank, winkt Christian Bangel auf Zeit online ab. "was […]