Stichwort

Die Grünen

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Magazinrundschau 11.06.2021 […] wieder um in Europa. Das Gespenst grüner Politik." Nach dem ersten Abfallen des Grünen-Hypes diagnostiziert der tschechische Journalist Petr Fischer bei den Deutschen Angst vor der eigenen Courage. "Die Deutschen mögen die Grünen, haben aber Angst, sie an die Regierung zu lassen." Und die Konkurrenz schüre diese Angst heftig in allen Medien. Paradoxerweise, denn die Grünen, die heute die Partei anführten […] nach einem ruhigen Leben in einem schönen städtischen Umfeld sehnen, also etwas wie die tschechischen Piraten, deren revolutionäre Radikalität auch ihre kleinbürgerlichen Grenzen hat. Diese deutschen Grünen versuchen einen ökologischen Wandel der Lebensweise durchzusetzen, der sich in Deutschland zum großen Teil schon durchgesetzt hat, sodass sie eigentlich offene Türen einrennen." Aber den Deutschen […]
9punkt 07.06.2021 […] Chervel bei Moses und Co. : "Der Postkolonialismus ist der Kampf des Narrativs gegen die Erzählung." Äußerst gründlich und ziemlich skeptisch liest Simon Strauß in der FAZ das 137-seitige Programm der Grünen, die er trotz ihres mageren Abschneidens in Sachsen-Anhalt bundesweit auf der Siegerstraße sieht. Er stellt einige Widersprüche fest, einige recht liberale Äußerungen zu Wirtschaft, aber viel Doktrinäres […] weiterentwickelt werden.' Was genau soll das heißen - 'weiterentwickeln'? (…) Sechs Mal fällt im Programm das Wort 'kolonial', kein einziges Mal die Begriffe 'Holocaust' oder 'Shoa' - das sind die Grünen im Jahr 2021 eben auch." Außerdem: In seinem Blog republiziert Richard Herzinger einen älteren Text, in dem er an den Historikerstreit vor 35 Jahren erinnert. […]
9punkt 27.05.2021 […] als betrauert. Die sehr realen Corona-Toten gehören nicht zur Schweizer Realität." Ausgerechnet die Grünen weigern sich in Hessen, Akten zu den NSU-Ermittlungen, bei denen sich ein krasses Versagen der Behörden erwies, öffentlich zu machen - aus Rücksicht auf den Koalitionspartner CDU. Die Grünen offenbaren hier mit ihrer bloß formalen Argumentation eine "sture Beamtenlogik", kommentiert Ulrich Schulte […] diesen Menschen eine Bringschuld. Er muss nicht nur vollständig aufklären, sondern auch das Trauma heilen, das der NSU-Terror verursacht hat. Die Grünen in Hessen scheitern an diesem Anspruch bisher grandios." Es war ein "schwerer Fehler", dass sich die Grünen für eine Kanzlerkandidatur entschieden haben, meint Thomas Schmid, der ihnen in der Welt ein zur Schau gestelltes "Gefühl moralischer Überlegenheit" […] Energie, Fahrradwege, keine Armut, keine Gewalt, Solidarität und so weiter. Der FFF-Fehler besteht darin, zu glauben, dies alles zu fordern, sei unmittelbar und sogleich auch schon Politik. Und die Grünen trauen sich nicht, dem entschieden zu widersprechen. In dem Sinne sind sie eine Klientelpartei wie andere Parteien auch - samt dem dazugehörenden Klientel-Opportunismus." […]
9punkt 20.04.2021 […] Annalena Baerbock ist nun also die Kanzlerkandidatin der Grünen, und Patricia Hecht schreibt dazu in der taz das Offensichtliche: "Eine andere als diese Entscheidung in der K-Frage wäre für die Grünen, die seit ihrer Gründung auf die Frauenfrage pochen und dennoch vor allem ihre Macker pushten, frauenpolitisch vernichtend gewesen. Robert Habeck, der sich als Feminist präsentiert - und wenn es darauf […] Schulte analysieren die recht günstige Ausgangslage der Grünen in diesem Wahljahr. Ähnlich wie die taz sieht das auch Sophie Aschenbrenner bei Süddeutsche/jetzt, der auch gut gefällt, dass Baerbock, "anders als Noch-Kanzlerin Angela Merkel, Mutter zweier kleiner Kinder ist, sie betont immer wieder, dass ihre Familie ihr wichtig ist. Die Grünen-Politikerin bemüht sich um gendersensible Sprache - und […] Familie? Stichwort Frauenhass im Internet? Stichwort Femizid?" Baerbock hat ihren Höhenflug auch Habeck zu verdanken, der - anders als Baerbock - als Minister vorgelebt habe, wie man die Ideale der Grünen mit der existierenden Landwirtschaft versöhnen kann, meint in der SZ Stefan Braun. "Ob das Experiment Baerbock eine Chance hat, hängt von Habeck mindestens genauso ab wie von der Ab-jetzt-Kanzlerkandidatin […]
