Stichwort

Bundestag

7 Presseschau-Absätze
9punkt 07.09.2020 […] . Auch Fraktionschef Dietmar Bartsch lässt seinen politischen Werdegang auf der Website des Bundestages erst 1991 beginnen, obwohl er bereits 1977 SED-Mitglied wurde und später bei einem Institut des ZK der KPdSU in Moskau promovierte." Durch die Komplikationen des deutschen Wahlsystems droht der Bundestag bei bestimmten politischen Konstellationen ins Unendliche zu wachsen. Die Parteien haben das […] Knabe in seinem Blog. Und übrigens herrsche auch personell eine hohe Kontinuität, "obwohl seit dem Ende der DDR bereits dreißig Jahre vergangen sind. Mehr als 17 Prozent der Linken-Abgeordneten im Bundestag sind alte SED-Genossen. Viele von ihnen verschweigen dies allerdings oder tun so, als hätten sie 1990 die Partei gewechselt. Gregor Gysi zum Beispiel unterschlägt seine langjährige SED-Mitgliedschaft […] von dem Politologen Florian Grotz und dem Mathematiker Friedrich Pukelsheim in der FAZ scharf kritisiert. Dämpfung wäre schon eine Beschönigung: "Eher rückt für 2021 eine weitere Vergrößerung des Bundestags ins Blickfeld, die zugegebenermaßen etwas geringer ausfällt, als wenn man gar nichts täte. Angesichts dieser Aussichten ist die Bundestagsverwaltung gut beraten, ihre vorsorgliche Reservierung von […]
9punkt 21.12.2019 […] Der Bundestag könnte bei den nächsten Wahlen auf bis zu 850 Abgeordnete anwachsen. Bislang erweist sich die Volksvertretung als unfähig, sich auf ein angemessenes Maß zu verkleinern. Der Unwille dazu, von dem in mehrfacher Hinsicht die AfD profitiert, kommt vor allem von der CDU, erläutert Eckart Lohse im Leitartikel auf Seite 1 der FAZ: "Weil die Union nach wie vor die meisten Wahlkreise gewinnt, […] Zweitstimmen immer schwächer wird, bekommt sie zahlreiche Überhangmandate zugesprochen. Diese werden über die Fraktionen hinweg ausgeglichen, so dass alle Parteien profitieren. Eine Verkleinerung des Bundestages ohne die Verringerung der Zahl der Wahlkreise ist praktisch nicht vorstellbar. Entscheidend wäre, dass jemand das gegen die Widerstände, die nicht nur, aber vor allem von der Union kommen, durchsetzt […]
9punkt 12.06.2015 […] Die Tür ist damit prinzipiell offen, um beliebige Systeme des Bundestages, die Zugangsdaten der Fraktionen, Abgeordneten und Bundestagsmitarbeiter auszuspähen, oder die Administratorenrechte an sich zu reißen." So unklar wie die Zahl der infiltrierten Rechner - die Angaben schwanken zwischen 20.000 und 15 - ist die Frage, wer dem Bundestag aus dieser Lage helfen soll, schreibt Malte Kreutzfeldt in der […] Seit über vier Wochen ist der Bundestag Ziel eines Hackerangriffs, und solange es nicht gelingt, die Spähsoftware unschädlich zu machen, fließen weiter Daten aus dem Bundestagsnetz ab, berichten Annett Meiritz und Fabian Reinbold auf Spiegel Online: "Bislang abgeflossen sein sollen zwar lediglich Daten "in geringer zweistelliger Gigabyte-Größe", heißt es. Allerdings suchten die Angreifer wohl gezielt […] Maaßen am Donnerstag." Dazu passt, dass auch die Spur des Hackerangriffs auf TV5Monde nach Russland zu führen scheint, wie L"Express informiert. Unabhängig von der akuten Attacke wird heute im Bundestag über das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme" abgestimmt, berichtet Anna Biselli auf netzpolitik.org und argumentiert ausführlich, warum das Gesetz in seiner jetzigen […]