9punkt 22.03.2021 […] Gerade haben die Berliner Grünen auf ihrem Parteitag die "Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" zur Enteignung von Wohnungskonzernen" befürwortet, meldet Zeit online. Aber überhaupt sind die Grünen jederzeit bereit, Bürgerrechte zu schleifen, wenn es ihrem Programm dient, kritisieren auf Zeit online der Politologe Max Schulze und der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum, der erstaunt vermerkt […] gern ausgerechnet die Grünen, deren Gründer sich 1968 vehement gegen die Notstandsgesetze wehrten, heute den "den 'Klima- und Umweltnotstand' für Europa" ausrufen, Rechte für bestimmte Angeklagte beschneiden wollen oder - wie der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt - die Justiz auszuschalten, um genehme Richter ernennen zu können. "In Baden-Württemberg und Hessen haben die Grünen jeweils ausufernde […] Änderungen der Landespolizeigesetze mitgetragen. Die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden hat sogar Onlinedurchsuchungen erlaubt. Nur das bayerische Polizeirecht ist diesbezüglich noch schärfer." […]
9punkt 16.11.2020 […] gefunden zu haben, veröffentlichte die Grünen-Vorsitzende des Landes Rheinland-Pfalz ein Statement über "Vorsprung in Rheinland-Pfalz". Ludger Wess erinnert bei den Salokolumnisten daran, dass die Grünen seit Jahrzehnten eigentlich gegen Gentechnik opponieren: "Man könnte sich auch daran erinnern, dass die in Rheinland-Pfalz schon länger mitregierenden Grünen 2011 den BASF-Standort in ihrem Land zur […] und dem Konzern die Forschung so sehr erschwerten, dass er seine Forschungsabteilung in die USA verlagerte - ein Schritt, den die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken ebenso wie die grüne Wirtschaftsministerin Eveline Lemke öffentlich begrüßte. Oder daran, dass die grüne Partei, hätte sie sich durchsetzen können, 2001 die Gründung von Ganymed, dem ersten Biotech-Unternehmen der BioNTech-Gründer, untersagt […]
9punkt 02.10.2020 […] herauszufinden, was das Land zusammenhält. Es geht um Wirtschaft, Politik, Alltag - Kultur kommt praktisch nicht vor. Hubertus Knabe erinnert in seinem Blog daran, wie komplett neben der Kappe die Grünen unmittelbar vor dem Mauerfall lagen: "Auch Joschka Fischer setzte sich noch im Sommer 1989 dafür ein, das Wiedervereinigungsgebot aus dem Grundgesetz zu streichen. Im Oktober forderte er: 'Vergessen […] 'Vergessen wir die Wiedervereinigung! Warum halten wir nicht für die nächsten zwanzig Jahre die Schnauze darüber?' Und eine Woche nach dem Mauerfall erklärte er es auf einem Strategiekongress der Grünen 'für eine überlebensnotwendige Demokratenpflicht, für mindestens weitere 45 Jahre' auf alles Nationale 'panisch zu reagieren.'" In Deutschland gilt längst der Rechtsextremismus als die größte Quelle für Terror […]
9punkt 22.07.2020 […] Welt den Nährboden bereitet für die Herausbildung einer aggressiv-ablehnenden Grundhaltung gegenüber allem, was von der herrschenden Norm oder dem als 'natürlich' Empfundenen abweicht.' Sind die Grünen, die nicht so schlechte Chancen haben, das Land demnächst mitzuregieren, bereit, ihr Verhältnis zu wissenschaftlicher Erkenntnis zu verändern? Noch ist esoterisches Denken recht stark, und so hat die […] sprechende Medizin etwa und ein Gesundheitswesen, das die psychischen Komponenten von Krankheiten, zumal chronischen, ernster nimmt." Selbst beim Thema Atomausstieg hofft Wess auf ein Umdenken der Grünen. […]
9punkt 16.05.2020 […] und Theo Anders vom Rücktritt der Wiener Kulturstaatssekretärin und Grünen-Politikerin Ulrike Lunacek, der es in der Coronakrise nicht gelungen war, ausreichende Hilfen für die Kultur zu organisieren: "In ihrer Rede bedauerte Lunacek, dass sie die kulturpolitischen Vorhaben aus dem Regierungsprogramm, vor allem das Bestreben der Grünen nach mehr sozialer Gerechtigkeit im Kulturbetrieb, nicht mehr umsetzen […] ft: Kultur als Standortfaktor in der Globalisierung, der helfen soll, Edeltouristen und Fachkräfte ins Land zu bringen. Die grüne Handschrift liefert im Wesentlichen flankierende sozialpolitische Reparaturkonzepte." In der taz-Kultur spricht Andreas Fanizadeh mit der Grünen-Politikerin Katrin Göring Eckhardt, die mehr Hilfen einfordert: "Wir haben eine Kulturstaatsministerin, die zunächst nichts für […] nun gerade selbst an der Aufgabe, diese Nöte zu lindern." In einem flankierenden Essay im Standard fragt Uwe Mattheiss, wie es eigentlich grundsätzlich um die kulturpolitischen Vorstellungen der Grünen bestellt ist. Warum tun ausgerechnet sie sich so schwer mit einem Betrieb, der ihnen eigentlich nahesteht: "Gibt es tatsächlich so etwas wie kulturpolitische Visionen, oder hat sich am Ende die Perspektive […]